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Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Saarländischen Informationsfreiheitsgesetzes (SIFG) sowie § 3 des Saarländischen Umweltinformationsgesetzes (SUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache und damit gebührenfreie Auskunft. Ich verweise auf § 1 SIFG i.V.m. § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 SUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens jedoch nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Siegfried Theobald Anfragenr: 239937 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/239937/ Postanschrift Siegfried Theobald << Adresse entfernt >>

-------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Abteilung OBB1: Referat OBB 11 (Landesplanung, Bauleitplanung) - Gestellte und abgeschlossene Zielabweichungsverfahren [#239937] > Datum: 3. Februar 2022, 21:37 > Von: "Siegfried Theobald" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Saarländisches Ministerium für Inneres, Bauen und Sport" <<Name und E-Mail-Adresse>> > > Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG > > Sehr geehrte Damen und Herren, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Nachfolgende Liste zeigt die abgeschlossenen ROVs und ZAVs von 2009 bis 2014: > > ROV Großflächiger Einzelhandel in Saarbrücken (abgeschlossen 11-2009) > ZAV Windenergieanlage in Perl – Oberleuken (abgeschlossen 01-2010) > ZAV Wohnbaufläche in Losheim – Niederlosheim (abgeschlossen 02-2010) > ZAV Bioerdgasanlage in Merzig - Ballern (abgeschlossen 03-2010) > ZAV Umgehungsstraße Bous (abgeschlossen 08-2010) > ZAV Windenergieanlage in Tholey - Sotzweiler (abgeschlossen 10-2010) > ZAV Kalksteinbrucherweiterung Gersheim – Rubenheim (abgeschlossen 01-2011) > ZAV Großflächiger Einzelhandel in Nonnweiler – Otzenhausen (abgeschlossen 03-2011) > ZAV Kreisverkehrsplatz in Heusweiler / Riegelsberg (abgeschlossen 04-2011) > ZAV Großflächiger Einzelhandel in Merzig (abgeschlossen 07-2011) > ZAV Touristische Inwertsetzung in Tholey (abgeschlossen 08-2011) > ROV Großflächiger Einzelhandel in Völklingen (abgeschlossen 08-2011) > Integriertes ZAV / ROV Großflächiger Einzelhandel in St. Ingbert (abgeschlossen 12-2011) > ZAV Photovoltaikfreiflächenanlage in Überherrn (abgeschlossen 03-2012) > Integriertes ZAV / ROV mit UVP Sand-/ Kiesabbau in Saarlouis (abgeschlossen 01-2013) > ZAV Windenergieanlage in Perl - Borg (abgeschlossen 06-2013) > ROV mit UVP Großflächiger Einzelhandel in Saarlouis (abgeschlossen 10-2013) > ZAV Seniorenheim in Kleinblittersdorf – Auersmacher (abgeschlossen 12-2013) > Vereinfachtes ROV Großflächiger Einzelhandel in Homburg (abgeschlossen 01-2014) > ZAV Biogasanlage in Lebach (abgeschlossen 02-2014) > ROV Großflächiger Einzelhandel in Saarbrücken (abgeschlossen 07-2014) > > Bitter teilen Sie mir mit, welche ROVs und ZAVs nach 2014 bis einschließlich 2021 abgeschlossen wurden? > > Darüber hinaus bitte ich um Zusendung einer Auflistung der ROVs und ZAVs, welche seit dem Jahr 2009 bis 2022 beantragt wurden. > > Vielen Dank. > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Saarländischen Informationsfreiheitsgesetzes (SIFG) sowie § 3 des Saarländischen Umweltinformationsgesetzes (SUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. > > Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. > > Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache und damit gebührenfreie Auskunft. > > Ich verweise auf § 1 SIFG i.V.m. § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 SUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens jedoch nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. > > Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. > > Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > > Siegfried Theobald > > > > Anfragenr: 239937 > Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > https://fragdenstaat.de/a/239937/ > > Postanschrift > Siegfried Theobald > << Adresse entfernt >> > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Anfragenr: 239937 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/239937/ Postanschrift Siegfried Theobald << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/