Aktenplan des BMVg

den Aktenplan des BMVg gemäß § 11 IFG.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    27. April 2019
  • Frist
    1. Juni 2019
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: den Aktenplan des B…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Aktenplan des BMVg [#134892]
Datum
27. April 2019 12:33
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
den Aktenplan des BMVg gemäß § 11 IFG.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-996 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 27.04.20…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Aktenplan des BMVg [#134892]
Datum
9. Mai 2019 13:31
Status
Anfrage abgeschlossen

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-996 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 27.04.2019 (s.u.) Sehr geehrteAntragsteller/in mit Ihrem auf das IFG gestützten Antrag vom 27. April 2019 (Bezug) haben Sie darum gebeten, Ihnen "den Aktenplan des BMVg gemäß § 11 IFG" zu übersenden. Hierzu darf ich auf die Internetseite des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) verweisen. Dort ist die erbetene Information unter dem nachstehend beigefügten Link abrufbar. https://www.bmvg.de/resource/blob/39498/3fc7d04ff60b86dc6ed4bee735c22b50/a-03-download-einheitsaktenplan-data.pdf Mit freundlichen Grüßen