Algorithmus zur Auswahl an Anspruchsberechtigten Personen für die Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2
Anfrage an:
Kassenärztliche Vereinigung Berlin
Im Zuge der Umsetzung der Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 [1] erstellt die KV Berlin laut ihrer Homepage [2] eine Liste an anspruchsberechtigten Personen, welche nach Paragrafen 3/Absatz 1, Nr. 2 der Impfverordnung (später vermutlich auch §4/Absatz 1, Nr. 2) Anrecht auf eine Impfung haben.
Da es sich bei dieser Liste um eine Umsetzung der Stiko-Empfehlungen handelt, die erst durch den von Ihnen erstellten Algorithmus eine konkrete Festlegung bzgl. dieser hochsensiblen Reihenfolge für Berlin trifft, ist mir sehr an der Transparenz des Algorithmus gelegen. Daher bitte ich im Rahmen des Berliner Informationsfreiheitsgesetzes, und unter Wahrung des Schutzes personenbezogener Daten, um Zusendung des entsprechenden Algorithmus für die Auswahl (z.B. das bei Ihnen verwendete Datenbank/Statistik-Skript als Textfiles) inkl. denen dafür bei Ihnen hinterlegten Liste an ICD-Codes, welche die Zugehörigkeit zur Menge an berechtigten Personen nach Paragrafen 3/Absatz 1, Nr. 2 und, falls bereits vorhanden, §4/Absatz 1, Nr. 2. definieren.
[2]: https://www.kvberlin.de/fuer-patienten/corona/corona-impfungen
Ergebnis der Anfrage
Eine generelle Liste an ICD10 Codes der KBV wurde zur Beantwortung der Anfrage übermittelt. Ohne konkretes Skript bzw. weitere konkrete Unterlagen ist nicht zu prüfen, inwiefern diese Liste auch so in der KV Berlin umgesetzt wurde. Für ein generelles Verständnis, wie die Impfverordnung umgesetzt wurde, reicht die Liste aber aus.
Ich hätte mir gewünscht, dass diese Information damals gleich mit auf der Webseite der KV Berlin zu finden gewesen wäre. Die konkrete Umsetzung der Impfverordnung ist ein Beispiel für eine algorithmische Wahl, wo ein Computerprogramm lebenswichtige Priorisierungsentscheidungen für die ganze Bevölkerung trifft. Bei solchen Algorithmen ist Transparenz und Validität extrem wichtig, um die Akzeptanz für diese Entscheidungen in der Bevölkerung zu sichern.
Anfrage teilweise erfolgreich
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Datum9. April 2021
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11. Mai 2021
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