Aktenzeichen/Verfahrensverlauf und Ausgang der IFG-Klage zu den Ergebnissen der Pflanzenschutzmittel 2005
- Das gerichtliche Aktenzeichen sowie den bekannten Verfahrensverlauf
- Den Ausgang des Klageverfahrens
=> Ich bitte um eine Antwort in möglichst elektronischer Form
Zu dem im 1. Tätigkeitsbericht des BfDI genannten Klageverfahrens zwischen dem BVL und einem Antragsteller nach IFG.
Zur Eingrenzung: Aus dem 1. Tätigkeitsbericht der Informationsfreiheit 2006/2007, S. 52:
"So beantragte beispielsweise ein Petent beim Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL), ihm bestimmte Ergebnisse aus der Überwachung von Rückständen von Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmitteln im Jahr 2005 für im Einzelnen aufgelistete Lebensmittel zu übersenden."
"Eine Einigung mit dem BVL konnte ich nicht erzielen. Der Petent hat Klage beim Verwaltungsgericht erhoben."
Information nicht vorhanden
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Datum5. Januar 2021
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9. Februar 2021
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Das gerichtliche …
An
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Aktenzeichen/Verfahrensverlauf und Ausgang der IFG-Klage zu den Ergebnissen der Pflanzenschutzmittel 2005 [#207929]
- Datum
- 5. Januar 2021 15:38
- An
- Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Das gerichtliche Aktenzeichen sowie den bekannten Verfahrensverlauf
- Den Ausgang des Klageverfahrens
=> Ich bitte um eine Antwort in möglichst elektronischer Form
Zu dem im 1. Tätigkeitsbericht des BfDI genannten Klageverfahrens zwischen dem BVL und einem Antragsteller nach IFG.
Zur Eingrenzung: Aus dem 1. Tätigkeitsbericht der Informationsfreiheit 2006/2007, S. 52:
"So beantragte beispielsweise ein Petent beim Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL), ihm bestimmte Ergebnisse aus der Überwachung von Rückständen von Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmitteln im Jahr 2005 für im Einzelnen aufgelistete Lebensmittel zu übersenden."
"Eine Einigung mit dem BVL konnte ich nicht erzielen. Der Petent hat Klage beim Verwaltungsgericht erhoben."
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 207929
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/207929/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
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<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Sehr geehrteAntragsteller/in
Ihr Antrag nach dem IFG/UIG/VIG vom 05. Januar 2021 ist bei mir eingegangen.
Ihre A…
- Von
- Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
- Betreff
- Ihre Anfrage: Aktenzeichen/Verfahrensverlauf und Ausgang der IFG-Klage zu den Ergebnissen der Pflanzenschutzmittel 2005 [#207929]
- Datum
- 15. Januar 2021 15:10
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
Ihr Antrag nach dem IFG/UIG/VIG vom 05. Januar 2021 ist bei mir eingegangen.
Ihre Anfrage wird im zuständigen Referat entsprechend der gesetzlichen Vorgaben bearbeitet werden.
Nach Sichtung der vorliegenden Informationen werden Sie eine Antwort hierzu erhalten.
Ich bitte Sie, Namen und personenbezogene Daten von BearbeiterInnen Ihrer Anfrage auf der Plattform fragdenstaat.de zu schwärzen.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Sehr geehrteAntragsteller/in
auf Ihren Antrag nach dem IFG/UIG/VIG vom 05. Januar 2021 erhalten Sie eine schriftl…
- Von
- Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
- Betreff
- Ihre Anfrage: Aktenzeichen/Verfahrensverlauf und Ausgang der IFG-Klage zu den Ergebnissen der Pflanzenschutzmittel 2005 [#207929]
- Datum
- 27. Januar 2021 13:09
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in
auf Ihren Antrag nach dem IFG/UIG/VIG vom 05. Januar 2021 erhalten Sie eine schriftliche Antwort per Post.
Sie wird heute noch versendet.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bitte um (zusätzliche) elektronische Mitteilung. Diese bitte hatte ich auch im A…
An
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Anfrage: Aktenzeichen/Verfahrensverlauf und Ausgang der IFG-Klage zu den Ergebnissen der Pflanzenschutzmittel 2005 [#207929]
- Datum
- 27. Januar 2021 13:13
- An
- Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bitte um (zusätzliche) elektronische Mitteilung. Diese bitte hatte ich auch im Antrag vom 5.1 so geäußert.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 207929
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/207929/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Sehr geehrteAntragsteller/in
der Bescheid ergeht mit PZU und wird daher nicht per E-Mail versendet.
Mit freundli…
- Von
- Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
- Betreff
- AW: Ihre Anfrage: Aktenzeichen/Verfahrensverlauf und Ausgang der IFG-Klage zu den Ergebnissen der Pflanzenschutzmittel 2005 [#207929]
- Datum
- 27. Januar 2021 13:27
- Status
Sehr geehrteAntragsteller/in
der Bescheid ergeht mit PZU und wird daher nicht per E-Mail versendet.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
nach § 16 EGovG habe ich das Recht auf eine barrierefreie Antwort in elektronischer …
An
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Anfrage: Aktenzeichen/Verfahrensverlauf und Ausgang der IFG-Klage zu den Ergebnissen der Pflanzenschutzmittel 2005 [#207929]
- Datum
- 27. Januar 2021 13:34
- An
- Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
nach § 16 EGovG habe ich das Recht auf eine barrierefreie Antwort in elektronischer Form.
