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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrter Herr Thomasius, Ihre untenstehende Anfrage richtet sich nicht auf Zugang oder Auskunft zu vorhandenen amtlichen Aufzeichnungen, sondern auf erklärende Antworten oder Stellungnahmen zu konkreten Fragestellungen. Damit sind die von Ihnen genannten Rechtsvorschriften § 1 IFG, § 3 UIG und § 1 VIG nicht einschlägig. Ihre Anfrage haben wir aber an das zuständige Fachreferat bzw. Referat für Bürgerkommunikation weitergeleitet. Dort wird Ihr Anliegen geprüft und ggf. eine Beantwortung veranlasst. Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Thomasius, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 22. Oktober 2023. Am 18. Oktober 2023 hat Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach mit einer Auftaktveranstaltung den Prozess zur Erarbeitung eines Aktionsplans für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen eingeleitet. Eingeladen waren Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und von Verbänden und Organisationen aus den Bereichen Diversität, Inklusion und Barrierefreiheit. Entsprechend der begrenzten Kapazitäten des Veranstaltungsorts konnten an der Veranstaltung rund 80 Personen teilnehmen. Die Auswahl der Teilnehmenden erfolgte unter anderem im Austausch mit dem Arbeitsstab des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen. Zudem fanden im Vorfeld der Auftaktveranstaltung Gespräche zwischen dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und Verbänden für Menschen mit Behinderung statt, unter anderem mit Sprecherinnen und Sprechern des Deutschen Behindertenrates, dem Büro des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen sowie den Fachverbänden für Menschen mit Behinderung. Die Gesprächsergebnisse sind in die Erarbeitung der derzeit fünf identifizierten Handlungsfelder eingeflossen. Sie bilden den Ausgangspunkt des Beteiligungsverfahrens. Darüber hinaus steht das BMG mit anderen Ministerien, beispielsweise dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, das federführend für die "Bundesinitiative Barrierefreiheit" ist, im Austausch. Das BMG hat unmittelbar nach der Auftaktveranstaltung das schriftliche Beteiligungsverfahren eingeleitet. Damit sind alle Akteurinnen und Akteure in den Bereichen Diversität, Inklusion und Barrie-refreiheit aufgefordert und eingeladen, sich an der Erstellung des Aktionsplans aktiv zu beteiligen. Die vom BMG identifizierten und bei der Auftaktveranstaltung diskutierten Handlungsfelder (Barrierefreie und inklusive Gesundheitsversorgung, Barrierefreiheit in der Langzeitpflege, Inklusive Prävention, Inklusion durch Digitalisierung und Diversität im Gesundheitswesen) decken bereits ein breites Themenspektrum ab. Mit den Rückantworten können konkrete Ziele und Maßnahmen adressiert werden. Nach Aufbereitung der Beiträge sind im nächsten Jahr Fachgespräche zu den einzelnen Handlungsfeldern vorgesehen. Mit der Aufbereitung wird auch eine kritisch-konstruktive Sicht auf die identifizierten Handlungsfelder erfolgen. Wir haben die für das schriftliche Beteiligungsverfahren vorgesehenen Dokumente erneut von unserer Agentur auf Barrierefreiheit prüfen lassen und den Hinweis erhalten, dass einige Fehler bei der Überprüfung der Barrierefreiheit nur in älteren Versionen von Microsoft Word auftreten. Um Irritationen zu vermeiden, haben wir den Hinweis auf unserer Homepage angepasst. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Thomasius, ich nehme Bezug auf Ihre unten stehende Anfrage. An der Auftaktveranstaltung zum „Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen“ am 18. Oktober haben neben Vertreterinnen und Vertretern aus Politik (Mitglieder des Deutschen Bundestages und die Senatorin der Freien und Hansestadt Hamburg (Vorsitz GMK)) und den betroffenen Ministerien, Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), folgende Institutionen teilgenommen: Aktion Psychisch Kranke APK Aktionsbündnis Patientensicherheit e.V. Allgemeiner Behindertenverband in Deutschland e.V. Anthropoi Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen e.V. Arbeiter-Samariter-Bund Deutschland e.V. AWO Arbeiterwohlfahrt Bundesverband e.V. BAG Selbsthilfe Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen Büro Bevollmächtigte der Bundesregierung für Pflege Bundesarbeitsgemeinschaft der Medizinischen Zentren für Erwachsene mit Behinderungen (BAG MZEB) Bundesärztekammer Bundesfachstelle Barrierefreiheit BundesselbsthilfeVerband Kleinwüchsiger Menschen / Bundesverband Kleinwüchsiger Menschen und ihre Familien e.V. Bundesverband evangelische Behinderte e.V. (BeB) - der evangelische Fachverband für Teilhabe Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderte e.V. Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V. Bundesvereinigung Selbsthilfe im anthroposophischen Sozialwesen e.V. Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.V. Deutsche Alzheimer Gesellschaft Deutsche Cochlea Implantat Gesellschaft e. V Deutsche Gesellschaft für Medizin für Menschen mit geistiger oder mehrfacher Behinderung Deutsche Gesellschaft für seelische Gesundheit bei Menschen mit geistiger Behinderung Deutsche Gesellschaft Zahnmedizin für Menschen mit Behinderung oder besonderem medizinischen Unterstützungsbedarf (DGZMB) Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) Deutsche Multiple Sklerose Gesellschaft Bundesverband e.V. Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V. Deutscher Behindertenrat (DBR) und Weibernetz e.V. Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband DBSV Deutscher Caritasverband e.V. Deutscher Gehörlosen-Bund e.V. Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e.V. Deutscher Pflegerat e.V. Deutscher Schwerhörigenbund DSB Deutscher Städtetag Deutsches Institut für Menschenrechte (DIMR) Diakonie Deutschland Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. GKV-Spitzenverband Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. ISL Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung Kinderzentrum Mecklenburg gGmbH Mobil mit Behinderung e.V. Sozialhelden e.V. Sozialverband Deutschland SoVD Sozialverband VdK Special Olympics Deutschland e.V. Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe e.V. Mit freundlichen Grüßen