Anfrage Meldemichel zu einer Anfrage zu einer Kammera, Försterkamp 15, 21147 Hamburg

Anfrage an: Bezirksamt Wandsbek

Am 28.04.2022 hat jemand auf der Plattform Meldemichel welches vom Fachamt Telefonischer HamburgService betrieben wird, der dem BA Wandsbek zugeordnet ist,

für die Adresse: Försterkamp 15, 21147 Hamburg folgende Anfrage gestellt:

Wege und Straßen

"Hier hängt seit ca. 1,5 Wochen etwas, dass wie ne Kamera aussieht. In einer Birke, ca. 4m Höhe. Zielt runter auf den Fuß/Radweg. Obendrauf anscheinend n Solarpanel. Genau gegenüber von Pfosten No.18 (!)"

Bitte senden Sie mir sämtliche gespeicherte Kommunikation die zur der Rückmeldung:

"Die vorliegenden Angaben sind leider nicht ausreichend für eine Bearbeitung. Bitte melden Sie das Anliegen noch einmal mit vollständigen Angaben zum Ort und zur Art des Schadens."

geführt hat. Insbesondere interessiert mich ob der DER HAMBURGISCHE BEAUFTRAGTE FÜR DATENSCHUTZ UND INFORMATIONSFREIHEIT über die Meldung informiert wurde und ob die Stelle vor Ort besucht wurde. Die Ortsangabe scheint mir recht präzise.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    14. Mai 2022
  • Frist
    18. Juni 2022
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Sven Anders
am 14.05.2022
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möcht…
An Bezirksamt Wandsbek Details
Von
Sven Anders
Betreff
Anfrage Meldemichel zu einer Anfrage zu einer Kammera, Försterkamp 15, 21147 Hamburg [#249013]
Datum
14. Mai 2022 08:37
An
Bezirksamt Wandsbek
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Am 28.04.2022 hat jemand auf der Plattform Meldemichel welches vom Fachamt Telefonischer HamburgService betrieben wird, der dem BA Wandsbek zugeordnet ist, für die Adresse: Försterkamp 15, 21147 Hamburg folgende Anfrage gestellt: Wege und Straßen "Hier hängt seit ca. 1,5 Wochen etwas, dass wie ne Kamera aussieht. In einer Birke, ca. 4m Höhe. Zielt runter auf den Fuß/Radweg. Obendrauf anscheinend n Solarpanel. Genau gegenüber von Pfosten No.18 (!)" Bitte senden Sie mir sämtliche gespeicherte Kommunikation die zur der Rückmeldung: "Die vorliegenden Angaben sind leider nicht ausreichend für eine Bearbeitung. Bitte melden Sie das Anliegen noch einmal mit vollständigen Angaben zum Ort und zur Art des Schadens." geführt hat. Insbesondere interessiert mich ob der DER HAMBURGISCHE BEAUFTRAGTE FÜR DATENSCHUTZ UND INFORMATIONSFREIHEIT über die Meldung informiert wurde und ob die Stelle vor Ort besucht wurde. Die Ortsangabe scheint mir recht präzise.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Sven Anders Anfragenr: 249013 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/249013/ Postanschrift Sven Anders << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Sven Anders
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Bezirksamt Wandsbek
am 17.05.2022
Betrifft: Auskunftsersuchen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) - Ihr Antrag vom 14.05.2022 – Anfrage…
Details
Von
Bezirksamt Wandsbek
Betreff
Ihr Antrag nach HmbTG -Anfrage Meldemichel zu einer Anfrage zu einer Kammera, Försterkamp 15, 21147 Hamburg [#249013]- Eingangsbestätigung
Datum
17. Mai 2022 12:01
Status
Warte auf Antwort
Betrifft: Auskunftsersuchen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) - Ihr Antrag vom 14.05.2022 – Anfrage Meldemichel zu einer Kamera, Försterkamp 15, 21147 Hamburg Sehr geehrter Herr Anders, hiermit bestätigen wir den Eingang Ihres o.g. Antrags auf Gewährung des Zugangs zu Informationen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) am 16.05.2022 beim Bezirksamt Harburg. Ob Ihnen Informationszugang gewährt werden kann, wird durch das Fachamt Management des öffentlichen Raums geprüft. Ihr Ansprechpartner ist dort: [geschwärzt] ([geschwärzt]). Bitte beachten Sie, dass sich der Informationszugang verzögern kann, sofern personenbezogene Daten oder Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse tangiert sind, da ggf. betroffene Dritte informiert und um Stellungnahme gebeten werden müssen. Weiter weisen wir darauf hin, dass die Gewährung von Zugang zu Informationen nach § 13 (4) HmbTG grundsätzlich gebührenpflichtig ist. Die Höhe der Gebühr ist abhängig von dem mit dem Informationszugang verbundenen Verwaltungsaufwand. Hierzu kann Ihnen ggf. die o. g. Ansprechperson Auskunft geben. