Abschlussberichte zu Demonstrationen - Dienstanweisungen/Muster

Anfrage an: Polizeidirektion Kiel

Alle vorliegenden Vorschriften/ Dienstvorschriften/
Anweisungen/ Dienstanweisungen/ Handlungsanweisungen/
Rundschreiben/ Mitteilungen/ Verordnungen/ Erlasse
Muster / Ausfüll-Anweisungen / Formulierungs-Vorschläge
und vergleichbare Dokumente

bzgl.

Inhalte von Abschlussberichten zu Demonstrationen/Versammlungen nach VersFG-SH

Ergebnis der Anfrage

Erlass IM SPA 111/120 - 14.22 vom 16.02.1989
– Meldung zur Statistik „Demonstrationsgeschehen“
https://fragdenstaat.de/anfrage/abschlu…
"Die Behörden/Dienststellen der Schutzpolizei
melden dem Schutzpolizeiamt - Lagezentrum -
alle öffentlichen Versammlungen, Aufzüge
oder sonstige öffentliche Veranstaltungen ab sofort nach folgendem Muster:"
"öffentliche Veranstaltungen
Versammlungsrechtliche und sonstige demonstrative Aktionen,
die im Hinblick auf Teilnehmerzahl oder -zusammensetzung,
den Anlaß bzw. das Ziel oder den Verlauf
von besonderer Bedeutung sind."

Erlass IV LPA LSt 111 - 12.30 vom 04.05.2017
– Meldung wichtiger Ereignisse (WE-Meldungen)
https://fragdenstaat.de/anfrage/iv-lpa-…
https://fragdenstaat.de/dokumente/24362…
https://fragdenstaat.de/dokumente/24362…

1. Wichtige Ereignisse von polizeilichem Interesse,
die erheblich ... herausragen,
insbesondere Vorkommnisse,
die die öffentliche Sicherheit erheblich gefährden oder stören
und/oder in der Bevölkerung Aufsehen erregen
oder Beunruhigung hervorrufen
oder die zu einer besonderen Erörterung
in der überörtlichen Presse, in Rundfunk oder Fernsehen führen können"

"6. Versammlungen oder sonstige demonstrative Aktionen,
die im Hinblick auf
- Teilnehmerzahl oder -zusammensetzung
- den Anlass bzw. das Ziel
(z.B. ausländische Missionen oder sonstige Einrichtungen,
Landtagsgebäude, Ministerien, kerntechnische Anlagen,
Hochschulen, öffentliche Verkehrsbetriebe)
- den Verlauf (z.B. Gewalttätigkeiten,
Einsatz starker Polizeikräfte,
Personen-oder hoher Sachschaden)
von besonderer Bedeutung sind;"

Meldungen bzgl. Demonstrationen
Zwei Erlasse dazu, die dem LPA vorliegen: https://fragdenstaat.de/a/297018
Informationen, die dem IM vorliegen: https://fragdenstaat.de/a/297014
Zu personenbezogenen Daten darin: https://fragdenstaat.de/a/296959
Beispiele: https://fragdenstaat.de/a/296960

