Anfrage MdB Sichert (AfD) im Gesundheitsausschuss am 21. März 2022 Anfrage an: Bundesministerium für Gesundheit

Anfrage MdB Sichert (AfD) im Gesundheitsausschuss am 21. März 2022
Anfrage an: Bundesministerium für Gesundheit
Ich bitte um die Zusendung der aktuellen veröffentlichten Daten der KBV als Antwort auf die Anfrage MdB Sichert im Gesundheitsausschuss.
IMPFSTOFFE GEGEN COVID-19: VERGLEICH ANZAHL DER IMPFUNGEN
MIT ANZAHL DER CODIERTEN IMPFNEBENWIRKUNGEN 2016-2021
(Impfsurveillance in Arztpraxen)
Nach §13 Ifsg Absatz 5

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    15. August 2022
  • Frist
    17. September 2022
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Anfrage MdB Siche…
An Kassenärztliche Bundesvereinigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Anfrage MdB Sichert (AfD) im Gesundheitsausschuss am 21. März 2022 Anfrage an: Bundesministerium für Gesundheit [#257113]
Datum
15. August 2022 14:06
An
Kassenärztliche Bundesvereinigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Anfrage MdB Sichert (AfD) im Gesundheitsausschuss am 21. März 2022 Anfrage an: Bundesministerium für Gesundheit Ich bitte um die Zusendung der aktuellen veröffentlichten Daten der KBV als Antwort auf die Anfrage MdB Sichert im Gesundheitsausschuss. IMPFSTOFFE GEGEN COVID-19: VERGLEICH ANZAHL DER IMPFUNGEN MIT ANZAHL DER CODIERTEN IMPFNEBENWIRKUNGEN 2016-2021 (Impfsurveillance in Arztpraxen) Nach §13 Ifsg Absatz 5
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 257113 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/257113/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Kassenärztliche Bundesvereinigung
Sehr << Antragsteller:in >> die gewünschten Informationen finden Sie hier: https://www.kbv.de/html/20…
Von
Kassenärztliche Bundesvereinigung
Betreff
AW: <<Extern>> Anfrage MdB Sichert (AfD) im Gesundheitsausschuss am 21. März 2022 Anfrage an: Bundesministerium für Gesundheit [#257113]
Datum
16. August 2022 09:27
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> die gewünschten Informationen finden Sie hier: https://www.kbv.de/html/2022_59205.php. Mit freundlichen Grüßen