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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Analyse der Nutzeranfo…
An Bundespolizeipräsidium Details
Von
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Betreff
Analyse der Nutzeranforderungen für den Nachfolger Sonderwagen/Geschütztes Einsatzfahrzeug (SW/GEF) [#226485]
Datum
10. August 2021 11:57
An
Bundespolizeipräsidium
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Analyse der Nutzeranforderungen für den Nachfolger Sonderwagen/Geschütztes Einsatzfahrzeug (SW/GEF) (SW4; GEF 4 – BPOL bzw. SW 5 für die Bereitschaftspolizeien der Länder), wie sie in der BT-Drucksache 19/23914 beschrieben ist, sowie das gemeinsame "Anwendererprobungskonzept".
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 226485 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/226485/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Bundespolizeipräsidium
71 - 10 00 11 - 0003 - Band 21-34 Sehr Antragsteller/in hiermit bestätige ich den Eingang Ihres IFG-Antrags vom …
Von
Bundespolizeipräsidium
Betreff
Analyse der Nutzeranforderungen für den Nachfolger Sonderwagen/Geschütztes Einsatzfahrzeug (SW/GEF) [#226485]
Datum
11. August 2021 07:41
Status
Warte auf Antwort
71 - 10 00 11 - 0003 - Band 21-34 Sehr Antragsteller/in hiermit bestätige ich den Eingang Ihres IFG-Antrags vom 10.08.2021 im für die Bearbeitung zuständigen Referat 71. Der Antrag wird unter dem o.g. Aktenzeichen bearbeitet. Ebenfalls bitte ich Sie, um Ihr Anliegen weiter bearbeiten zu können und Ihnen eine entsprechende Bescheidung zukommen zu lassen, um Mitteilung einer zustellfähigen Anschrift. Vielen Dank bereits vorab. Mit freundlichen Grüßen
Bundespolizeipräsidium
71 - 10 00 11 - 0003 - Band 21-34 Sehr Antragsteller/in Ich bitte Sie nochmal um Übersendung Ihrer Anschrift um …
Von
Bundespolizeipräsidium
Betreff
Analyse der Nutzeranforderungen für den Nachfolger Sonderwagen/Geschütztes Einsatzfahrzeug (SW/GEF) [#226485]
Datum
23. August 2021 15:33
Status
Anfrage abgeschlossen
71 - 10 00 11 - 0003 - Band 21-34 Sehr Antragsteller/in Ich bitte Sie nochmal um Übersendung Ihrer Anschrift um Ihnen eine entsprechende Bescheidung zukommen zu lassen. Vielen Dank bereits vorab. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> hier meine Adresse. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in
An Bundespolizeipräsidium Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Analyse der Nutzeranforderungen für den Nachfolger Sonderwagen/Geschütztes Einsatzfahrzeug (SW/GEF) [#226485]
Datum
23. August 2021 16:11
An
Bundespolizeipräsidium
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> hier meine Adresse. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 226485 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/226485/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>

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Bundespolizeipräsidium
Anfrage vom 10. August 2021
Von
Bundespolizeipräsidium
Via
Briefpost
Betreff
Anfrage vom 10. August 2021
Datum
24. August 2021
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
627,3 KB