Anfrage der Grünen zu Abschalteinrichtungen

Die Antwort Ihres Ministeriums auf einen Fragenkatalog der Grünen u.a. zu Abschalteinrichtungen bei deutschen KFZ vom 28. Juli 2015.
Nähere Informationen zu besagten Antwort finden sich hier:
http://www.welt.de/politik/deutschland/article146711288/Die-Bundesregierung-kannte-die-Betrueger-Technik.html

Ich bitte Sie ferner den zur Beantwortung der Fragen angelegten Aktenvorgang auch mit zu schicken.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    22. September 2015
  • Frist
    24. Oktober 2015
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Antwort Ihre…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
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Betreff
Anfrage der Grünen zu Abschalteinrichtungen [#11401]
Datum
22. September 2015 23:32
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Antwort Ihres Ministeriums auf einen Fragenkatalog der Grünen u.a. zu Abschalteinrichtungen bei deutschen KFZ vom 28. Juli 2015. Nähere Informationen zu besagten Antwort finden sich hier: http://www.welt.de/politik/deutschland/article146711288/Die-Bundesregierung-kannte-die-Betrueger-Technik.html Ich bitte Sie ferner den zur Beantwortung der Fragen angelegten Aktenvorgang auch mit zu schicken.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Anfrage hat sich hinsichtlich der Anfrage der Partei die Grünen erledigt. Si…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage der Grünen zu Abschalteinrichtungen [#11401]
Datum
23. September 2015 13:28
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Anfrage hat sich hinsichtlich der Anfrage der Partei die Grünen erledigt. Sie ist hier http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/056/1805656.pdf zu finden. Bitte Übersenden Sie mir aber Bitte im Bezug auf die Beantwortung angelegte Akten und Vorgänge. Vielen Dank dafür. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 11401 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Eingangsbestätigung Bestätigen den Erhalt
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Via
Briefpost
Betreff
Eingangsbestätigung
Datum
28. September 2015
Status
Anfrage abgeschlossen
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
IFG - Anfrage der Grünen zu Abschalteinrichtungen
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Via
Briefpost
Betreff
IFG - Anfrage der Grünen zu Abschalteinrichtungen
Datum
4. Januar 2016
Status