Alle Anweisungen zu § 22 SGB II

Anfrage an:
Jobcenter Stormarn
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Alle Anweisungen zu § 22 SGB II


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Alle Anweisungen zu § 22 SGB II [#57589]
Datum
13. Februar 2019 10:44
An
Jobcenter Stormarn
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Anweisungen zu § 22 SGB II
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 3 Monate her13. Februar 2019 10:44: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Jobcenter Stormarn gesendet.
Von
Jobcenter Stormarn
Betreff
Weisungen für §§ 22 und 24 SGB II nach dem IFG
Datum
13. März 2019 14:36
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfragen sind beim Jobcenter Stormarn eingegangen. Sie erhalten in den kommenden Tagen eine Rückmeldung zu Ihren Anfragen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Monate, 1 Woche her13. März 2019 14:37: Nachricht von Jobcenter Stormarn erhalten.
  2. 2 Monate her15. März 2019 01:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Weisungen für §§ 22 und 24 SGB II nach dem IFG [#57589]
Datum
19. März 2019 16:53
An
Jobcenter Stormarn
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Alle Anweisungen zu § 22 SGB II“ vom 13.02.2019 (#57589) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 5 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 57589 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 2 Monate her19. März 2019 16:53: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Jobcenter Stormarn gesendet.
Von
Jobcenter Stormarn
Betreff
AW: Weisungen für §§ 22 und 24 SGB II nach dem IFG [#57589]
Datum
19. März 2019 18:07
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre zwei Anfragen wurden gestern beantwortet und unter folgender Emailadresse an Sie übersandt: <<E-Mail-Adresse>> Eine Fehlermeldung habe ich nicht erhalten. Bitte prüfen Sie Ihre Maileingänge. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Monate her19. März 2019 18:08: Nachricht von Jobcenter Stormarn erhalten.
  2. 2 Monate her20. März 2019 12:04: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.