Ambassador Digital First

Aufgabenbeschreibung der Stellen Ambassador Digital First (Organigram v. 18.06.2021)

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    30. Juli 2021
  • Frist
    1. September 2021
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bit…
An Amt für IT und Digitalisierung Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Ambassador Digital First [#225860]
Datum
30. Juli 2021 17:42
An
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Aufgabenbeschreibung der Stellen Ambassador Digital First (Organigram v. 18.06.2021)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225860 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225860/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Sehr Antragsteller/in Ihr Antrag auf Zugang zu der erbetenen Information ist nach kursorischer Prüfung abzulehnen,…
Von
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Betreff
Ambassador Digital First [#225860]
Datum
9. August 2021 15:05
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in Ihr Antrag auf Zugang zu der erbetenen Information ist nach kursorischer Prüfung abzulehnen, da diese Information zum gegenwärtigen Zeitpunkt gem. § 6 Abs. 2 Nr. 1 HmbTG voraussichtlich von der Informationspflicht ausgenommen ist. Diese Entscheidung muss gemäß § 13 Absatz 2 HmbTG durch einen rechtsmittelfähigen Bescheid ergehen. Zur weiteren Bearbeitung Ihres Antrages benötige ich daher eine zustellfähige Postanschrift von Ihnen. Sie können den Antrag auch zurückziehen, dann wird das Verfahren gebührenfrei eingestellt. Dazu müssen Sie nichts weiter veranlassen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Offenbar ist Ihnen entgangen, dass die Stellen mit d…
An Amt für IT und Digitalisierung Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ambassador Digital First [#225860]
Datum
11. August 2021 23:09
An
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Offenbar ist Ihnen entgangen, dass die Stellen mit dieser Bezeichnung achtmal existieren (Stellennr. 4233 bis 4240; siehe Organigramm vom 18.6.2021 - https://www.hamburg.de/contentblob/10445610/37bf33e0e453959dce42465aa62326b9/data/organigramm-amt-it-digitalisierung.pdf) und vollständig besetzt sind. Es ist an dieser Stelle nicht nur schwer vorstellbar, dass die Positionsinhaber aufgrund einer mangelnden Stellenbeschreibung nicht wissen, was sie zu tun haben. Es ist vielmehr schlicht rechtlich gar nicht zulässig. Nach den Haushaltsrechtlichen Vorgaben der Landeshaushaltsordnung dürfen Stellen nur eingerechtet werden, wenn ein unabweisbarer Bedarf vorliegt. Dieser ist durch eine Aufgabenbeschreibung zu dokumentieren. Gleichzeitig sind auf den Positionen mit großer Wahrscheinlichkeit auch Beamte eingesetzt, die einen grundgesetzlich geschützten Anspruch auf eine amtsangemessene Bezahlung haben. Die Stellen müssen daher auch bewertet sein und unabhängig vom Bewertungsmodell, welches die hamburgische Verwaltung nutzt, ist für alle Bewertungsmethoden zwingend eine Aufgabenbeschreibung erforderlich. Bereits aus diesem Grund ist es unwahrscheinlich, dass keine abgestimmten Stellenbeschreibungen vorliegen. Nun mag es sein, dass derzeit eine Neuentwicklung der Stellenbeschreibungen erfolgt. Dies hindert aber nicht mindestens die Herausgabe der bisher gültigen Stellenbeschreibungen, die ja auch für die Dienstkräfte gelten. Ich empfehle an dieser Stelle, die "intensive Prüfung" des Amtes für IT und Digitalisierung ein Stück weit zu übernehmen, dann würde die "kursorische Prüfung" vielleicht nicht zu ganz solchen Stilblüten führen. Ich gehe davon aus, dass nunmehr der Herausgabe des Dokuments gem. § 1 Abs. 3 Nr. 1 HmbTGGebV nicht mehr im Wege steht. Ich gehe davon aus, dass für alle acht Positionen eine einheitliche Stellenbeschreibung vorliegt; sollte dies nicht der Fall sein, ist natürlich die Herausgabe der jeweiligen Ausprägungen erforderlich. Es dürfte sich aus meiner Sicht bei der digitalen Versendung eines Dokuments um keine schwierige Aufgabe in der "Smart City" Deutschlands handeln. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225860 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225860/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgeset…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Ambassador Digital First“ [#225860]
Datum
4. September 2021 19:13
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/225860/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet. Auf meine Email vom 11.08.2021 darf ich verweisen. Die Senatskanzlei hat nicht darauf reagiert; die Frist ist zwischenzeitlich abgelaufen. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 225860.pdf Anfragenr: 225860 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225860/

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Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
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