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt]([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt]([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt],[geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] (!)" [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
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Bezirksamt Wandsbek
am 17.05.2022
Sehr geehrter Herr Anders, ein Kollege und ich waren heute vor Ort und haben versucht, die u. a. Birke gegenüber …
Details
Von
Bezirksamt Wandsbek
Betreff
WG: Ihr Antrag nach HmbTG -Anfrage Meldemichel zu einer Anfrage zu einer Kammera, Försterkamp 15, 21147 Hamburg [#249013]- Eingangsbestätigung
Datum
17. Mai 2022 14:45
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Anders, ein Kollege und ich waren heute vor Ort und haben versucht, die u. a. Birke gegenüber Pfosten Nr. 18 zu finden. Dies war uns leider nicht möglich. Die höchste Ziffer die wir dort gefunden haben, ist der Lampenmast Nr. 10, in der Kehre vor Nr. 15. Des Weiteren gibt es dort, auch im weiteren Umkreis, keine Birke. Selbst dem Anlieger von Nr. 15, mit dem wir kurz gesprochen hatten, ist dort keine Birke bekannt. Geschweige denn, daß wir dort eine Kamera o. ä. gefunden hätten. Mit freundlichem Gruß
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Sven Anders
am 17.05.2022
Sehr << Anrede >> anhand der Position des Markers auf der Landkarte von Melde-Michel (im Anhang ein S…
An Bezirksamt Wandsbek Details
Von
Sven Anders
Betreff
AW: WG: Ihr Antrag nach HmbTG -Anfrage Meldemichel zu einer Anfrage zu einer Kammera, Försterkamp 15, 21147 Hamburg [#249013]- Eingangsbestätigung [#249013]
Datum
17. Mai 2022 16:32
An
Bezirksamt Wandsbek
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
bilder-zu-meiner-anfrage.pdf
2,3 MB
Sehr << Anrede >> anhand der Position des Markers auf der Landkarte von Melde-Michel (im Anhang ein Screenshot, es ist der grüne Marker), konnte ich soben sowohl die Lampe, als auch die Kamera ohne Probleme finden. Ich finde es toll, dass sie nochmal einen Suchtrupp losgeschickt haben, ich hatte in der Anfrage nur um die Kommunikation zu dem alten Vorgang gebeten, die sie mir sicher noch raussuchen?!? In der Kommunikation würde ich dann auch erwarten, dass in der Mail vom BA-Wandsbek/Melde-Michel an das BA-Harburg auch eine Geokordninate oder so vermerkt ist, schließlich gibt das der Bürger bei der Meldung mit an. Viele Grüße Sven Anders Anhänge: - img-20220517-161233.jpg Die folgenden Anhänge konnten wegen ihrer Größe nicht per Mail versendet werden. Sie können sie auf der Anfrageseite finden: - img-20220517-161243.jpg - screenshot-20220517-162404.png Anfragenr: 249013 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/249013/
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Sven Anders
am 18.06.2022
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Anfrage Meldemichel zu einer Anfrage zu einer …
An Bezirksamt Wandsbek Details
Von
Sven Anders
Betreff
AW: WG: Ihr Antrag nach HmbTG -Anfrage Meldemichel zu einer Anfrage zu einer Kammera, Försterkamp 15, 21147 Hamburg [#249013]- Eingangsbestätigung [#249013]
Datum
18. Juni 2022 08:06
An
Bezirksamt Wandsbek
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Anfrage Meldemichel zu einer Anfrage zu einer Kammera, Försterkamp 15, 21147 Hamburg“ vom 14.05.2022 (#249013) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Sven Anders
