Anfrage des Militärhistorischen Museums am Don
Antrag nach dem IFG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine (anonymisierte) Kopie der Antwort auf die Anfrage des Militärhistorischen Museums am Don nach einem Leopard-Panzer.
(Die Anfrage ist nach ungesicherten Medieninformationen an die Botschaft in Moskau ergangen.)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG).
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Ergebnis der Anfrage
Die Bearbeitung der Anfrage läßt sehr zu wünschen übrig.
Es wird lediglich mitgeteilt, eine Information sei nicht vorhanden.
Was dies bedeutet, darf sich der Anfragende selbst ausdenken und wird auch auf Nachfrage nicht beantwortet.
Möglich ist also, daß die Anfrage nach einem Panzer lediglich ein Internetfake ist oder das die Anfrage nur nicht beantwortet wurde.
Ich habe die Anfrage nun direkt an die Botschaft in Moskau (über das dortige Formular) gestellt und werde das Ergebnis hier veröffentlichen.
Information nicht vorhanden
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Datum3. März 2023
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5. April 2023
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