Abschaffung von Bettelampeln

Anfrage an:
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Laut Drucksache - 21-4088.2 der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte gibt es eine Stellungnahme der BWVI zum Beschluss der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte vom 19.04.2018 zum im Betreff genannten Thema. Ich bitte um Zusendung der Stellungnahme oder Hinweis auf eine Fundstelle, soweit bereits eine Veröffentlichung erfolgt ist.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Abschaffung von Bettelampeln [#34115]
Datum
18. Oktober 2018 15:54
An
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Laut Drucksache - 21-4088.2 der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte gibt es eine Stellungnahme der BWVI zum Beschluss der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte vom 19.04.2018 zum im Betreff genannten Thema. Ich bitte um Zusendung der Stellungnahme oder Hinweis auf eine Fundstelle, soweit bereits eine Veröffentlichung erfolgt ist.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 3 Monate her18. Oktober 2018 15:54: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg gesendet.
Von
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Betreff
AW: Abschaffung von Bettelampeln [#34115]
Datum
26. Oktober 2018 14:48
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in anliegend finden Sie die gewünschte Stellungnahme der BWVI zur Drs. 21-4088.1. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Monate, 3 Wochen her26. Oktober 2018 14:49: E-Mail von Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg erhalten.
  2. 2 Monate, 3 Wochen her26. Oktober 2018 16:23: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Abschaffung von Bettelampeln.
  3. 2 Monate, 3 Wochen her26. Oktober 2018 16:23: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
  4. 2 Monate, 3 Wochen her26. Oktober 2018 16:23: << Anfragesteller/in >> hat die Anfrage 'Abschaffung von Bettelampeln' öffentlich geschaltet.