Änderung des Signales Zs 6

In der ESO wurden im Jahre 2005 ein paar Signale geändert nach: BMVBS Az EW 15/32.31.03/180 DB 04. Es wäre interessant zu wissen was genau der gesamte Inhalt dieses Aktenzeichens war und bitte darum mir dieses zu senden.

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  • Datum
    10. Juni 2023
  • Frist
    14. Juli 2023
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Stefan Sing
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: In der ESO wurden im Jahre 2005 ein p…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Stefan Sing
Betreff
Änderung des Signales Zs 6 [#280856]
Datum
10. Juni 2023 23:30
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
In der ESO wurden im Jahre 2005 ein paar Signale geändert nach: BMVBS Az EW 15/32.31.03/180 DB 04. Es wäre interessant zu wissen was genau der gesamte Inhalt dieses Aktenzeichens war und bitte darum mir dieses zu senden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Stefan Sing Anfragenr: 280856 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/280856/ Postanschrift Stefan Sing << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Stefan Sing

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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Z25/286.2/1-1748 IFG
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
Z25/286.2/1-1748 IFG
Datum
4. September 2023 11:19
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
643,6 KB