Alarm- und Einsatzplanung Stromausfall

Die Anfrage richtet sich an die Koordinierungsstelle zum Schutz Kritischer Infrastrukturen im Referat 353 "Krisenmanagement, Brand- und Katastrophenschutzrecht" bei der Abteilung 5 des Ministeriums des Innern und für Sport (MdI), Fr. Elena Reinfeldt

Bitte beantworten Sie folgende Fragen:
- Verfügt das MdI und/oder die ADD über eine Übersicht der bei den Feuerwehren in RLP vorhandenen Stromerzeuger?
- falls bejaht: "welche Gesamtscheinleistung kann hierdurch abgedeckt werden"?
- falls verneint: "ist die Aufstellung einer solchen Übersicht in Arbeit oder in Planung"?
- Existiert für den Fall eines großflächigen Stromausfalles in RLP ein AEP nach § 6 Abs. 1 LBKG
- Wie wird im Falle eines durch Katastrophen (z.B. Hochwasser) ausgelösten Stromausfalles sichergestellt, dass z.B. für Dekon-Maßnahmen eine ausreichende elektrische Leistung zur Verfügung gestellt wird

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    26. Mai 2023
  • Frist
    28. Juni 2023
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Tobias Kempfer
Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Anfrage richtet sich an die Ko…
An Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
Tobias Kempfer
Betreff
Alarm- und Einsatzplanung Stromausfall [#279871]
Datum
26. Mai 2023 12:13
An
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Anfrage richtet sich an die Koordinierungsstelle zum Schutz Kritischer Infrastrukturen im Referat 353 "Krisenmanagement, Brand- und Katastrophenschutzrecht" bei der Abteilung 5 des Ministeriums des Innern und für Sport (MdI), Fr. Elena Reinfeldt Bitte beantworten Sie folgende Fragen: - Verfügt das MdI und/oder die ADD über eine Übersicht der bei den Feuerwehren in RLP vorhandenen Stromerzeuger? - falls bejaht: "welche Gesamtscheinleistung kann hierdurch abgedeckt werden"? - falls verneint: "ist die Aufstellung einer solchen Übersicht in Arbeit oder in Planung"? - Existiert für den Fall eines großflächigen Stromausfalles in RLP ein AEP nach § 6 Abs. 1 LBKG - Wie wird im Falle eines durch Katastrophen (z.B. Hochwasser) ausgelösten Stromausfalles sichergestellt, dass z.B. für Dekon-Maßnahmen eine ausreichende elektrische Leistung zur Verfügung gestellt wird
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Tobias Kempfer Anfragenr: 279871 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/279871/ Postanschrift Tobias Kempfer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Tobias Kempfer

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Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr geehrter Herr Kempfer, eine Liste der "Stromerzeuger" der Kommunen liegt vor, soweit die Kommunen…
Von
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
WG: Frage in Sachen Kempfer zu: Alarm- und Einsatzplanung Stromausfall [#279871]
Datum
1. Juli 2023 07:49
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Kempfer, eine Liste der "Stromerzeuger" der Kommunen liegt vor, soweit die Kommunen diese im BKS-Portal erfasst haben. Zur Freigabe der Objekte im BKS-Portal hat Ihnen die ADD zu Ihrer Anfrage vom 17.1.2023 unter dem Betreff "Gesamtliste Objekte (BKS-Portal) bereits geantwortet. Auf diese wird verwiesen. Für Informationen zu AEP wenden Sie sich bitte an die ADD. Im Hinblick auf Ihre Anfrage zu Stromausfällen gehe ich davon aus, dass Sie hiermit die Stromversorgung für Einsatzgeräte bei Brand- und Katastrophenschutzeinsätzen meinen. Für Planungen diesbezüglich sind die kommunalen Aufgabenträger im Rahmen ihrer Aufgaben nach dem LBKG zuständig, konkrete Informationen hierzu sind dort zu erfragen. Mit freundlichen Grüßen