Aktuelle Bestandsaufnahmen zu Schutzräumen, Bunkern und Kellern

Anfrage an: Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe

Unter
https://www.deutschlandfunk.de/bundesamts-chef-erwaegt-alternativen-zu-langwierigen-neubauten-108.html
heißt es am 08.10.22:

"
Bundesamts-Chef erwägt Alternativen zu langwierigen Neubauten

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe sieht einen möglichen Neubau von Bunkern skeptisch.

Präsident Tiesler sagte dem „Tagesspiegel“, solche Anlagen mit einem sehr hohen Schutzanspruch zu bauen, koste sehr viel Geld und sehr viel Zeit.
Er halte es für sinnvoller, über andere Konzepte nachzudenken.
So wolle sich seine Behörde etwa einen Überblick darüber verschaffen, welche U-Bahnhöfe oder Tiefgaragen geeignet seien, Zivilisten Schutz zu bieten.
Zudem laufe derzeit eine Bestandsaufnahme der noch vorhandenen Bunker und Keller.
Anschließend gehe es darum, welche sich für den Zivilschutz theoretisch wieder reaktivieren ließen, erklärte Tiesler.
Nach dem Ende des Kalten Kriegs waren zunächst vielerorts die Sirenen zur Warnung der Bevölkerung abgebaut worden.
2007 wurde dann entschieden, die öffentlichen Schutzräume abzuwickeln.
Dieser Prozess wurde schließlich im März gestoppt.
"

Meine Fragen:

1) Wie ist der Zeitplan zum Verschaffen des Überblicks darüber, "welche U-Bahnhöfe oder Tiefgaragen geeignet seien, Zivilisten Schutz zu bieten" ?

2) Wie ist der Zeitplan für die "Bestandsaufnahme der noch vorhandenen Bunker und Keller" ?

3) Ist es geplant, das Ergebnis beider Untersuchungen der Öffentlichkeit zugänglich zu machen oder soll das Ergebnis als Verschlusssache eingestuft werden ?

Vielen Dank.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    8. Oktober 2022
  • Frist
    12. November 2022
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<< Anfragesteller:in >>
am 08.10.2022
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter https://www…
An Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Aktuelle Bestandsaufnahmen zu Schutzräumen, Bunkern und Kellern [#260464]
Datum
8. Oktober 2022 21:01
An
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Unter https://www.deutschlandfunk.de/bundesamts-chef-erwaegt-alternativen-zu-langwierigen-neubauten-108.html heißt es am 08.10.22: " Bundesamts-Chef erwägt Alternativen zu langwierigen Neubauten Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe sieht einen möglichen Neubau von Bunkern skeptisch. Präsident Tiesler sagte dem „Tagesspiegel“, solche Anlagen mit einem sehr hohen Schutzanspruch zu bauen, koste sehr viel Geld und sehr viel Zeit. Er halte es für sinnvoller, über andere Konzepte nachzudenken. So wolle sich seine Behörde etwa einen Überblick darüber verschaffen, welche U-Bahnhöfe oder Tiefgaragen geeignet seien, Zivilisten Schutz zu bieten. Zudem laufe derzeit eine Bestandsaufnahme der noch vorhandenen Bunker und Keller. Anschließend gehe es darum, welche sich für den Zivilschutz theoretisch wieder reaktivieren ließen, erklärte Tiesler. Nach dem Ende des Kalten Kriegs waren zunächst vielerorts die Sirenen zur Warnung der Bevölkerung abgebaut worden. 2007 wurde dann entschieden, die öffentlichen Schutzräume abzuwickeln. Dieser Prozess wurde schließlich im März gestoppt. " Meine Fragen: 1) Wie ist der Zeitplan zum Verschaffen des Überblicks darüber, "welche U-Bahnhöfe oder Tiefgaragen geeignet seien, Zivilisten Schutz zu bieten" ? 2) Wie ist der Zeitplan für die "Bestandsaufnahme der noch vorhandenen Bunker und Keller" ? 3) Ist es geplant, das Ergebnis beider Untersuchungen der Öffentlichkeit zugänglich zu machen oder soll das Ergebnis als Verschlusssache eingestuft werden ? Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 260464 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/260464/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
am 15.11.2022
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage vom 08.10.2022. Ihre Fragen beantworten wi…
Details
Von
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Betreff
AW: [EXTERN]Aktuelle Bestandsaufnahmen zu Schutzräumen, Bunkern und Kellern [#260464]
Datum
15. November 2022 08:47
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage vom 08.10.2022. Ihre Fragen beantworten wir wie folgt: 1) Wie ist der Zeitplan zum Verschaffen des Überblicks darüber, "welche U-Bahnhöfe oder Tiefgaragen geeignet seien, Zivilisten Schutz zu bieten"? Ein generelles Verschaffen eines Überblicks über geeignete U-Bahnhöfe oder Tiefgaragen in Deutschland ist derzeit nicht vorgesehen. Derzeit läuft, wie Sie aus den Pressemitteilungen der BImA entnehmen können, eine Bestandaufnahme der nach dem Zivilschutz unterliegenden öffentlichen Schutzräume. Diese enthalten auch U-Bahnhöfe oder Tiefgaragen. Wann die Untersuchungen abgeschlossen sind, hängt u.a. von den jeweiligen Ergebnissen ab. 2) Wie ist der Zeitplan für die "Bestandsaufnahme der noch vorhandenen Bunker und Keller" Siehe Antwort zu 1). Die gewünschten Informationen ergeben sich zudem aus der von Ihnen zitierten Presse. 3) Ist es geplant, das Ergebnis beider Untersuchungen der Öffentlichkeit zugänglich zu machen oder soll das Ergebnis als Verschlusssache eingestuft werden? Die Ergebnisse der Untersuchungen zu Schutzräumen werden in der Regel nicht bekannt gegeben und entsprechend eingestuft. Bauliche Schutzanlagen werden erst im Ereignisfall sowie erst bei Bedarf vor Ort von den zuständigen Stellen bekannt gegeben, um militärische oder sicherheitsempfindliche Belange der Bundeswehr bzw. der inneren und äußeren Sicherheit nicht zu gefährden. Wir hoffen, Ihre Anfrage damit abschließend beantwortet zu haben. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 16.11.2022
Sehr << Anrede >> vielen Dank für das Bearbeiten meiner Anfrage und die ausführlichen Antworten. Mit…
An Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [EXTERN]Aktuelle Bestandsaufnahmen zu Schutzräumen, Bunkern und Kellern [#260464]
Datum
16. November 2022 12:37
An
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für das Bearbeiten meiner Anfrage und die ausführlichen Antworten. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 260464 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/260464/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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