Anfrage Bewohnerparkgebühren

Anfrage an: Verkehrsbehörde Stadt Freiburg im Breisgau

Erstens pro Bewohnerparkgebiet:

Die Anzahl neuausgestellter Parkausweise und die Anzahl verlängerter Parkausweise, aufgeschlüsselt für Gültigkeit 1 Jahr oder ½ Jahr; für die Zeiträume
- 01.04.2017-31.03.2018
- 01.04.2018-31.03.2019
- 01.04.2019-31.03.2020
- 01.04.2020-31.03.2021
- 01.04.2021-31.03.2023

Zweitens für den Zeitraum 01.04.2022 bis 31.05.2023, monatlich aufgeschlüsselt:

Pro Bewohnerparkgebiet:
Jeweils Anzahl neuausgestellter Bewohnerparkausweise mit Gültigkeit 1 Jahr und ½ Jahr

Jeweils Anzahl um 1 Jahr und um ½ Jahr verlängerte Bewohnerparkausweise

Aufgeschlüsselt für jede dieser Kategorien (zB. Bewohnerparkgebiet X, neuausgestellte Bewohnerparkausweise mit Gültigkeit 1 Jahr):

Jeweils Anzahl ausgestellter Bewohnerparkausweise mit Ermäßigung 25% nach Kategorie:
- Personen, die Leistungen nach SGB II, SGB XII, Kriegsopferfürsorge (Bundesversorgungsgesetz) und AsylbLG erhalten
- Personen, die Wohngeld beziehen
- Personen mit einem Grad der Behinderung von mindestens 50
- Inhaber_innen einer Parkerleichterung für besondere Gruppen schwerbehinderter Menschen („orangefarbener Parkausweis“)

Anzahl ausgestellter Bewohnerparkausweise mit Gebührenerlassung für Inhaber_innen einer Parkerleichterung für Menschen mit schweren Behinderungen („blauer Parkausweis“)

Jeweils Anzahl ausgestellter Bewohnerparkausweise für PKW der Größenklassen:
- bis einschließlich 4209 mm
- von 4210 mm bis einschließlich 4700 mm
- ab 4701 mm

Anzahl der Bewohnerparkausweise ausgestellt für Mitglieder einer Carsharingorganisation

Drittens für jedes Bewohnerparkgebiet (je nach Verfügbarkeit am besten für einen gegebenen Zeitpunkt innerhalb des Zeitraums 01.04.2022 bis 31.03.2023):

Anzahl der vorhandenen Parkplätze (falls aktuelle Anzahl nicht möglich, dann Anzahl bei erstmaliger Anordnung der Bewohnerparkgebiete); je nach Parkgebiet entweder als Anzahl Parkplätze zur gemeinsamen Nutzung Bewohner & Kurzzeitparker oder als getrennte Anzahl Bewohner und Kurzzeitparker

Anzahl der im Gebiet gemeldeten Personen:
- die Leistungen nach SGB II, SGB XII, Kriegsopferfürsorge (Bundesversorgungsgesetz) und AsylbLG erhalten
- die Wohngeld beziehen
- mit einem Grad der Behinderung von mindestens 50
- die Inhaber_innen einer Parkerleichterung für besondere Gruppen schwerbehinderter Menschen („orangefarbener Parkausweis“) sind
- die Inhaber_innen einer Parkerleichterung für Menschen mit schweren Behinderungen („blauer Parkausweis“) sind

