Absichtserklärung mit BSI

- Die Absichtserklärung der SenInn mit dem BSI (https://www.berlin.de/sen/inneres/presse/pressemitteilungen/2018/pressemitteilung.728735.php)

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    10. Januar 2019
  • Frist
    12. Februar 2019
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Senatsverwaltung für Inneres und Sport Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Absichtserklärung mit BSI [#35711]
Datum
10. Januar 2019 16:00
An
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Betreff
Betreff versteckt
Datum
10. Januar 2019 16:00
Status
Warte auf Antwort

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Sehr geehrter Herr Semsrott, hiermit bestätige ich den Eingang ihrer Anfrage. Wir werden Ihren Antrag prüfen. Mi…
Von
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Betreff
AW: Absichtserklärung mit BSI [#35711
Datum
15. Januar 2019 14:03
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, hiermit bestätige ich den Eingang ihrer Anfrage. Wir werden Ihren Antrag prüfen. Mit freundlichen Grüßen
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Sehr geehrter Herr Semsrott, nach Prüfung Ihres Antrages teile ich Ihnen mit, dass wir Ihnen die Absichtserklärun…
Von
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Betreff
AW: Absichtserklärung mit BSI [#35711
Datum
17. Januar 2019 15:36
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, nach Prüfung Ihres Antrages teile ich Ihnen mit, dass wir Ihnen die Absichtserklärung der SenInnDS mit dem BSI gern in Papierform zusenden können. Bitte teilen Sie mir diesbezüglich Ihre Postanschrift mit. Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr geehrte Damen und Herren, sollte die Abteilung "Cybersicherheit" auch über ein elektronisches Doku…
An Senatsverwaltung für Inneres und Sport Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Absichtserklärung mit BSI [#35711 [#35711]
Datum
17. Januar 2019 15:38
An
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, sollte die Abteilung "Cybersicherheit" auch über ein elektronisches Dokument verfügen, würde ich mich über die Zusendung per E-Mail freuen. Anbei meine Postadresse. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 35711 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>

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Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Antwort Sehr geehrter Herr Semsrott, anbei übersende ich Ihnen eine Kopie der Absichtserklärung meines Hauses mit…
Von
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Via
Briefpost
Betreff
Antwort
Datum
18. Januar 2019
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Semsrott, anbei übersende ich Ihnen eine Kopie der Absichtserklärung meines Hauses mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik vom 13.08.2018. Aufgrund des geringen Verwaltungsaufwandes sehen wir von einer Gebühr ab. Mit freundlichen Grüßen