Alle Dienstanweisungen des Oberbürgermeisters

alle Dienstanweisungen des Oberbürgermeisters

Warte auf Antwort

  • Datum
    26. März 2024
  • Frist
    30. April 2024
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: al…
An Kommunalverwaltung Düsseldorf Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Alle Dienstanweisungen des Oberbürgermeisters [#304324]
Datum
26. März 2024 20:09
An
Kommunalverwaltung Düsseldorf
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle Dienstanweisungen des Oberbürgermeisters
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 304324 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/304324/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Kommunalverwaltung Düsseldorf
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetzes Nordr…
Von
Kommunalverwaltung Düsseldorf
Betreff
WG: Alle Dienstanweisungen des Oberbürgermeisters [#304324]
Datum
16. April 2024 12:28
Status
Warte auf Antwort
e-mail-footer-150-jahre-stadtmuseum-neu.jpg
11,2 KB


Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetzes Nordrhein-Westfalen (IFG NRW). Zur konkreten Beantwortung ist es erforderlich, dass Sie Ihr Ersuchen hinsichtlich der gewünschten Dienstanweisungen des Oberbürgermeisters präzisieren. Ich bitte Sie, aufgrund der Vielzahl der verschiedenen Dienstanweisungen die Zielrichtung Ihres Informationsinteresses hinreichend klar zu umreißen und auch das konkrete Zugangsbegehren zu beschreiben. Zum Beispiel, welche spezifischen Dienstweisungen anfordert werden und in welchem Kontext das geschieht. Auf dieser Basis kann Ihre Anfrage dann weitergehend geprüft werden. In diesem Zusammenhang weise ich darauf hin, dass für die Bearbeitung Ihres Auskunftsersuchens gemäß der Gebührenordnung zum Informationsfreiheitsgesetzes ggf. eine Gebühr anfallen kann. Die genauen Gebühren richten sich nach dem Verwaltungsaufwand und den Kosten für die Bereitstellung der angeforderten Informationen. Der Gebührenrahmen umfasst eine Spanne von 10 bis 1.000 Euro. Ich bitte um Verständnis und verbleibe mit freundlichen Grüßen