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    25. Juni 2023
  • Frist
    28. Juli 2023
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<< Anfragesteller:in >>
am 25.06.2023
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Erstens pro Bewohnerparkgebiet: D…
An Verkehrsbehörde Stadt Freiburg im Breisgau Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Anfrage Bewohnerparkgebühren [#282463]
Datum
25. Juni 2023 16:01
An
Verkehrsbehörde Stadt Freiburg im Breisgau
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Erstens pro Bewohnerparkgebiet: Die Anzahl neuausgestellter Parkausweise und die Anzahl verlängerter Parkausweise, aufgeschlüsselt für Gültigkeit 1 Jahr oder ½ Jahr; für die Zeiträume - 01.04.2017-31.03.2018 - 01.04.2018-31.03.2019 - 01.04.2019-31.03.2020 - 01.04.2020-31.03.2021 - 01.04.2021-31.03.2023 Zweitens für den Zeitraum 01.04.2022 bis 31.05.2023, monatlich aufgeschlüsselt: Pro Bewohnerparkgebiet: Jeweils Anzahl neuausgestellter Bewohnerparkausweise mit Gültigkeit 1 Jahr und ½ Jahr Jeweils Anzahl um 1 Jahr und um ½ Jahr verlängerte Bewohnerparkausweise Aufgeschlüsselt für jede dieser Kategorien (zB. Bewohnerparkgebiet X, neuausgestellte Bewohnerparkausweise mit Gültigkeit 1 Jahr): Jeweils Anzahl ausgestellter Bewohnerparkausweise mit Ermäßigung 25% nach Kategorie: - Personen, die Leistungen nach SGB II, SGB XII, Kriegsopferfürsorge (Bundesversorgungsgesetz) und AsylbLG erhalten - Personen, die Wohngeld beziehen - Personen mit einem Grad der Behinderung von mindestens 50 - Inhaber_innen einer Parkerleichterung für besondere Gruppen schwerbehinderter Menschen („orangefarbener Parkausweis“) Anzahl ausgestellter Bewohnerparkausweise mit Gebührenerlassung für Inhaber_innen einer Parkerleichterung für Menschen mit schweren Behinderungen („blauer Parkausweis“) Jeweils Anzahl ausgestellter Bewohnerparkausweise für PKW der Größenklassen: - bis einschließlich 4209 mm - von 4210 mm bis einschließlich 4700 mm - ab 4701 mm Anzahl der Bewohnerparkausweise ausgestellt für Mitglieder einer Carsharingorganisation Drittens für jedes Bewohnerparkgebiet (je nach Verfügbarkeit am besten für einen gegebenen Zeitpunkt innerhalb des Zeitraums 01.04.2022 bis 31.03.2023): Anzahl der vorhandenen Parkplätze (falls aktuelle Anzahl nicht möglich, dann Anzahl bei erstmaliger Anordnung der Bewohnerparkgebiete); je nach Parkgebiet entweder als Anzahl Parkplätze zur gemeinsamen Nutzung Bewohner & Kurzzeitparker oder als getrennte Anzahl Bewohner und Kurzzeitparker Anzahl der im Gebiet gemeldeten Personen: - die Leistungen nach SGB II, SGB XII, Kriegsopferfürsorge (Bundesversorgungsgesetz) und AsylbLG erhalten - die Wohngeld beziehen - mit einem Grad der Behinderung von mindestens 50 - die Inhaber_innen einer Parkerleichterung für besondere Gruppen schwerbehinderter Menschen („orangefarbener Parkausweis“) sind - die Inhaber_innen einer Parkerleichterung für Menschen mit schweren Behinderungen („blauer Parkausweis“) sind
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 282463 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/282463/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Verkehrsbehörde Stadt Freiburg im Breisgau
am 26.06.2023
Sehr << Antragsteller:in >> Guten Tag, Vielen Dank für Ihre E-Mail. Wir haben diese mit der Bitte um…
Details
Von
Verkehrsbehörde Stadt Freiburg im Breisgau
Betreff
Re: [T#59296369] WG: Anfrage Bewohnerparkgebühren [#282463]
Datum
26. Juni 2023 10:38
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> Guten Tag, Vielen Dank für Ihre E-Mail. Wir haben diese mit der Bitte um Bearbeitung an den Bürgerservice, <<E-Mail-Adresse>> weitergeleitet.   Vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse im Bereich Bewohnerparken, kommt es bei der Beantwortung von Anfragen zu Verzögerungen. Erst nach endgültiger Klärung der letzten rechtlichen und politischen Fragestellungen können wir hierzu Rückmeldung geben. Wir bitten hierfür um Verständnis. Bitte sehen Sie von wiederholten Anfragen ab.   Mit freundlichen Grüßen
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Verkehrsbehörde Stadt Freiburg im Breisgau
am 26.06.2023
Guten Tag << Antragsteller:in >> angesichts der großen und unübersichtlichen Datenanfrage wäre es sin…
Details
Von
Verkehrsbehörde Stadt Freiburg im Breisgau
Betreff
AW: Anfrage Bewohnerparkgebühren [#282463]
Datum
26. Juni 2023 11:38
Status
Warte auf Antwort
Guten Tag << Antragsteller:in >> angesichts der großen und unübersichtlichen Datenanfrage wäre es sinnvoll, wenn wir einen Telefontermin vereinbaren. Grundsätzlich sind viele der von Ihnen angeforderten Daten bereits online / opendata, aber nicht in dem gewünschten Zuschnitt. Hier gibt es einige Fallstricke, die zu beachten sind und die Sie offenbar nicht auf dem Schirm haben. Deshalb wäre ein Termin zur Konsolidierung Ihrer Datenanfrage sinnvoll. Rufen Sie mich gerne an oder schicken Sie mir ein paar Terminvorschläge. Viele Grüße
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<< Anfragesteller:in >>
am 27.06.2023
Guten Tag, vielen herzlichen Dank für die schnelle Rückmeldung! Gerne können wir die Anfrage besprechen, ich werd…
An Verkehrsbehörde Stadt Freiburg im Breisgau Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage Bewohnerparkgebühren [#282463]
Datum
27. Juni 2023 21:42
An
Verkehrsbehörde Stadt Freiburg im Breisgau
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, vielen herzlichen Dank für die schnelle Rückmeldung! Gerne können wir die Anfrage besprechen, ich werde mich telefonisch bei Ihnen melden. Viele Grüße Anfragenr: 282463 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/282463/
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Verkehrsbehörde Stadt Freiburg im Breisgau
am 18.07.2023
Hallo << Antragsteller:in >> wie telefonisch vereinbart hier also eine erste Zusammenstellung der gew…
Details
Von
Verkehrsbehörde Stadt Freiburg im Breisgau
Betreff
AW: [T#59296369] WG: Anfrage Bewohnerparkgebühren [#282463]
Datum
18. Juli 2023 17:31
Status
Warte auf Antwort

