Akteneinsicht Lithium Zinnwald
die Akte 46-4141/3/8 Lithium Altenberg
Anfrage abgelehnt
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Datum8. August 2023
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12. September 2023
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Akte 46-4141/3/8 L…
An
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Akteneinsicht Lithium Zinnwald [#285752]
- Datum
- 8. August 2023 17:53
- An
- Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Akte 46-4141/3/8 Lithium Altenberg
Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine kostenfreie Anfrage.
Ich verweise auf § 12 Abs. 1 SächTranspG/§ 7 Abs. 1 SächsUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 285752
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Mit freundlichen Grüßen
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Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Akteneinsicht Lithium Altenberg Sehr << Antragsteller:in >>
ich bestätige Ihnen den Eingang Ihrer Bit…
- Von
- Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
- Betreff
- Akteneinsicht Lithium Altenberg
- Datum
- 9. August 2023 10:27
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
ich bestätige Ihnen den Eingang Ihrer Bitte um Akteneinsicht in die Akte Lithium Altenberg vom 8. August 2023 über das Portal FragdenStaat. Sie erhalten von uns baldmöglichst weitere Auskunft.
Freundliche Grüße
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Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
AW: Akteneinsicht Lithium Altenberg Sehr << Antragsteller:in >>
in Ergänzung meiner untenstehenden Ei…
- Von
- Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
- Betreff
- AW: Akteneinsicht Lithium Altenberg
- Datum
- 9. August 2023 16:54
- Status
- Warte auf Antwort
Empfangsbestätigung
Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.
Sehr << Antragsteller:in >>
in Ergänzung meiner untenstehenden Eingangsbestätigung darf ich gleichwohl auch hier um Präzisierung bitten, welche Informationen Sie aus der bezeichneten Akte begehren.
Vielen Dank und mit freundlichem Gruß
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Akteneinsicht Lithium Altenberg [#285752] Sehr << Anrede >>
gibt es eine Art Inhaltsverzeichnis vo…
An
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Akteneinsicht Lithium Altenberg [#285752]
- Datum
- 9. August 2023 20:20
- An
- Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
gibt es eine Art Inhaltsverzeichnis von der Akte? Was ist in der Akte alles enthalten. Dann kann ich weiter präzisieren.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 285752
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/285752/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
AW: Akteneinsicht Lithium Altenberg [#285752] Sehr << Antragsteller:in >>
nach § 7 Abs. 2 des SächsU…
- Von
- Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
- Betreff
- AW: Akteneinsicht Lithium Altenberg [#285752]
- Datum
- 10. August 2023 13:32
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
nach § 7 Abs. 2 des SächsUIG muss der Antrag erkennen lassen, welche Umweltinformationen begehrt werden; bei Unbestimmtheit soll der Antrag präzisiert werden. Gleiches gilt für das SächsTranspG; nach § 10 Abs. 2 des SächsTranspG muss der Antrag auf Zugang zu Informationen die begehrten Informationen bezeichnen; ist der Antrag zu unbestimmt, hat die transparenzpflichtige Stelle dies dem Antragsteller mitzuteilen und Gelegenheit zur Präzisierung zu geben. Die Behörde soll Informationssuchende entsprechend beider Rechtsgrundlagen bei der Präzisierung unterstützen.
Ihre Anfrage, ob es eine Art Inhaltsverzeichnis zu unserer Akte gäbe, muss ich verneinen. Bei der Frage, was Sie wissen möchten, können wir naturgemäß nicht weiterhelfen. Es sei aber der Hinweis gestattet, dass die verfahrensführende Behörde, soweit es sich um Pläne zum Lithiumabbau in Altenberg handelt, das Sächsische Oberbergamt ist; nur dort werden (Umwelt-) Informationen direkt vorgehalten. Nach meiner Kenntnis haben Sie dort ebenfalls einen Antrag auf Zugang zu Informationen gestellt.
In der Akte des Wirtschaftsministeriums finden sich hingegen keine derartigen Informationen; hier liegt der Schwerpunkt auf Gesprächsvorbereitungen und behördeninterner Kommunikation, beides Informationen, die nach § 3 Satz 2 SächsTranspG von vornherein von der Transparenzpflicht ausgenommen sind.
Insoweit bitte ich Sie zu überlegen, ob der vorliegende Antrag fortgeführt werden soll. Ich bitte um entsprechende Mitteilung bzw. andernfalls um Präzisierung.
Freundliche Grüße
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Akteneinsicht Lithium Altenberg [#285752] Sehr << Anrede >>
mich interessieren Treffen der Deutsch…
An
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Akteneinsicht Lithium Altenberg [#285752]
- Datum
- 14. August 2023 09:01
- An
- Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
mich interessieren Treffen der Deutschen Lithium AG mit dem Ministerium. Wie viele Treffen gab es? Sind in der Akte die Protokolle dieser Treffen enthalten?
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 285752
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/285752/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
AW: Akteneinsicht Lithium Altenberg [#285752] Sehr << Antragsteller:in >>
finden Sie beigefügt unsere…
- Von
- Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
- Betreff
- AW: Akteneinsicht Lithium Altenberg [#285752]
- Datum
- 15. August 2023 13:55
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >>
finden Sie beigefügt unseren Bescheid vom 14. August 2023 zu Ihrer Anfrage.
Freundliche Grüße
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