Ich weise zusätzlich darauf hin, dass ich im Antrag vom 5.1 auch die Antwort per E-Mail als "eine bestimmte Art des Informationszugangs" nach § 1 IFG verlangt hatte.
Ihnen steht es frei, den Bescheid zwecks Rechtssicherheit auch zusätzlich postalisch mit PZU zu versenden. Diese Doppelung kenne ich auch von anderen Bundesbehörden - dagegen ist nichts einzuwenden.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 207929
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/207929/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Sehr geehrter Antragsteller/in
angefügt erhalten Sie wie gewünscht den Bescheid zusätzlich per E-Mail.
Erneut wi…
- Von
- Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
- Betreff
- Ihre Rückfrage zu Aktenzeichen/Verfahrensverlauf und Ausgang der IFG-Klage zu den Ergebnissen der Pflanzenschutzmittel 2005 [#207929]
- Datum
- 29. Januar 2021 17:27
- Status
Sehr geehrter Antragsteller/in
angefügt erhalten Sie wie gewünscht den Bescheid zusätzlich per E-Mail.
Erneut wird darauf hingewiesen, dass Bearbeiter-Namen nicht auf dem Portal fragdenstaat.de veröffentlicht werden sollen. Dies betrifft auch den E-Mail- Verkehr.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Antragsteller/in
Ich danke für die vollständige Beantwortung meiner Anfrage!
Ich veröffentliche nie…
An
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Rückfrage zu Aktenzeichen/Verfahrensverlauf und Ausgang der IFG-Klage zu den Ergebnissen der Pflanzenschutzmittel 2005 [#207929]
- Datum
- 29. Januar 2021 17:57
- An
- Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Antragsteller/in
Ich danke für die vollständige Beantwortung meiner Anfrage!
Ich veröffentliche nie die Namen der Bearbeiter auf FragDenStaat.de. Dazu wird auch von Seiten des Seitenbetreibers aufgefordert. So werden automatisch Ihre Daten geschwärzt, die in Anreden stehen oder "Frau XX" "Herr XX" lauten. Dokumente werden auf FragDenStaat erst veröffentlicht, sobald der Empfänger eine Schwärzung vorgenommen hat oder das Dokument auf solche Daten geprüft hat.
Der öffentliche Link ist hier zu finden (dort sollten keine personenbezogenen Daten von Ihnen sichtbar sein):
https://fragdenstaat.de/anfrage/aktenzeichenverfahrensverlauf-und-ausgang-der-ifg-klage-zu-den-ergebnissen-der-pflanzenschutzmittel-2005/
Es gibt auch einen "nichtöffentlichen" Link, der aber nicht allgemein zugänglich ist.
Können Sie mir die Klageschrift sowie die Klageerwiderung zum Az 27 K 5384/06 zukommen lassen?
Mit der Schwärzung etwaiger personenbezogener Daten bin ich einverstanden.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft, da die personenbezogenen Daten sich in solchen Dokumenten meist nur auf den Briefkopf sowie die Schlussformel konzentrieren.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 207929
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/207929/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Sehr geehrter Antragsteller/in
Ihr Antrag nach dem IFG/UIG/VIG vom 29. Januar 2021 ist bei mir eingegangen.
Ihre…
- Von
- Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
- Betreff
- WG: Ihre Rückfrage zu Aktenzeichen/Verfahrensverlauf und Ausgang der IFG-Klage zu den Ergebnissen der Pflanzenschutzmittel 2005 [#207929]
- Datum
- 1. Februar 2021 10:32
- Status
Sehr geehrter Antragsteller/in
Ihr Antrag nach dem IFG/UIG/VIG vom 29. Januar 2021 ist bei mir eingegangen.
Ihre Anfrage wird im zuständigen Referat entsprechend der gesetzlichen Vorgaben bearbeitet werden.
Nach Sichtung der vorliegenden Informationen werden Sie eine Antwort hierzu erhalten.
Ich bitte Sie, Namen und personenbezogene Daten von BearbeiterInnen Ihrer Anfrage auf der Plattform fragdenstaat.de zu schwärzen.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Sehr Antragsteller/in
eine nochmalige Recherche zu Ihrer Rückfrage vom 29. Januar 2021 hat leider geben, dass Kla…
- Von
- Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
- Betreff
- Ihre Rückfrage zu Aktenzeichen/Verfahrensverlauf und Ausgang der IFG-Klage zu den Ergebnissen der Pflanzenschutzmittel 2005 [#207929]
- Datum
- 22. Februar 2021 08:55
- Status
Sehr Antragsteller/in
eine nochmalige Recherche zu Ihrer Rückfrage vom 29. Januar 2021 hat leider geben, dass Klageschrift sowie die Klageerwiderung zum Az 27 K 5384/06 im BVL nicht mehr vorhanden sind.
Mit freundlichen Grüßen
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Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
das ist schade - und vermutlich der 10 Jahres Aufbewahrungsfrist geschuldet?
Ich …
An
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Rückfrage zu Aktenzeichen/Verfahrensverlauf und Ausgang der IFG-Klage zu den Ergebnissen der Pflanzenschutzmittel 2005 [#207929]
- Datum
- 23. Februar 2021 09:13
- An
- Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
das ist schade - und vermutlich der 10 Jahres Aufbewahrungsfrist geschuldet?
Ich danke Ihnen vielmals für ihre Recherche in dieser Sache!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 207929
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/207929/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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