Anfrage LINKE zu Cum-Ex/Cum-Cum

Anfrage an: Senatskanzlei Hamburg

Sämtliche hausinterne Kommunikation zur Beantwortung der Schriftlichen Frage Drucksache 21/18881 aus dem Jahr 2019. Hierzu zählen Vermerke, eMails, SMS oä.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    9. Dezember 2023
  • Frist
    13. Januar 2024
  • 2 Follower:innen
Felix Schulz (Heidi Reichinnek MdB)
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Fo…
An Senatskanzlei Hamburg Details
Von
Felix Schulz (Heidi Reichinnek MdB)
Betreff
Anfrage LINKE zu Cum-Ex/Cum-Cum [#294487]
Datum
9. Dezember 2023 13:18
An
Senatskanzlei Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Sämtliche hausinterne Kommunikation zur Beantwortung der Schriftlichen Frage Drucksache 21/18881 aus dem Jahr 2019. Hierzu zählen Vermerke, eMails, SMS oä.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Felix Schulz Anfragenr: 294487 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/294487/ Postanschrift Felix Schulz << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Felix Schulz (Heidi Reichinnek MdB)
Felix Schulz (Heidi Reichinnek MdB)
Guten Tag, bis zum heutigen Tage habe ich keine Eingangsbestätigung zu meinem Anliegen erhalten. Könnten Sie dies…
An Senatskanzlei Hamburg Details
Von
Felix Schulz (Heidi Reichinnek MdB)
Betreff
AW: Anfrage LINKE zu Cum-Ex/Cum-Cum [#294487]
Datum
30. Dezember 2023 20:31
An
Senatskanzlei Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, bis zum heutigen Tage habe ich keine Eingangsbestätigung zu meinem Anliegen erhalten. Könnten Sie dieses bitte nachsenden? Mit freundlichen Grüßen Felix Schulz Anfragenr: 294487 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/294487/
Senatskanzlei Hamburg
Sehr geehrter Herr Schulz, hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Antrags vom 09.12.2023. Mit freundlich…
Von
Senatskanzlei Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN] AW: Anfrage LINKE zu Cum-Ex/Cum-Cum [#294487]
Datum
2. Januar 2024 11:27
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Schulz, hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Antrags vom 09.12.2023. Mit freundlichem Gruß
Felix Schulz (Heidi Reichinnek MdB)
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Eingangsbestätigung. Die Informationsfreiheitsanfrage „Anfrage…
An Senatskanzlei Hamburg Details
Von
Felix Schulz (Heidi Reichinnek MdB)
Betreff
AW: [EXTERN] AW: Anfrage LINKE zu Cum-Ex/Cum-Cum [#294487]
Datum
15. Januar 2024 10:32
An
Senatskanzlei Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Eingangsbestätigung. Die Informationsfreiheitsanfrage „Anfrage LINKE zu Cum-Ex/Cum-Cum“ vom 09.12.2023 (#294487) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet – Sie haben die Sollfrist mittlerweile überschritten. Daraus ergibt sich eine gesetzliche Informationspflicht zum aktuellen Bearbeitungsstand. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Felix Schulz
Felix Schulz (Heidi Reichinnek MdB)
Sehr << Anrede >> Wie telefonisch besprochen und bereits gestern per Mail zugesandt, besteht eine ges…
An Senatskanzlei Hamburg Details
Von
Felix Schulz (Heidi Reichinnek MdB)
Betreff
AW: [EXTERN] AW: Anfrage LINKE zu Cum-Ex/Cum-Cum [#294487]
Datum
16. Januar 2024 12:53
An
Senatskanzlei Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Wie telefonisch besprochen und bereits gestern per Mail zugesandt, besteht eine gesetzliche Verpflichtung zur Information über den Bearbeitungsstand der IFG-Anfrage bei Nichteinhaltung der vorgegebenen Frist. Insbesondere, weil diese Anfrage von Seiten des Senates nachweislich falsch beantwortet wurde, würde ich Sie bitten, sich zumindest in diesem Verfahren an gesetzliche Vorgaben zu halten. Bitte nennen Sie mir das bearbeitende Referat und informieren Sie mich über den Stand meiner Anfrage.

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Senatskanzlei Hamburg
Bescheid zu Ihrem Antrag nach Hamburgischen Transparenzgesetz vom 9. Dezember 2023 Sehr geehrter Herr Schulz, an…
Von
Senatskanzlei Hamburg
Betreff
Bescheid zu Ihrem Antrag nach Hamburgischen Transparenzgesetz vom 9. Dezember 2023
Datum
19. Januar 2024 16:00
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Schulz, anbei übersende ich Ihnen den Bescheid zu Ihrem Antrag nach Hamburgischen Transparenzgesetz vom 9. Dezember 2023. Ich weise darauf hin, dass ich mit einer Veröffentlichung meiner persönlichen Daten nicht einverstanden bin. Mit freundlichen Grüßen