Auf Mastodon teilen

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrter Herr Hahn, zu Ihrer o. g. Anfrage auf Informationszugang teilen wir Ihnen Folgendes mit: Das Robert Koch-Institut (RKI) steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie mitzuwirken. Diese Auswirkungen betreffen unsere gesamte Gesellschaft und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des RKI in besonderem Maße. Wir bitten daher um Verständnis, falls Ihre Anfrage durch diese besonderen Umstände ggf. nicht innerhalb eines Monats beantwortet werden können sollte. Wir arbeiten mit Hochdruck an der Bearbeitung der Vielzahl der eingegangenen IFG-Anträge, die zumeist auch sehr umfangreich sind. Die für Ihre Anfrage zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind auch gleichzeitig für die Bewältigung der Krisensituation durch COVID-19 zuständig. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass derzeit alle Kräfte gebündelt daran arbeiten, diese außergewöhnliche Situation zu bewältigen. Aus diesem Grunde müssen wir Sie noch um etwas Geduld bitten. Rückfragen hierzu bitte ausschließlich an das Funktionspostfach <<E-Mail-Adresse>> unter Angabe des Aktenzeichens: 2.13.04/0004#0142. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Hahn, wir kommen zurück auf Ihre o.g. Anfrage auf Informationszugang, zu der wir Ihnen Folgendes mitteilen: Die amtlichen Informationen nach §§ 1 Abs. 1, 2 Nr. 1 Informationszugangsgesetz (IFG), die dem Robert Koch-Institut (IFG) zu Ihrer Anfrage vorliegen, wurden bereits veröffentlicht. Wir bitten Sie, diese allgemein zugänglichen Informationen selbstständig entsprechend § 9 Abs. 3 IFG abzurufen. In den Berichten zum Monitoring von COVID-19 und der Impfsituation in Langzeitpflegeeinrichtungen werden aus einer Stichprobe von Alten- Pflegeeinrichtungen "Analysen zu Hospitalisierungen und Todesfälle mit COVID-19 bei Bewohnerinnen und Bewohnern und Beschäftigten für Dezember 2021, differenziert nach Impfstatus und Hospitalisierungen und Todesfälle als Rate unter den Fällen" veröffentlicht, abrufbar unter https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/Impfen/ImpfungenAZ/COVID-19/Monitoring_Covid-19_Impfen_Langzeitpflege.html. Darüber hinaus weisen wir auf folgendes Veröffentlichungen zu Ihrer Anfrage hin: *Lahne H, Grahl A, Streibl BI, Büchl C, Damzog M, Gärtner S, Hobmaier B, Hoch M, Jungnick S, Katz K, Laubert L, Schutt B, Seidl C, Zilch K, Wildner M, Liebl B, Ackermann N, Sing A, Fingerle V: COVID-19- Impfung senkt das Risiko für Infektion, schwere Krank- heitsverläufe und Tod – Analyse eines SARS-CoV-2- Ausbruchs in einem Alten- und Pflegeheim Epid Bull 2022;6:3-13 | DOI 10.25646/9556. Dem RKI liegen darüber hinaus keine amtlichen Informationen nach §§ 1 Abs. 1, 2 Nr. 1 IFG zu Ihrer Anfrage vor. Wir weisen darauf hin, dass nach dem IFG kein Anspruch auf Erläuterungen, Beschaffung oder Auswertungen von Informationen nach bestimmten Kriterien besteht. Im Übrigen sind die von Ihnen genannten Rechtsvorschriften (§ 3 UIG, § 1 VIG) nicht einschlägig. Die Anwendungsbereiche des Umweltinformationsgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes sind nicht eröffnet. Mit freundlichen Grüßen