Aktuelle Dienstanweisungen zu Distanzelektroimpulsgeräten (DIEG)

Aktuelle Dienstanweisungen zu Distanzelektroimpulsgeräten (DIEG), umgangssprachlich Taser. Sofern für unterschiedliche polizeilichen Einheiten unterschiedliche Dienstanweisungen vorliegen, bitte ich Sie, mir alle vorliegenden Dienstanweisungen zu senden.

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    15. November 2023
  • Frist
    19. Dezember 2023
  • Ein:e Follower:in
Sabrina Winter
Sabrina Winter (FragDenStaat)
Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Aktuelle Dienstanweisungen zu Dis…
An Bayerisches Polizeiverwaltungsamt Details
Von
Sabrina Winter (FragDenStaat)
Betreff
Aktuelle Dienstanweisungen zu Distanzelektroimpulsgeräten (DIEG) [#292356]
Datum
15. November 2023 16:19
An
Bayerisches Polizeiverwaltungsamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Aktuelle Dienstanweisungen zu Distanzelektroimpulsgeräten (DIEG), umgangssprachlich Taser. Sofern für unterschiedliche polizeilichen Einheiten unterschiedliche Dienstanweisungen vorliegen, bitte ich Sie, mir alle vorliegenden Dienstanweisungen zu senden.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf Art. 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BayUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Sabrina Winter Anfragenr: 292356 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/292356/ Postanschrift Sabrina Winter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Sabrina Winter (FragDenStaat)

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