Anfrage KVP.Managment Bundeswehr

Anfrage an: Bundesministerium der Verteidigung

ich bitte Sie hiermit um Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bezüglich des Kontinuierlichen Verbesserungsprogramms (KVP) der Bundeswehr.

Gemäß der offiziellen Beschreibung des KVP können alle Angehörigen des Geschäftsbereichs des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) unabhängig von Rang oder Dienststellung sich aktiv an der Weiterentwicklung der Bundeswehr beteiligen und ihre Verbesserungsvorschläge einreichen.

Ich interessiere mich für die Anzahl der seit 2016 abgelehnten Vorschläge, die aufgrund von Rechercheergebnissen von BAIUDBw FC II 3 abgelehnt wurden. Bitte teilen Sie mir die Gesamtanzahl der abgelehnten Vorschläge sowie, falls möglich, die Gründe für die Ablehnung dieser Vorschläge mit.

Ich bitte Sie, mir die gewünschten Informationen in maschinenlesbarer Form zukommen zu lassen.

Ich freue mich auf Ihre zeitnahe Antwort und danke Ihnen im Voraus für Ihre Bemühungen.

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    25. Juli 2023
  • Frist
    29. August 2023
  • Kosten dieser Information:
    200,00 Euro
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Nachfrage KVP
am 25.07.2023
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: ich bitte Sie hiermit um Auskunft nac…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Nachfrage KVP
Betreff
Anfrage KVP.Managment Bundeswehr [#284615]
Datum
25. Juli 2023 10:42
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
ich bitte Sie hiermit um Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bezüglich des Kontinuierlichen Verbesserungsprogramms (KVP) der Bundeswehr. Gemäß der offiziellen Beschreibung des KVP können alle Angehörigen des Geschäftsbereichs des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) unabhängig von Rang oder Dienststellung sich aktiv an der Weiterentwicklung der Bundeswehr beteiligen und ihre Verbesserungsvorschläge einreichen. Ich interessiere mich für die Anzahl der seit 2016 abgelehnten Vorschläge, die aufgrund von Rechercheergebnissen von BAIUDBw FC II 3 abgelehnt wurden. Bitte teilen Sie mir die Gesamtanzahl der abgelehnten Vorschläge sowie, falls möglich, die Gründe für die Ablehnung dieser Vorschläge mit. Ich bitte Sie, mir die gewünschten Informationen in maschinenlesbarer Form zukommen zu lassen. Ich freue mich auf Ihre zeitnahe Antwort und danke Ihnen im Voraus für Ihre Bemühungen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Nachfrage KVP Anfragenr: 284615 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/284615/
Mit freundlichen Grüßen Nachfrage KVP
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Bundesministerium der Verteidigung
am 26.07.2023
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 BMVg R I 1 Az 39-22-17/A5 Betreff: …
Details
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Anfrage KVP.Managment Bundeswehr [#284615]
Datum
26. Juli 2023 15:17
Status
Warte auf Antwort
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 BMVg R I 1 Az 39-22-17/A5 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 25. Juli 2023 (s.u.) Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr, Ihre untenstehende IFG-Anfrage wurde zuständigkeitshalber an das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) übergeben. Von dort erhalten Sie weitere Nachricht. Mit freundlichen Grüßen
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Bundesamt für Wehrverwaltung
am 27.07.2023
Klassifizierung: OFFEN - AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschut…
Details
Von
Bundesamt für Wehrverwaltung
Betreff
[1004-IFG-122] LB 1507 / 23 ++ IFG-Anfrage: Anfrage KVP.Managment Bundeswehr [#284615]
Datum
27. Juli 2023 10:59
Status
Anfrage abgeschlossen

Gebühren

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

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Klassifizierung: OFFEN - AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr LS PIZ IUD Az: 01-11-05 //1004-IFG-122 Sehr geehrte/r Dame/Herr, hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer Anfrage zum Thema KVP-Management bei der Bundeswehr. Zuständigkeitshalber wurde diese an das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr abgegeben. Sollte Ihrem Antrag entsprochen werden, können im Rahmen der Informationsgebührenverordnung hierfür Gebühren anfallen, diese richten sich nach dem erforderlichen Bearbeitungsaufwand. Bitte übermitteln Sie daher einen Klarnamen sowie eine rechnungsverwertbare Adresse. Da Sie sich auf § 2 der IFGGebV berufen, bitte ich um Angabe der Gründe für die aus Billigkeit oder des offiziellen Interesses die Gebühren ermäßigt oder erlassen werden sollen. Mit freundlichen Grüßen
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Bundesamt für Wehrverwaltung
am 01.08.2023
Klassifizierung: ÖFFENTLICH/PersDat Schutzbereich 1 Sehr geehrte/r Dame/Herr 'Nachfrage KVP', bereits e…
Details
Von
Bundesamt für Wehrverwaltung
Betreff
AW: [1004-IFG-122] LB 1507 / 23 ++ IFG-Anfrage: Anfrage KVP.Managment Bundeswehr [#284615]
Datum
1. August 2023 12:07
Status

Gebühren

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

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Klassifizierung: ÖFFENTLICH/PersDat Schutzbereich 1 Sehr geehrte/r Dame/Herr 'Nachfrage KVP', bereits eine erste Überprüfung durch die Fachseite hat einen personellen Aufwand von nicht unerheblichem Maß ergeben. Aus der Bearbeitung Ihres Antrags nach dem IFG ergeben sich voraussichtlich Gebühren i.H.v. ca. 200 Euro. Bitte bestätigen Sie, dass Sie vor diesem Hintergrund an Ihrem IFG-Antrag festhalten wollen. Wir bitten in diesem Zusammenhang um Übersendung Ihres Klarnamens und einer rechnungsverwertbaren Adresse, um etwaige Kosten in Rechnung stellen zu können. Wir weisen Sie darauf hin, dass bis zur Übermittlung Ihrer Daten eine inhaltliche Bearbeitung Ihrer Anfrage nicht erfolgt. Mit freundlichen Grüßen
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Nachfrage KVP
am 01.08.2023
Guten Tag, Hiermit ziehe ich meine Anfrage zurück. Mit freundlichen Grüßen Anfragenr: 284615 Antwort an: <…
An Bundesamt für Wehrverwaltung Details
Von
Nachfrage KVP
Betreff
AW: [1004-IFG-122] LB 1507 / 23 ++ IFG-Anfrage: Anfrage KVP.Managment Bundeswehr [#284615]
Datum
1. August 2023 12:47
An
Bundesamt für Wehrverwaltung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, Hiermit ziehe ich meine Anfrage zurück. Mit freundlichen Grüßen Anfragenr: 284615 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/284615/
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