Gebühren

name-bewohnerparkausweise_konvertiert.pdf
40,8 KB
Hallo << Antragsteller:in >> wie telefonisch vereinbart hier also eine erste Zusammenstellung der gewünschten Daten. 1. Anzahl der gültigen Bewohnerparkausweise jeweils zum 31.12.: https://fritz.freiburg.de/asw/asw.dll?aw=Verkehr/BPA_gebiet_tab 1. Anzahl der gültigen Bewohnerparkausweise zum 31.12.2022 nach Laufzeit 2. … nach Ermäßigung (inkl. Gebührenerlass) 3. … nach Gebührenklasse 4. Anzahl Parkplätze je Bewohnerparkgebiet 5. Anzahl Personen mit Leistungen nach SGB XII (inkl. KOF) und AslyblG * Die Zahl der Personen in Bedarfsgemeinschaften nach SGB II lässt sich nicht auf der räumlichen Ebene der Bewohnerparkgebiete abbilden, da mehr als die Hälfte der Bezirke, für die wir die Daten erhalten, in mehreren Bewohnerparkgebieten liegen. * An der Anzahl Haushalte mit Wohngeldbezug bin ich dran. * Die Zahl der Personen mit Schwerbehindertenausweise mit GdB ab 50 betrug im Juli 2020 19.437 im Stadtgebiet Freiburg. Wenn Sie hier aktuellere/detailliertere Zahlen wünschen, wenden Sie sich bitte an das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald. Von dort haben wir damals die Auskunft erhalten. * Wegen der Anzahl von Inhaber*innen von Parkerleichterungen frage ich derzeit herum, ob dazu Daten vorliegen. Wie besprochen melden Sie sich, wenn Sie Fragen oder weiteren Datenbedarf haben. Ich melde mich unabhängig davon, wenn ich etwas zu den offenen Punkten herausbekommen habe. Viele Grüße
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<< Anfragesteller:in >>
am 19.07.2023
Guten Tag, vielen Dank für die Nachforschungen und Rückmeldung! Ich bin gespannt noch bzgl des Wohngeldbezuges un…
An Verkehrsbehörde Stadt Freiburg im Breisgau Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [T#59296369] WG: Anfrage Bewohnerparkgebühren [#282463]
Datum
19. Juli 2023 18:26
An
Verkehrsbehörde Stadt Freiburg im Breisgau
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, vielen Dank für die Nachforschungen und Rückmeldung! Ich bin gespannt noch bzgl des Wohngeldbezuges und evtl der Parkerleichterungen zu hören sobald sich dort etwas herausfinden lässt. Mit freundlichen Grüßen, << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 282463 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/282463/
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Verkehrsbehörde Stadt Freiburg im Breisgau
am 25.07.2023
Hallo << Antragsteller:in >> im Anhang die aktualisierte Datei mit den Schwerbehindertenparkausweisen …
Details
Von
Verkehrsbehörde Stadt Freiburg im Breisgau
Betreff
AW: [T#59296369] WG: Anfrage Bewohnerparkgebühren [#282463]
Datum
25. Juli 2023 17:00
Status
Warte auf Antwort
name-bewohnerparkausweise_konvertiert.pdf
42,7 KB
Hallo << Antragsteller:in >> im Anhang die aktualisierte Datei mit den Schwerbehindertenparkausweisen zum 31.12.2022. Mit dem Wohngeld, befürchte ich, wird es noch dauern. Viele Grüße
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<< Anfragesteller:in >>
am 30.07.2023
Guten Tag, vielen herzlichen Dank! Eine Frage bezüglich der Angaben: bedeutet ein leeres Feld oder ein Feld mit &…
An Verkehrsbehörde Stadt Freiburg im Breisgau Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [T#59296369] WG: Anfrage Bewohnerparkgebühren [#282463]
Datum
30. Juli 2023 10:55
An
Verkehrsbehörde Stadt Freiburg im Breisgau
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, vielen herzlichen Dank! Eine Frage bezüglich der Angaben: bedeutet ein leeres Feld oder ein Feld mit "-" Null als Wert? Oder keine Angabe möglich? Und was bedeutet im Unterschied dazu das * in den Reitern 8) und 6)? Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 282463 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/282463/
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Verkehrsbehörde Stadt Freiburg im Breisgau
am 31.07.2023
Guten Morgen << Antragsteller:in >> leer oder "-" bedeutet keine Werte bzw. 0. Das Sternche…
Details
Von
Verkehrsbehörde Stadt Freiburg im Breisgau
Betreff
AW: [T#59296369] WG: Anfrage Bewohnerparkgebühren [#282463]
Datum
31. Juli 2023 09:11
Status
Guten Morgen << Antragsteller:in >> leer oder "-" bedeutet keine Werte bzw. 0. Das Sternchen bedeutet Werte kleiner 3 (also 1 oder 2). Wegen Wohngeld: Ich würde jetzt Ihre ursprüngliche IfG-Anfrage ganz "formell" an das Fachamt weiterleiten, vielleicht tut sich dann was. Viele Grüße
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