Änderungen der Antworten der Parteien auf Thesen zum Wahl-O-Mat zur Europawahl 2019 (

Eine Übersicht über die von den Parteien erfolgten Änderungen ihrer Antworten auf Thesen zum Wahl-O-Mat zur Europawahl 2019 (Partei, Datum der Änderung, Antwort vorher/nachher)

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    27. Mai 2019
  • Frist
    29. Juni 2019
  • Ein:e Follower:in
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Übersicht über…
An Bundeszentrale für politische Bildung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Änderungen der Antworten der Parteien auf Thesen zum Wahl-O-Mat zur Europawahl 2019 ( [#146657]
Datum
27. Mai 2019 15:14
An
Bundeszentrale für politische Bildung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Übersicht über die von den Parteien erfolgten Änderungen ihrer Antworten auf Thesen zum Wahl-O-Mat zur Europawahl 2019 (Partei, Datum der Änderung, Antwort vorher/nachher)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundeszentrale für politische Bildung
Antrag nach dem IFG vom 27.05.2019 Sehr geehrteAntragsteller/in   Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgese…
Von
Bundeszentrale für politische Bildung
Betreff
Antrag nach dem IFG vom 27.05.2019
Datum
7. Juni 2019 13:41
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in   Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz ist am 27.05.2019 in der Bundeszentrale für politische Bildung eingegangen und wird derzeit vom zuständigen Referat geprüft.   Die Frist für die Beantwortung läuft bis zum 27.06.2019.   Sobald mir die Rückmeldung aus dem Haus vorliegt, werde ich mich umgehend mit Ihnen in Verbindung setzen. Sollte sich während der Prüfung herausstellen, dass die Auskunft gebührenpflichtig ist, werde ich Sie vorab informieren.   Mit freundlichen Grüßen

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Bundeszentrale für politische Bildung
Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Ihr Antrag vom 27.05.2019 Sehr geehrteAntragsteller/in in d…
Von
Bundeszentrale für politische Bildung
Betreff
Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Ihr Antrag vom 27.05.2019
Datum
26. Juni 2019 12:25
Status
Anfrage abgeschlossen
279,5 KB
Sehr geehrteAntragsteller/in in der Anlage übersenden wir Ihnen unser Antwortschreiben auf Ihren o.g. Antrag. Wir hoffen, Ihnen mit dieser Information gedient zu haben und verbleiben für heute mit freundlichen Grüßen