Abschlussberichte zu Demonstrationen - Dienstanweisungen/Muster

Alle vorliegenden Vorschriften/ Dienstvorschriften/
Anweisungen/ Dienstanweisungen/ Handlungsanweisungen/
Rundschreiben/ Mitteilungen/ Verordnungen/ Erlasse
Muster / Ausfüll-Anweisungen / Formulierungs-Vorschläge
und vergleichbaren Dokumente

bzgl.

Inhalte von Abschlussberichten zu Demonstrationen

Ergebnis der Anfrage

Meldungen bzgl. Demonstrationen
Zwei Erlasse dazu, die dem LPA vorliegen: https://fragdenstaat.de/a/297018
Informationen, die dem IM vorliegen: https://fragdenstaat.de/a/297014
Zu personenbezogenen Daten darin: https://fragdenstaat.de/a/296959
Beispiele: https://fragdenstaat.de/a/296960

1989 wurden quartalsweise Statistiken angefertigt,
dies wurde jedoch irgendwann aufgegeben.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    12. Januar 2024
  • Frist
    14. Februar 2024
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle vorliegenden Vorschriften/ Diens…
An Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Abschlussberichte zu Demonstrationen - Dienstanweisungen/Muster [#297014]
Datum
12. Januar 2024 21:39
An
Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle vorliegenden Vorschriften/ Dienstvorschriften/ Anweisungen/ Dienstanweisungen/ Handlungsanweisungen/ Rundschreiben/ Mitteilungen/ Verordnungen/ Erlasse Muster / Ausfüll-Anweisungen / Formulierungs-Vorschläge und vergleichbaren Dokumente bzgl. Inhalte von Abschlussberichten zu Demonstrationen
Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 297014 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/297014/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Abschlussberichte zu Demonstrationen - Dienstanweisungen/Muster“ v…
An Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Abschlussberichte zu Demonstrationen - Dienstanweisungen/Muster [#297014]
Datum
14. Februar 2024 11:20
An
Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Abschlussberichte zu Demonstrationen - Dienstanweisungen/Muster“ vom 12.01.2024 (#297014) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für die Nachricht. Die Bearbeitung ist angestoßen und wir re…
Von
Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport
Betreff
AW: [EXTERN] AW: Abschlussberichte zu Demonstrationen - Dienstanweisungen/Muster [#297014]
Datum
14. Februar 2024 15:32
Status
Warte auf Antwort
image001.png
7,2 KB


Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für die Nachricht. Die Bearbeitung ist angestoßen und wir rechnen mit einer zeitnahen Antwort in den kommenden Tagen. Ich bitte die Verzögerung zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen

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Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport
Sehr << Antragsteller:in >> mit Ihrer Nachricht vom 12.1.2024 haben Sie beim Ministerium für Inneres…
Von
Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport
Betreff
AW: [EXTERN] AW: Abschlussberichte zu Demonstrationen - Dienstanweisungen/Muster [#297014]
Datum
15. Februar 2024 18:55
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
wgexternabschlussberichtezudemonstrati.eml
786,9 KB
image001_1.png
2,9 KB
image001.png
7,2 KB


Sehr << Antragsteller:in >> mit Ihrer Nachricht vom 12.1.2024 haben Sie beim Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport des Landes Schleswig-Holstein einen Antrag nach dem Informationszugangsgesetz SH gestellt. Mit Ihrem Antrag begehren Sie Zugang zu den im Ministerium vorhandenen Informationen zu Abschlussberichten bezüglich Demonstrationen. Dieser Antrag wird auf der Plattform FragDenStaat unter dem Vorgangszeichen #297014 geführt. Mit Nachricht vom selben Tag haben Sie einen inhaltsgleichen Antrag beim Landespolizeiamt gestellt (Vorgangszeichen #297018). Auf die entsprechende anliegende Antwort des Landespolizeiamtes vom 6.2.2024 möchte ich hiermit verweisen. Mit freundlichen Grüßen