Amtshilfeersuchen des AA an das BMVG wegen G20 Gipfel in Hamburg

Anfrage an: Auswärtiges Amt

Nach den mir vorliegenden Erkenntnissen hat Ihre Behörde das Bundesverteidigungsministerium (BMVG) um Amtshilfe bezüglich des G20 Gipfel in Hamburg ersucht.

Bitte senden Sie mir Ihr Amtshilfeersuchen an das BMVG zu und die Antwort des BMVG zu.

Vielen Dank.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    18. Juli 2017
  • Frist
    19. August 2017
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am 18.07.2017
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Nach den mir vor…
An Auswärtiges Amt Details
Von
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Betreff
Amtshilfeersuchen des AA an das BMVG wegen G20 Gipfel in Hamburg [#23967]
Datum
18. Juli 2017 15:44
An
Auswärtiges Amt
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Nach den mir vorliegenden Erkenntnissen hat Ihre Behörde das Bundesverteidigungsministerium (BMVG) um Amtshilfe bezüglich des G20 Gipfel in Hamburg ersucht. Bitte senden Sie mir Ihr Amtshilfeersuchen an das BMVG zu und die Antwort des BMVG zu. Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Auswärtiges Amt
am 19.07.2017
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), deren Eingan…
Details
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
Anfrage nach dem IFG: Amtshilfeersuchen des AA an das BMVG wegen G20 Gipfel in Hamburg, Vg.Nr.: 147-2017
Datum
19. Juli 2017 13:04
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), deren Eingang wir hiermit bestätigen. Das Auswärtige Amt bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. In der Regel erfolgt dies entsprechend der gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats ab Antragseingang. In wenigen Fällen kann die Bearbeitung länger dauern (z.B. wenn umfangreiches oder sensibles Material gesichtet und geprüft werden muss oder Dritte beteiligt werden müssen, zu denen sich persönliche Daten in den Akten befinden). Sollte die Bearbeitung in Ihrem Fall ausnahmsweise länger als einen Monat in Anspruch nehmen, werden wir Sie darüber informieren. Bitte beachten Sie darüber hinaus folgende allgemeine Hinweise: - Geben Sie bei Rückfragen oder Ergänzungen zu Ihrem Antrag bitte immer Ihre in der Betreffzeile dieser E-Mail angegebene Vorgangsnummer an. - Für Amtshandlungen nach dem IFG werden Gebühren nach der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) erhoben (im Internet unter http://bundesrecht.juris.de/ifggebv/index.html einsehbar). Einfache Anfragen, deren Bearbeitung weniger als insgesamt eine halbe Stunde in Anspruch nimmt, werden gebührenfrei beantwortet. Für Anfragen, deren Bearbeitung länger dauert, können je nach Arbeitsaufwand Gebühren zwischen EUR 15,00 und EUR 500,00 Euro erhoben werden. Eine Prognose zur Höhe der Gebühren kann nicht abgegeben werden, da die endgültige Höhe nach dem tatsächlichen Arbeitsaufwand berechnet wird. Informieren Sie uns bitte über eventuelle Gebührenermäßigungstatbestände (z. B. wissenschaftlicher Auftrag einer staatlichen Organisation, Recherchearbeiten, die im öffentlichen Interesse sind, Bezug von Sozialleistungen etc.), so dass eine eventuelle Gebührenermäßigung geprüft werden kann. Wenn Ihr Antrag auf Informationszugang abgelehnt wird, fallen keine Gebühren an. Für Fragen stehe ich Ihnen jederzeit gern zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
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am 24.07.2017
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Nachricht. Hiermit wird bekannt gegeben, dass der Antrag auf…
An Auswärtiges Amt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage nach dem IFG: Amtshilfeersuchen des AA an das BMVG wegen G20 Gipfel in Hamburg, Vg.Nr.: 147-2017 [#23967]
Datum
24. Juli 2017 13:27
An
Auswärtiges Amt
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Nachricht. Hiermit wird bekannt gegeben, dass der Antrag auf Gebührenermäßigung gestellt wird, da die Anfrage im Wissenschaftlichen Auftrag an der Leuphana Universität Lüneburg gestellt wurde. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 23967 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Auswärtiges Amt
am 04.08.2017
Sehr geehrtAntragsteller/in anbei übersende ich ein Schreiben des Auswärtigen Amts mit Bezug auf Ihre Anfrage nac…
Details
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
Anfrage nach dem IFG: Amtshilfeersuchen des AA an das BMVG wegen G20 Gipfel in Hamburg, Vg.Nr.: 147-2017
Datum
4. August 2017 13:05
Status
Anfrage abgeschlossen
170804SchreibenVg.147-2017_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
92,8 KB
Sehr geehrtAntragsteller/in anbei übersende ich ein Schreiben des Auswärtigen Amts mit Bezug auf Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Mit freundlichen Grüßen
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