Analyse des Optimierungsbedarfs bei den Öffentlich-Privaten-Partnerschaften der Bundeswehr

dem Schreiben [1] habe ich entnommen:
> Das Bundesministerium der Verteidigung analysiert gegenwärtig mehrere bestehende Gesellschaften
> und Projekte im Hinblick auf möglichen Optimierungsbedarf.

bitte senden Sie mir Unterlagen zu,
1) in den der vollständige Name des mit der Analyse beauftragten Gremiums genannt wird?
2) die nachvollziehbar machen, wann das Gremium die Arbeit aufgenommen hat?
3) die den vollständigen Text des Auftrags an das Gremium enthalten?
4) an welche Amtsperson berichtet das Gremium die Ergebnisse und die Zwischenergebnisse der Analyse?
4.1) wann, wie regelmäßig berichtet das Gremium die Ergebnisse und die Zwischenergebnisse der Analyse an die in 4) genannte Amtsperson?
5) falls kein Gremium mit der Analyse des Optimierungsbedarfs bei den Öffentlich-Privaten-Partnerschaften der Bundeswehr beauftragt ist, bitte senden Sie mir Unterlagen zu, die nachvollziehbar machen, welche organisatorische Voraussetzungen dafür sorgen, dass die die o.g. Analyse realisiert wird?

[1] Informationsfreiheitsgesetz hier: Anfrage zu "Privatisierung gescheitert. Bundeswehr rettet Klamottenfirma", 8. April 2015 19:50:07 - https://fragdenstaat.de/a/8952

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    9. April 2015
  • Frist
    12. Mai 2015
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Gustav Wall
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: dem Schreiben [1…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Gustav Wall
Betreff
Analyse des Optimierungsbedarfs bei den Öffentlich-Privaten-Partnerschaften der Bundeswehr [#9207]
Datum
9. April 2015 10:22
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
dem Schreiben [1] habe ich entnommen: > Das Bundesministerium der Verteidigung analysiert gegenwärtig mehrere bestehende Gesellschaften > und Projekte im Hinblick auf möglichen Optimierungsbedarf. bitte senden Sie mir Unterlagen zu, 1) in den der vollständige Name des mit der Analyse beauftragten Gremiums genannt wird? 2) die nachvollziehbar machen, wann das Gremium die Arbeit aufgenommen hat? 3) die den vollständigen Text des Auftrags an das Gremium enthalten? 4) an welche Amtsperson berichtet das Gremium die Ergebnisse und die Zwischenergebnisse der Analyse? 4.1) wann, wie regelmäßig berichtet das Gremium die Ergebnisse und die Zwischenergebnisse der Analyse an die in 4) genannte Amtsperson? 5) falls kein Gremium mit der Analyse des Optimierungsbedarfs bei den Öffentlich-Privaten-Partnerschaften der Bundeswehr beauftragt ist, bitte senden Sie mir Unterlagen zu, die nachvollziehbar machen, welche organisatorische Voraussetzungen dafür sorgen, dass die die o.g. Analyse realisiert wird? [1] Informationsfreiheitsgesetz hier: Anfrage zu "Privatisierung gescheitert. Bundeswehr rettet Klamottenfirma", 8. April 2015 19:50:07 - https://fragdenstaat.de/a/8952
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, mir nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Gustav Wall <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Gustav Wall << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Gustav Wall
Bundesministerium der Verteidigung
Informationsfreiheitsgesetz hier: Anfrage zu "Privatisierung gescheitert. Bundeswehr rettet Klamottenfirma&qu…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Informationsfreiheitsgesetz hier: Anfrage zu "Privatisierung gescheitert. Bundeswehr rettet Klamottenfirma" [#8952]
Datum
7. Mai 2015 18:58
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Wall, in o.g. Angelegenheit haben Sie sich am 9. April 2014 mit drei umfangreichen Fragenkomplexen an das Bundesministerium der Verteidigung gewandt. Die Zusammenstellung der Antworten wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Eine Rückäußerung wird voraussichtlich bis spätestens zum 9. Juni 2015 erfolgen. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium der Verteidigung
Outsourcing und Privatisierung der Bundeswehr
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Via
Briefpost
Betreff
Outsourcing und Privatisierung der Bundeswehr
Datum
20. Mai 2015
Status
Anfrage abgeschlossen