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Bezirksamt Wandsbek
am 20.06.2022
WG: [EXTERN]-Nicht gekennzeichnete Kamera im Baum gegenüber von Straßenlaterne 18 auf Veloroute Guten Morgen Herr …
Details
Von
Bezirksamt Wandsbek
Betreff
WG: [EXTERN]-Nicht gekennzeichnete Kamera im Baum gegenüber von Straßenlaterne 18 auf Veloroute
Datum
20. Juni 2022 08:00
Status
Anfrage abgeschlossen
Guten Morgen Herr Anders, anbei die Antwort des zuständigen Kollegen vom 18.05.2022, die er an die Mail-Adresse geschickt hat, von der Sie am 17.05.2022 geschrieben hatten. Mit freundlichem Gruß
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Sven Anders
am 20.06.2022
AW: WG: [EXTERN]-Nicht gekennzeichnete Kamera im Baum gegenüber von Straßenlaterne 18 auf Veloroute [#249013] Sehr…
An Bezirksamt Wandsbek Details
Von
Sven Anders
Betreff
AW: WG: [EXTERN]-Nicht gekennzeichnete Kamera im Baum gegenüber von Straßenlaterne 18 auf Veloroute [#249013]
Datum
20. Juni 2022 08:34
An
Bezirksamt Wandsbek
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr [geschwärzt], ich hatte in dieser Anfrage um alle Kommunikationsdate zu der Anfrage aus Meldemichel (MM) gebeten. Ich würde z.B. eine automatische E-Mail erwarten, wenn jemand etwas in MM einstellt die dann an das Bezirksamt geht. Sie hatten am 17.Mai geantwortet dass sie nochmals hingefahren sind. Das war aber NICHT ihr Auftrag ich wollte nur wissen was sie und Ihre Behörde bei der ursprünglichen Anfrage vom 28.4. getan haben, und welche Daten sie zur Verfügung hatten. Da ja Kameras im öffentlichen Raum ein Datenschutz-Thema sind würde z.B. erwarten das sie den Datenschutzbeauftragten darüber informieren. Ist das erfolgt? [geschwärzt] hatte zu einer anderen zwar ähnlichen Anfrage geantwortet, hier geht es zwar auch um "die Kamera" die sich im nachhinein als Mikrofon herausgestellt hat, diese ist inzwischen abgeschlossen. Mit freundlichen Grüßen Sven Anders Anfragenr: 249013 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
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Sven Anders
am 03.07.2022
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgeset…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
Sven Anders
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Anfrage Meldemichel zu einer Anfrage zu einer Kammera, Försterkamp 15, 21147 Hamburg“ [#249013]
Datum
3. Juli 2022 09:20
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/249013/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil ich bis heute keine befriedigende Antwort habe. Mich interessiert ob Melde Michel z.B. automatisch eine Mail rausscchickt in der eine Geokoordinate ist, wer die empfangen hat etc. ist alles ziemlich undurchsichtig. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Sven Anders Anhänge: - 249013.pdf - 2022-05-17_3-img-20220517-161233.jpg Die folgenden Anhänge konnten wegen ihrer Größe nicht per Mail versendet werden. Sie können sie auf der Anfrageseite finden: - 2022-05-17_3-img-20220517-161243.jpg - 2022-05-17_3-screenshot-20220517-162404.png Anfragenr: 249013 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/249013/
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Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
am 14.07.2022
Ihre Anfrage wg. Auskunft "Meldemichel" (I3/1615/2022) Sehr geehrter Herr Anders, Ihre E-Mail vom 3.7.2…
Details
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Ihre Anfrage wg. Auskunft "Meldemichel" (I3/1615/2022)
Datum
14. Juli 2022 13:05
Status