1989 wurden quartalsweise Statistiken angefertigt,
dies wurde jedoch irgendwann aufgegeben.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    12. Januar 2024
  • Frist
    14. Februar 2024
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<< Anfragesteller:in >>
am 12. Jan.
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle vorliegenden Vorschriften/ Diens…
An Polizeidirektion Kiel Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Abschlussberichte zu Demonstrationen - Dienstanweisungen/Muster [#297018]
Datum
12. Januar 2024 21:52
An
Polizeidirektion Kiel
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle vorliegenden Vorschriften/ Dienstvorschriften/ Anweisungen/ Dienstanweisungen/ Handlungsanweisungen/ Rundschreiben/ Mitteilungen/ Verordnungen/ Erlasse Muster / Ausfüll-Anweisungen / Formulierungs-Vorschläge und vergleichbare Dokumente bzgl. Inhalte von Abschlussberichten zu Demonstrationen/Versammlungen nach VersFG-SH
Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 297018 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/297018/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Polizeidirektion Kiel
am 15. Jan.
Sehr << Antragsteller:in >> Ihre unten stehende Anfrage wurde durch mich am heutigen Tage zuständigke…
Details
Von
Polizeidirektion Kiel
Betreff
WG: [EXTERN] Abschlussberichte zu Demonstrationen - Dienstanweisungen/Muster [#297018]
Datum
15. Januar 2024 14:08
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> Ihre unten stehende Anfrage wurde durch mich am heutigen Tage zuständigkeitshalber an die Stabsstelle des Landespolizeiamtes Schleswig-Holstein weitergeleitet. Sie erhalten von dort zu gegebener Zeit eine entsprechende Antwort. Für Rückfragen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 15. Jan.
Guten Tag, vielen Dank für Ihre E-Mail und die Weiterleitung. Wenn das LPA mir das beantwortet, erfahre ich, was …
An Polizeidirektion Kiel Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: [EXTERN] Abschlussberichte zu Demonstrationen - Dienstanweisungen/Muster [#297018]
Datum
15. Januar 2024 22:40
An
Polizeidirektion Kiel
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, vielen Dank für Ihre E-Mail und die Weiterleitung. Wenn das LPA mir das beantwortet, erfahre ich, was man in der gesamten Landespolizei zu diesem Thema so erfahren kann. Das ist aber ja nicht das Wissen, das ein Polizist der PD Kiel hat oder haben kann. Wer als Mitarbeiter der PD Kiel einen Versammlungs-Abschlussbericht schreiben soll, wird wohl nicht beim LPA nachfragen, wie das geht, sondern (wenn überhaupt) (ohne Nachfrage) höchstens auf das zugreifen können, auf das sie auch zugreifen können. Auch wenn insgesamt zu dieser Frage mehr Wissen beim LPA vorliegen mag, ist es von meiner Seite her schon von Interesse, auf was davon Sie zugreifen können. Davon zu unterscheiden ist ja noch, was das LPA oder die PD Kiel noch so vorliegen hat, aber gar nicht weiß, wie es danach suchen soll oder es nicht finden kann... Aber das bleibt ja in jedem Fall offen. Womöglich können Sie auch besser suchen und finden dadurch weit mehr, als derjenige im LPA, der meine Anfrage beantwortet... Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 297018 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/297018/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
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Landespolizeiamt
am 6. Feb.
Sehr << Antragsteller:in >> anbei erhalten Sie wie erbeten die Rückmeldung zu Ihrer IZG Anfrage vom …
Details
Von
Landespolizeiamt
Betreff
WG: [EXTERN] Abschlussberichte zu Demonstrationen - Dienstanweisungen/Muster [#297018]
Datum
6. Februar 2024 12:59
Status
Anfrage abgeschlossen
14-22meldungdemonstrationsgeschehen-geschwrzt.pdf
314,8 KB
240206-ivlpa-stst1-antwortschreibenizgabschlussberichte_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
1,8 MB
image001.png
2,9 KB
Sehr << Antragsteller:in >> anbei erhalten Sie wie erbeten die Rückmeldung zu Ihrer IZG Anfrage vom 12.01.2024. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 6. Feb.
Guten Tag, vielen Dank für Ihre Recherchen, die fristgerechte Beantwortung meiner IZG-Anfrage die Übersendung de…
An Landespolizeiamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
DANKE - Abschlussberichte zu Demonstrationen - Dienstanweisungen/Muster [#297018]
Datum
6. Februar 2024 13:53
An
Landespolizeiamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, vielen Dank für Ihre Recherchen, die fristgerechte Beantwortung meiner IZG-Anfrage die Übersendung des Erlasses, die Einordnung bzgl. anderer Erlasse und die korrekte Rechtsbehelfsbelehrung. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 297018 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/297018/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
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