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Sehr << Antragsteller:in >> wir haben Ihre Anfrage vom 11. Mai 2023 erhalten. Ich bin durch den Landkreis Harz zum Informationsbeauftragten bestellt worden. Die Informationen, welche Sie von meinem Dienstherren wünschen, fallen unter den Geltungsbereich des Informations-Zugangsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt. Das IZG LSA. Um Ihrer Bitte nachzukommen, einen vorläufige Kostenschätzung zu erhalten, habe ich eine Nachfrage. Der Kostenansatz orientiert sich nach IZG KostVO an den nötigen Arbeitsstunden, die zur Erledigung des durch die Anfrage entstandenen Verwaltungsaufwand erforderlich sind. Die Kosten der Digitalisierung wären demzufolge, nimmt man einen weiten Begriff der Digitalisierung an, aufwendig zu ermitteln, so müssten Arbeitsstunden, Beschaffung der Hard- und Software kalkuliert werden, da diese nicht gesondert statistisch erfasst werden. Weiterhin müssten alle Vorhaben im Zusammenhang mit Digitalisierung erfasst werden, diese sind vielfältig und teilweise durch den Bund/Land gefördert, so dass diese nicht unbedingt über das zuständige Amt für Organisation und Personal laufen. Die Frage lautet also, wie der Umfang Ihres Digitalisierungsbegriffes ist. Meinen Sie damit jeden PC, auf den Schreibtischen der Mitarbeiter, den neuen digitalen Kassenautomaten, die digitale Aufrufanlage in der Fahrerlaubnis/Führerscheinbehörde? Andererseits gibt es unterschiedliche digitale Fachanwendungen mit unterschiedlichen Sachständen bei der Einführung. Dahingehend sind keine genauen Kennzahlen vorhanden, da im Allgemeinen daran gearbeitet wird die komplette Kreisverwaltung zu digitalisieren. Ich habe mich vorerst an mehrere Kolleginnen und Kollegen gewandt, um Ihnen die vorhandenen Informationen mit einem niedrigem Arbeitsaufwand zusammenzutragen und zukommen zu lassen. Da ich und auch meine Kolleginnen und Kollegen in den kommenden Wochen versetzt im Urlaub sein werden, kann ich Ihnen eine Beantwortung binnen der Monatsfrist nach § 7 IZG LSA nicht zusichern, ich beabsichtige Sie in der Kw 25 über den Sachstand zu unterrichten. Ich bitte Sie mir bis dahin mitzuteilen, in welchem Umfang Sie eine Antwort erhalten wollen, um mir eine Schätzung des Aufwands zu ermöglichen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für die Klarstellung Ihrer Anfragen. Ich bin derzeit noch bemüht von den Mitarbeitern die Antworten zu erheben. Aufgrund der Urlaubssaison kann ich Ihnen bisher noch keine Antwort geben. Ich habe bezüglich Ihrer Mail vom 31. Mai 2023 noch einige Nachfragen: Darf ich Ihre Frage (1) Ihre Anfrage dahingehend verstehen, dass Sie die Zahl der Fachanwendungen benötigen, die der Landkreis nutzt bzw. zur Nutzung verpflichtet ist? Die Anwendungen für Bürger sind auf unserer neuen Website aufgeführt und können durch Sie dort überblickt werden. Ihre Frage (2) ist auf die Stabs-Stelle Digitalisierung gerichtet. Die Kosten der Digitalisierung sowie zukünftiger Projekte sind schwer zu ermitteln, ohne für Sie kostenpflichtigen Aufwand zu produzieren. Die Digitalisierung findet in mehreren Bereichen statt, das Sachgebiet IuK die Stabsstelle Digitalisierung und manche Fachämter sind gleichzeitig am Arbeiten. Um den bereinigten Aufwand zu erhalten, muss ich mit den Kollegen sprechen, wobei die Urlaubssaison, wie bereits erwähnt, an dieser Stelle das Verfahren verzögert. Habe ich Sie dahingehend richtig verstanden, dass Sie den Aufwand nur für Software benötigen, ohne die Hardware? Abgesehen davon wollten Sie die Kosten ohne PCs oder Mobile Endgeräte, jedoch besteht die Digitalisierung auch aus Kosten für Server, System und deren Wartung und Betreuung, sowie Personalkosten, wollen Sie diese Kosten, diese Kosten wären dann ebenfalls nicht enthalten. Habe ich Sie dahingehend zu verstehen, dass Sie sich nur für die Software speziell interessieren? Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> ich bitte Sie noch um Geduld bis Freitag dem 28. Juli 2023. Aufgrund er Komplexität ihrer Anfrage und die Größe des zu beteiligenden Personenkreises benötigt eine Antwort noch etwas Zeit. Mit kollegialen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> Am 11. Mai 2023 haben Sie ich mit der Anfrage: " Ich würde gerne wissen wie weit der Fortschritt ist bei der Digitalisierung, sowie welche Maßnahmen ausgeführt wurden . Und wie weit die Kosten sich in dieser Angelegenheit bis Heute belaufen, und in wieweit das Budget für zukünftige Projekte aussieht ." An den Landkreis Harz gewendet. Auf meine Bitte Ihr Anliegen zu konkretisieren, haben Sie sich auf folgende Anfrage festgelegt: "-Welche Maßnahmen haben Sie im Bezug auf die Digitalisierung bereits unternommen? (zb. Seiten, Programme ,Apps wurden zur Benutzung für die Verwaltung und für die Bewohner gekauft oder freigeschaltet) -Welche Maßnahmen sind in Planung bzw. welche Dienste sind in Planung . - Wie hoch ist das Budget für zukünftige Projekte der Digitalisierung? - Wie hoch belaufen sich die Kosten seit Gründung der Stabsstelle . Damit sind nicht die Kosten für alle PC's oder Iphone's gemeint , auch wenn es lustig wäre . Ich meine damit wie teuer die Maßnahmen bzw. wie viel vom Budget ausgegeben wurde " Ihr Auskunftsersuchen wird dahingehend beantwortet, dass die der Behörde vorliegenden Informationen als Auskunft erteilt werden: 1. Die Kosten der Digitalisierung (inkl. Betrieb der Informations- und Kommunikationstechnik) werden im Haushalt unter dem Produkt 111601 geführt. Der gesamte Haushalt wird öffentlich ausgelegt und ist für jedermann einsehbar. In den Nummern 1116A10A22 (S. 5) und 1116A10X99 werden die Ausgaben für u.a. Digitalisierungsprojekte veranschlagt. In den Nr. 10, 12 und 17 sind die gesamten Aufwendungen, für die bestehende Struktur wiedergegeben. 1. Aus Sicht der Stabsstelle Digitalisierung ist zu berichten, dass es keine "Software Digitalisierung" gibt. Die Digitalisierung ist ein Changeprozess, welcher primär organisatorische Abläufe optimiert und dabei auf vorhandene Software aufsetzt und diese mittels Schnittstellen erweitert bzw. verknüpft um Medienbrüche zu minimieren. 2. Die zukünftige Strategie des Landkreises Harz wird im Digitalisierungskonzept beschrieben, welches Sie hier finden https://www.kreis-hz.de/de/datei/anzeigen/id/12467,1000/ldz_machbarkeitsstudie_v01.pdf 3. Für den Bürger zugängliche digitale Projekte: Wunschkennzeichen, Sperrinfo, die Web-Site Kreis-hz.de (gibt nur eine); das EGVP des Landkreises, Online-Terminvergabe 4. Der Landkreis Harz arbeitet an folgenden weiteren Projekten: Unterhaltsvorschuss Online --> Hier kann demnächst ein Antrag online als pdf eingereicht werden Beistandschaft Online --> Projekt ist seit gestern offiziell bestätigt vom Landrat (LK Harz ist Pilotkommune) Vaterschafts-/ Mutterschaftsanerkennung und Sorgeerklärung (kurz: VMS) --> Projekt ist gemeinsam mit Beistandschaft Online gestern offiziell bestätigt vom Landrat (LK Harz ist Pilotkommune) Versammlungsanzeige --> Umsetzung voraussichtlich bis Ende 2023 (LK Harz ist Pilotkommune) Digitaler Einbürgerungsantrag --> Projekt in Phase 1 ohne konkrete Zielsetzung für Produktivbetrieb (LK Harz ist Pilotkommune) Aufenthaltstitel online --> befindet sich in finaler Umsetzung Umtausch Fahrerlaubnis --> Produktivsetzung zum 1.1.24 geplant Fahrerlaubnisantrag online --> Produktivsetzung zum 1.1.24 geplant Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> Ich habe Ihnen die Anlage zur ersten Mail hier angehängt. Mit kollegialen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> ich schicke Ihnen im Anhang dieser Mail die Anhörung zu Ihrem Informationsbegehren bezüglich der durch den Kreis eingesetzten Software. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> ihre Antwort ist leider aus juristischer Sicht uneindeutig. Möchten Sie einen Bescheid haben, oder ist die Sache mit der Anhörung für Sie erledigt. Wenn letzteres der Fall sein sollte, könnten Sie mir mitteilen ob Sie die Anfrage zurücknehmen, sollte ersteres der Fall sein würde ich Ihnen den Bescheid zustellen und das Rechtsmittelverfahren für Sie ermöglichen. Mit freundlichen Grüßen