Sehr geehrter Herr Anders, Ihre E-Mail vom 3.7.2022 ist bei uns eingegangen. Ihre Eingabe wird hier unter dem Aktenzeichen I3/1615/2022 geführt und bearbeitet. Bitte geben Sie dieses Aktenzeichen bei jedem Schriftwechsel mit unserer Dienststelle an. Ich werde hierzu mit dem Bezirksamt Wandsbek Kontakt aufnehmen. Aufgrund der Vielzahl der hier eingehenden Anfragen müssen wir Sie leider um Geduld bitten. Bis zum Abschluss einer Überprüfung kann erfahrungsgemäß einige Zeit vergehen. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis. Sobald wir Ihnen in dieser Angelegenheit etwas zu berichten haben, kommen wir unaufgefordert auf Sie zu. Mit freundlichen Grüßen
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Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
am 20.09.2022
Ihre Anfrage wg. Melde-Michel/Bezirksamt Harburg (I3/1615/2022) Sehr geehrter Herr Anders, ich beziehe mich auf I…
Details
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Ihre Anfrage wg. Melde-Michel/Bezirksamt Harburg (I3/1615/2022)
Datum
20. September 2022 11:52
Status
Sehr geehrter Herr Anders, ich beziehe mich auf Ihre Eingabe vom 3.7.2022. Sie haben mitgeteilt, Sie hätten am 14.5.2022 Zugang beim Bezirksamt Wandsbek Zugang beantragt zu Unterlagen, die möglicherweise aufgrund einer Meldung im „Melde-Michel“ vom 28.4.2022 entstanden sind. In der Eingabe über den „Melde-Michel“ ging es um eine Kamera in einem Baum Höhe Försterkamp 15. Die Eingabe im „Melde-Michel“ wurde beantwortet mit dem Hinweis, dass die Angaben nicht ausreichend für eine Bearbeitung seien. Das Bezirksamt Wandsbek hat Ihren Auskunftsantrag weitergeleitet an das Bezirksamt Harburg, Fachamt Management des öffentlichen Raums. Ein Mitarbeiter hat daraufhin zwar (im Ergebnis ohne Erfolg) versucht, die Kamera zu finden, konnte Ihnen aber keine Informationen darüber geben, welche Maßnahmen aufgrund der ursprünglichen Eingabe über den „Melde-Michel“ ergriffen worden waren. Ich habe daher versucht nachzuvollziehen, wer die ursprüngliche Eingabe über den „Melde-Michel“ bearbeitet hat. Soweit ich verstanden habe, werden die Eingaben über den „Melde-Michel“ vom Telefonischen Hamburg Service per E-Mail an die zuständigen Personen in den Bezirken verteilt. Beim Telefonischen Hamburg Service als Betreiber des „Melde-Michel“ war die Eingabe aufgrund der kurzen Löschfristen leider nicht mehr vorhanden. Man ging davon aus, dass sie an das Bezirksamt Harburg – Management des öffentlichen Raums - Stadtgrün gegangen ist. Dem für das Gebiet zuständigen Baumkontrolleur war eine Eingabe über eine Kamera in einem Baum im Försterkamp 15 allerdings nicht bekannt. Dem Abschnitt Verwaltung, der für die Registratur von Eingaben verantwortlich ist, lagen zwar mehrere Eingänge über den „Melde-Michel“ vom 28.4.2022 vor, nicht aber der von Ihnen erwähnte. Weitere Anhaltspunkte, wo Unterlagen zu der anonymen Eingabe noch vorhanden sein könnten, habe ich leider nicht. Ich bedaure, dass ich Ihnen insofern leider nicht weiterhelfen kann. Ihre Anfrage werde ich schließen. Mit freundlichen Grüßen
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Sven Anders
am 03.10.2022
AW: Ihre Anfrage wg. Melde-Michel/Bezirksamt Harburg (I3/1615/2022) [#249013] Sehr << Anrede >> viele…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
Sven Anders
Betreff
AW: Ihre Anfrage wg. Melde-Michel/Bezirksamt Harburg (I3/1615/2022) [#249013]
Datum
3. Oktober 2022 10:59
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die umfangreichen Recherchen. Es wäre schön, wenn Sie bitte das Bezirksamt Wandsbek, was ja nach meinen Informationen für Melde-Michel zuständig ist, für mehr Transparenz im Zusammenhang mit dieser Anfrage sensibilisieren, denn genau die hatte ich ja ursprünglich angefragt, damals waren evtl. ja auch die Löschfristen nicht überschritten, dass sie es inzwischen sind, wundert mich nicht. Einfach eine Anfrage weiterzuleiten obwohl der Empfänger damit nichts anfangen kann, könnte auch ein Verstoß gegen die DSGVO usw. sein. Mit freundlichen Grüßen Sven Anders Anfragenr: 249013 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/249013/
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