Alle Anweisungen zu § 22 SGB II

Alle Anweisungen zu § 22 SGB II

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    19. August 2019
  • Frist
    21. September 2019
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Anweisungen zu…
An Jobcenter Stadt Oldenburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Alle Anweisungen zu § 22 SGB II [#164290]
Datum
19. August 2019 16:36
An
Jobcenter Stadt Oldenburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Anweisungen zu § 22 SGB II
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Jobcenter Stadt Oldenburg
Sehr geehrteAntragsteller/in mit Ihrer E-Mail-Anfrage vom 19.08.2019 baten Sie im Rahmen des Gesetzes zur Regelun…
Von
Jobcenter Stadt Oldenburg
Betreff
Alle Anweisungen zu § 22 SGB II [#164290]
Datum
23. August 2019 12:07
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in mit Ihrer E-Mail-Anfrage vom 19.08.2019 baten Sie im Rahmen des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) um Übersendung alle Anweisungen zu § 22 SGB II per E-Mail. Die fachlichen Hinweise zu § 22 SGB II habe ich als Datei im PDF-Format beigefügt. Soweit Sie Fragen haben, stehe ich Ihnen zur Verfügung. Mit freundlichem Gruß