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Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:

Guten Tag Frau Antragsteller/in, vielen Dank für Ihr Interesse. Nach dem HmbTG bezieht sich die gesetzliche Auskunftspflicht auf die vorhandenen amtlichen Informationen der auskunftspflichtigen Stelle. Eine Pflicht zur Erstellung von Unterlagen, zur Darstellung von Sachverhalten oder zur Beantwortung von Fragen ist im HmbTG nicht vorgesehen. Die OZG-Umsetzung im OZG Programm Föderal ist arbeitsteilig nach Themenfeldern organisiert. Für jedes der 14 Themenfelder haben jeweils ein Bundesland und ein Bundesressort die Federführung übernommen. Die Freie und Hansestadt Hamburg ist gemeinsam mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Federführer im Themenfeld Unternehmensführung und -entwicklung. Das Nachhalten der Umsetzung der Leistungen in den einzelnen Themenfeldern auf der OZG-Informationsplattform organisieren die Themenfeldfederführer. Für das Themenfeld Unternehmensführung und -entwicklung gilt: Die Pflege der Daten der Umsetzungsprojekte, die in Verantwortung der Freien und Hansestadt Hamburg liegen, administriert die Senatskanzlei Hamburg. Die Pflege erfolgt wochenaktuell. Die Datenpflege der Umsetzungsprojekte, die nicht in der Umsetzungsverantwortung der Freien und Hansestadt Hamburg liegen, übernehmen die jeweils umsetzungsverantwortlichen Bundesländer. Informationen bzgl. des finanziellen Aufwandes werden nicht auf der OZG-Informationsplattform veröffentlicht. Informationen zum Betrieb können zu gegebenem Zeitpunkt auf dem Marktplatz der OZG-Informationsplattform durch die Themenfelder hinterlegt werden. Bitte beachten Sie: Mit der Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet bin ich nicht einverstanden. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihr fortlaufendes Interesse an der Digitalisierung der Hamburger Verwaltung. Zur Zuordnung von Leika-Leistungen verweisen wir auf unsere Antworten auf Ihre Anfragen 232918 und 232919, in denen wir hoffentlich nachvollziehbar darstellen, welche Leistungen und Leikas mit welchem Onlinedienst umgesetzt werden. Zur weiteren Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes verweisen wir auf die Ziffern 146 ff. im Bericht des Rechnungshofes für das Jahr 2022 (https://www.hamburg.de/jahresberichte/15856796/rechnungshof-jahresbericht-2022/). Die Grundidee zur Umsetzung des OZG durch das Programm DigitalFirst entnehmen Sie bitte der beiliegenden Präsentation. Details zu den Umsetzungsprojekten der Freien und Hansestadt Hamburg sind in den entsprechenden Projekteinsetzungsverfügungen aufgelistet. Die IT-Vorhaben der Stadt werden im internen „Project Portfolio Management“ (PPM) zentral gesteuert und verwaltet. Für Antworten zu weiteren Fragen zum Onlinezugangsgesetz verweisen wir auf die entsprechende Plattform https://www.onlinezugangsgesetz.de/. Den aktuellen Stand der Umsetzung des OZG finden Sie hier: https://dashboard.ozg-umsetzung.de/. Bitte beachten Sie: Mit der Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet bin ich nicht einverstanden. Mit freundlichen Grüßen