Aktenzeichen des Strafverfahrens gegen unbekannten Richter wg. #Humorpolizei

Das Aktenzeichen des Strafverfahrens gegen den Richter, der am 28.02.2023 die Anklage gegen die Polizisten des 1. Reviers Frankfurt am Main wegen Volksverhetzung NICHT zugelassen hatte, wegen der Rechtsbeugung und der Strafvereitelung im Amt.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    3. Oktober 2023
  • Frist
    7. November 2023
  • Ein:e Follower:in
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Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Aktenzeichen des Strafverfahr…
An Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Aktenzeichen des Strafverfahrens gegen unbekannten Richter wg. #Humorpolizei [#289506]
Datum
3. Oktober 2023 23:10
An
Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Aktenzeichen des Strafverfahrens gegen den Richter, der am 28.02.2023 die Anklage gegen die Polizisten des 1. Reviers Frankfurt am Main wegen Volksverhetzung NICHT zugelassen hatte, wegen der Rechtsbeugung und der Strafvereitelung im Amt.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 289506 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/289506/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Guten Tag, anbei finden Sie die Strafanzeige. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> <<…
An Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main Details
Von
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Betreff
Strafanzeige: Aktenzeichen des Strafverfahrens gegen unbekannten Richter wg. #Humorpolizei [#289506]
Datum
3. Oktober 2023 23:11
An
Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, anbei finden Sie die Strafanzeige. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 2023-10-03-rechtsbeugung-lg-ffm.pdf Anfragenr: 289506 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/289506/
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Bearbeitung Ihres Anliegens aus der Onlinewache
Von
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Via
Briefpost
Betreff
Bearbeitung Ihres Anliegens aus der Onlinewache
Datum
6. Oktober 2023
Status
Warte auf Antwort
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Aktenzeichen - Log 15 Minuten Übertragungszeit für eine Mail samt Anhang einer Größe von ca. 400 …
An Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Via
Briefpost
Betreff
Anfrage nach dem Aktenzeichen - Log
Datum
6. Oktober 2023
An
Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main
Status
15 Minuten Übertragungszeit für eine Mail samt Anhang einer Größe von ca. 400 KiB.
Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main
Antwort des Pressestelle Sehr geehrter Herr, eine unter Ihrem Namen erstattete Strafanzeige ist in hiesigem Regi…
Von
Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main
Via
Briefpost
Betreff
Antwort des Pressestelle
Datum
6. Oktober 2023
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
625,3 KB
Sehr geehrter Herr, eine unter Ihrem Namen erstattete Strafanzeige ist in hiesigem Register bislang nicht auffindbar. Möglicherweise befindet sich der Vorgang noch bei der Polizei. Freundliche Grüße Pressestelle [geschwärzt] Oberstaatsanwältin
<< Anfragesteller:in >>
Strafanzeige (teilweise entschwärzt)
An Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Via
Briefpost
Betreff
Strafanzeige (teilweise entschwärzt)
Datum
6. Oktober 2023
An
Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main
Status
<< Anfragesteller:in >>
freigegebene, öffentliche Fassung meiner Strafanzeige Status nach SAP: frei (Produktion)
An Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Via
Briefpost
Betreff
freigegebene, öffentliche Fassung meiner Strafanzeige
Datum
6. Oktober 2023
An
Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main
Status
Status nach SAP: frei (Produktion)

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Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main
Antwort der LOStA'in (Pressesprecherin) der StA FFM freundliche Antwort der LOStA'in (Pressesprecherin) …
Von
Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main
Via
Briefpost
Betreff
Antwort der LOStA'in (Pressesprecherin) der StA FFM
Datum
6. Oktober 2023
Status
Warte auf Antwort
freundliche Antwort der LOStA'in (Pressesprecherin) der StA FFM