Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.

Aktenzeichenschema des Wissenschaftlichen Dienstes

Anfrage an: Deutscher Bundestag

1. Das Schema, nachdem Anfragen, Analysen und Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes Geschäftszeichen / Aktenzeichen zugewiesen bekommen.
2. Sollten in den Geschäftszeichen / Aktenzeichen Zahlenbereiche vorkommen (z.B. eine fortlaufende Nummer), bitte ich um Nennung der Unter- und Obergrenzen dieser Zahlenbereiche pro Jahr aufgeteilt auf die Jahre 2008, 2009, 2010, 2011, 2012 sowie die Nennung der Untergrenzen der Zahlenbereiche für das Jahr 2013.
3. Sollten andere Teile des Geschäftszeichens / Aktenzeichens vorkommen, die variabel sind (z.B. Themenbereich der Anfrage) so bitte ich jeweils um eine Nennung aller hier vergebenen Bezeichnungen.

Beispiel: Sollte ein Aktenzeichen lauten "2011-Staatsrecht-003" so fällt die Zahl "003" unter 2. und "Staatsrecht" unter 3. Eine Antwort auf meine Anfrage würde beispielhaft lauten:
»der Zahlenbereich, für den die "003" hier steht, wird mit "Im Jahr 2011 wurden die Zahlen 001 bis 014 vergeben" eingegrenzt und anstelle von "Staatsrecht" können die anderen thematischen Felder z.B. "Öffentliches Recht, Umweltrecht, Europäische Union, Wirtschaft und Finanzen" treten.«

Antwort verspätet

  • Datum
    26. Mai 2013
  • Frist
    27. Juni 2013
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Das Schema, n…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Aktenzeichenschema des Wissenschaftlichen Dienstes
Datum
26. Mai 2013 20:14
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Das Schema, nachdem Anfragen, Analysen und Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes Geschäftszeichen / Aktenzeichen zugewiesen bekommen. 2. Sollten in den Geschäftszeichen / Aktenzeichen Zahlenbereiche vorkommen (z.B. eine fortlaufende Nummer), bitte ich um Nennung der Unter- und Obergrenzen dieser Zahlenbereiche pro Jahr aufgeteilt auf die Jahre 2008, 2009, 2010, 2011, 2012 sowie die Nennung der Untergrenzen der Zahlenbereiche für das Jahr 2013. 3. Sollten andere Teile des Geschäftszeichens / Aktenzeichens vorkommen, die variabel sind (z.B. Themenbereich der Anfrage) so bitte ich jeweils um eine Nennung aller hier vergebenen Bezeichnungen. Beispiel: Sollte ein Aktenzeichen lauten "2011-Staatsrecht-003" so fällt die Zahl "003" unter 2. und "Staatsrecht" unter 3. Eine Antwort auf meine Anfrage würde beispielhaft lauten: »der Zahlenbereich, für den die "003" hier steht, wird mit "Im Jahr 2011 wurden die Zahlen 001 bis 014 vergeben" eingegrenzt und anstelle von "Staatsrecht" können die anderen thematischen Felder z.B. "Öffentliches Recht, Umweltrecht, Europäische Union, Wirtschaft und Finanzen" treten.«
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Anonymer Nutzer Postanschrift Anonymer Nutzer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.