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Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Mail; wir bedauern die verspätete Rückmeldung. Ihre Anfrage ist bei uns eingegangen und wurde zur Bearbeitung an das zuständige Fachreferat weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> wir nehmen Bezug auf Ihre Anfrage hinsichtlich der Bereitstellung von Informationen zu Luca entsprechend des Schleswig-Holsteinischen Informationszugangsgesetzes (IZG-SH). Im Anhang zu dieser Mail enthalten Sie eine Ausfertigung des mit der Firma Culture4life geschlossenen Vertrages. Die geschwärzten Passagen beziehen sich auf Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse und wurden uns entsprechend durch die Firma bereitgestellt. Dies betrifft auch die Anlage A, die dementsprechend nicht mit veröffentlicht wird. Die Ausweisung als Betriebs- und Geschäftsgeheimnis gemäß § 10 Satz 1 Nr. 3 des IZG-SH wurde uns durch die Firma Culture4Life angezeigt und durch uns überprüft. Tatsächlich überwiegt in den ausgewiesenen, durch Schwärzungen erkennbaren Fällen das private Interesse an der Geheimhaltung der einzelnen Passagen insbesondere zu den Kostenkalkulationen und den Zahlungsmodalitäten dem öffentlichen Interesse an der Veröffentlichung. Wir weisen Sie darauf hin, dass der Vertrag im Ursprung der Firma Culture4life zuzuordnen ist, und eine Vervielfältigung oder sonstige Nutzung des Vertrages die vorherige Zustimmung des Erstellers benötigt, da hier die Urheberrechte liegen. Die Kostenhöhe der Nutzung von Luca in Schleswig-Holstein beträgt netto p.a 1.049.280,00 Euro. Für die Bereitstellung der Informationen werden Ihnen keinen Kosten in Rechnung gestellt. Mit freundlichen Grüßen