Aktuelle Liste Tabakwerte

aktuelle Liste der nach § 6 Abs. 1 Nr. 1-3 der Tabakerzeugnisverordnung gemeldeten Daten über die derzeit in Deutschland im Verkehr befindlichen Tabakerzeugnisse zu.

Aufgrund technischer Probleme sind die Daten der Tabakzusatzstoff-Datenbank nicht aktuell.
Die veröffentlichen Daten wurden seit 13 Jahren nicht aktualisiert, bitte teilen Sie mir mit wann dies geschieht und senden Sie mir eine aktuelle Liste der nach § 6 Abs. 1 Nr. 1-3 der Tabakerzeugnisverordnung gemeldeten Daten über die derzeit in Deutschland im Verkehr befindlichen Tabakerzeugnisse zu.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    3. März 2024
  • Frist
    6. April 2024
  • Ein:e Follower:in
Heiko Klatte
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: aktuelle Liste der nach § 6 Abs. 1 Nr…
An Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Details
Von
Heiko Klatte
Betreff
Aktuelle Liste Tabakwerte [#301776]
Datum
3. März 2024 09:04
An
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
aktuelle Liste der nach § 6 Abs. 1 Nr. 1-3 der Tabakerzeugnisverordnung gemeldeten Daten über die derzeit in Deutschland im Verkehr befindlichen Tabakerzeugnisse zu. Aufgrund technischer Probleme sind die Daten der Tabakzusatzstoff-Datenbank nicht aktuell. Die veröffentlichen Daten wurden seit 13 Jahren nicht aktualisiert, bitte teilen Sie mir mit wann dies geschieht und senden Sie mir eine aktuelle Liste der nach § 6 Abs. 1 Nr. 1-3 der Tabakerzeugnisverordnung gemeldeten Daten über die derzeit in Deutschland im Verkehr befindlichen Tabakerzeugnisse zu.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Heiko Klatte Anfragenr: 301776 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/301776/ Postanschrift Heiko Klatte << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Heiko Klatte
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Sehr geehrter Herr Klatte, bitte beachten Sie beiliegendes Schreiben. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Betreff
AW: Aktuelle Liste Tabakwerte [#301776]
Datum
5. März 2024 14:09
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Klatte, bitte beachten Sie beiliegendes Schreiben. Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Sehr geehrter Herr Klatte, bitte beachten Sie beiliegendes Antwortschreiben zu Ihrer Anfrage vom 03. März 2024. …
Von
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Betreff
AW: Anfrage IFG - Aktuelle Liste Tabakwerte [#301776] Anfrage vom 3. März 2024, GESCHÄFTSZEICHEN 113.15510.0.411335
Datum
20. März 2024 17:20
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Klatte, bitte beachten Sie beiliegendes Antwortschreiben zu Ihrer Anfrage vom 03. März 2024. Anfragenr: 301776 Mit freundlichen Grüßen