Aktenzeichen und Entscheidungsdaten VG Berlin, Entsch. 2010 Der Spiegel ./. BBAW Herausgabe Doktorarbeit Angela Merkel
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
VG Berlin Der Spiegel vs. BBAW, in Sachen Herausgabe Doktorarbeit Angela Merkel, Januar 2010, Nennung Entscheidungsdatum und Aktenzeichen.
Derzeit bin ich iR jur. Nachforschungen auf der Suche nach einer Gerichtsentscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin aus dem Jahre 2010 (vermutlich Januar).
Leider weiß ich weder das genaue Entscheidungsdatum, noch das Aktenzeichen. Diese Daten werden jedoch benötigt, damit das VG meine Anfrage bearbeiten kann.
Auch in den einschlägigen juristischen Datenbanken konnte ich die Entscheidung nicht finden. Konkret geht es um ein folgendes verwaltungsgerichtliche Verfahren des Magazins Der Spiegel gegen die Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften:
Vielleicht hilft Ihnen auch folgende Erwähnung der Entscheidung im Magazin DER SPIEGEL in Heft 05/2010 v. 01.02.2010:
Angela Merkel , 55, Bundeskanzlerin , ist um ein Geheimnis ärmer: Die Noten aus ihrem Promotionsverfahren sind jetzt öffentlich. Die Kanzlerin hat Einblicke in die Promotionsakte bisher verwehrt. Die Papiere befinden sich heute im Archiv der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften. Erst Aufgrund einer Klage des Spiegel auf Aktenauskunft vor dem Verwaltungsgericht Berlin hat die Akademie die entsprechenden Informationen nun herausgegeben. (vgl. https://www.genios.de/presse-archiv/artikel/SPIE/20100201/angela-merkel/Romberg-SP-00012010000050014401.html)
Da die Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften seinerzeit Verfahrensbeteiligte war müssten Sie mir hier weiterhelfen können.
Vielen Dank für Ihre Mühen
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen.
Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Anfrage erfolgreich
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Datum9. August 2022
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13. September 2022
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- Betreff
- Aktenzeichen und Entscheidungsdaten VG Berlin, Entsch. 2010 Der Spiegel ./. BBAW Herausgabe Doktorarbeit Angela Merkel [#256727]
- Datum
- 9. August 2022 11:35
- An
- Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften
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- Warte auf Antwort — E-Mail-Versand ist fehlgeschlagen.
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- AW: Aktenzeichen und Entscheidungsdaten VG Berlin, Entsch. 2010 Der Spiegel ./. BBAW Herausgabe Doktorarbeit Angela Merkel [#256727]
- Datum
- 13. September 2022 08:13
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- AW: Aktenzeichen und Entscheidungsdaten VG Berlin, Entsch. 2010 Der Spiegel ./. BBAW Herausgabe Doktorarbeit Angela Merkel [#256727]
- Datum
- 15. November 2022 10:57
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- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- AW: Aktenzeichen und Entscheidungsdaten VG Berlin, Entsch. 2010 Der Spiegel ./. BBAW Herausgabe Doktorarbeit Angela Merkel [#256727]
- Datum
- 15. November 2022 10:57
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- Re: Aktenzeichen und Entscheidungsdaten VG Berlin, Entsch. 2010 Der Spiegel ./. BBAW Herausgabe Doktorarbeit Angela Merkel [#256727]
- Datum
- 15. November 2022 13:21
- Status
- Warte auf Antwort
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- AW: Re: Aktenzeichen und Entscheidungsdaten VG Berlin, Entsch. 2010 Der Spiegel ./. BBAW Herausgabe Doktorarbeit Angela Merkel [#256727]
- Datum
- 8. März 2023 12:12
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- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Re: Aktenzeichen und Entscheidungsdaten VG Berlin, Entsch. 2010 Der Spiegel ./. BBAW Herausgabe Doktorarbeit Angela Merkel [#256727]
- Datum
- 8. März 2023 14:04
- Status
- Anfrage abgeschlossen
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- AW: Re: Aktenzeichen und Entscheidungsdaten VG Berlin, Entsch. 2010 Der Spiegel ./. BBAW Herausgabe Doktorarbeit Angela Merkel [#256727]
- Datum
- 9. März 2023 08:35
- An
- Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften
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- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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