Alarmierungsplan 1990 Berlin

Anfrage an:
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

den Alarmierungsplan der Sicherheitsbehörden des Landes Berlin, der im Jahr 1990 aktuell war.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Alarmierungsplan 1990 Berlin [#5590]
Datum
31. Januar 2014 14:08
An
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Status
Warte auf Antwort

Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
den Alarmierungsplan der Sicherheitsbehörden des Landes Berlin, der im Jahr 1990 aktuell war.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz (UIG) in Verbindung mit § 18a Abs. 1 IFG, soweit Umweltinformationen nach § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m. E. nicht vor. Ich bitte darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt eine Frist von zwei Wochen nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn nach § 13 Abs. 1 Satz 4 IFG bzw. § 4 Abs. 3 UIG bzw. § 6 Abs. 2 VIG an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Antwort um weitere ergänzende Auskünfte oder Akteneinsichten nachzusuchen. Ich bitte um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 4 Jahre, 6 Monate her31. Januar 2014 14:08: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Senatsverwaltung für Inneres und Sport gesendet.
Von
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Betreff
Ihre Anfrage nach dem Berliner IFG i.S. Alarmierungsplan
Datum
11. Februar 2014 15:16
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 31. Januar 2014. Nach Rücksprache mit unserem Hause teile ich Ihnen mit, dass ein Alarmierungsplan der Sicherheitsbehörden des Landes Berlin von 1990 hier nicht vorliegt und daher nicht übermittelt werden kann. Mit freundlichen Grüßen
  1. 4 Jahre, 6 Monate her11. Februar 2014 15:25: E-Mail von Senatsverwaltung für Inneres und Sport erhalten.
  2. 4 Jahre, 6 Monate her12. Februar 2014 00:25: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.