Anfrage nach AIG - Verkehrsgutachten zur SEM im Stadtzentrum
Anfrage an:
Hohen Neuendorf
* das Verkehrsgutachten, welches im Rahmen der Voruntersuchung für die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) im Stadtzentrum erstellt worden ist
* eine Liste der anderen bereits erstellten Gutachten für die SEM
Information nicht vorhanden
-
Datum13. Januar 2019
-
16. Februar 2019
-
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David Salz
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
…
An
Hohen Neuendorf
Details
- Von
- David Salz
- Betreff
- Anfrage nach AIG - Verkehrsgutachten zur SEM im Stadtzentrum [#35769]
- Datum
- 13. Januar 2019 12:29
- An
- Hohen Neuendorf
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
* das Verkehrsgutachten, welches im Rahmen der Voruntersuchung für die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) im Stadtzentrum erstellt worden ist
* eine Liste der anderen bereits erstellten Gutachten für die SEM
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist.
Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
David Salz
<<E-Mail-Adresse>>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
David Salz
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Hohen Neuendorf
Sehr geehrter Herr Salz,
hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Antrages nach AIG per Mail am 13.01.2019.
…
- Von
- Hohen Neuendorf
- Betreff
- AW: Anfrage nach AIG - Verkehrsgutachten zur SEM im Stadtzentrum [#35769]
- Datum
- 14. Januar 2019 08:41
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Salz,
hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Antrages nach AIG per Mail am 13.01.2019.
MfG
Steffen Apelt
Bürgermeister
Stadtverwaltung Hohen Neuendorf
Oranienburger Str.2
<< Adresse entfernt >>
Tel.: +49 (3303) 528 - 200
Fax: +49 (3303) 528 - 4000
Mobil: +49 (172) 7971725
E-Mail: <<E-Mail-Adresse>>
Web: https://hohen-neuendorf.de
Diese E-Mail kann vertrauliche und rechtlich geschützte Informationen enthalten. Wenn Sie nicht der richtige
Adressat sind oder diese E-Mail irrtümlich erhalten haben, informieren Sie bitte sofort den Absender und
vernichten Sie diese Mail. Das unerlaubte Kopieren sowie die unbefugte Weitergabe dieser Mail ist nicht gestattet.
This communication is intended solely for the individual/entity to whom it is addressed. It may contain confidential
or legally privileged information. Any unauthorized disclosure or copying is prohibited and may be unlawful. If you
have received this communication in error, please notify the sender immediately and delete it from your system.
Zeige die zitierte Nachricht an-----------------------------------------------
-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: David Salz <<E-Mail-Adresse>>
Gesendet: Sonntag, 13. Januar 2019 12:29
An: Apelt, Steffen <<Name und E-Mail-Adresse>>
Betreff: Anfrage nach AIG - Verkehrsgutachten zur SEM im Stadtzentrum [#35769]
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
* das Verkehrsgutachten, welches im Rahmen der Voruntersuchung für die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) im Stadtzentrum erstellt worden ist
* eine Liste der anderen bereits erstellten Gutachten für die SEM
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist.
Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
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Hohen Neuendorf
Sehr geehrter Herr Salz,
Sie haben einen Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG) gest…
- Von
- Hohen Neuendorf
- Betreff
- Anfrage nach AIG - Verkehrsgutachten zur SEM im Stadtzentrum [#35769]
- Datum
- 1. Februar 2019 13:48
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Salz,
Sie haben einen Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG) gestellt. Den Eingang Ihres Antrages bestätige ich Ihnen hiermit.
Ihr Antrag lautet wie folgt:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
* das Verkehrsgutachten, welches im Rahmen der Voruntersuchung für die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) im Stadtzentrum erstellt worden ist
* eine Liste der anderen bereits erstellten Gutachten für die SEM
Zu Ihrem Antrag kann Ihnen mitteilen, dass ein Verkehrswertgutachten noch nicht vorliegt. Es gab lediglich ein Arbeitsgespräch und eine mündliche Information im Stadtentwicklungsausschuss. Es liegen auch noch keine weiteren Gutachten vor.
Mit freundlichen Grüßen
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David Salz
Sehr geehrt<< Anrede >>
vielen Dank für ihre Email. Der Eingang der Anfrage wurde mir bereits am 14.1…
An
Hohen Neuendorf
Details
- Von
- David Salz
- Betreff
- AW: Anfrage nach AIG - Verkehrsgutachten zur SEM im Stadtzentrum [#35769]
- Datum
- 5. Februar 2019 12:05
- An
- Hohen Neuendorf
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >>
vielen Dank für ihre Email. Der Eingang der Anfrage wurde mir bereits am 14.1. vom Bürgermeister bestätigt.
Meine Anfrage bezog sich allerdings nicht auf ein Verkehrs*wert*gutachten, wie sie schreiben, sondern auf das Verkehrsgutachten, das im Rahmen der Voruntersuchung zur SEM erstellt worden ist.
Der Bürgermeister zitiert daraus in einem am 2.1.19 veröffentlichten Interview mit der MOZ, siehe hier: https://www.moz.de/lokales/heimat/artikel-ansicht/dg/0/1/1700715/
Dort heißt es: "Eine verkehrliche Untersuchung habe er ergeben, dass die Bundesstraße grundsätzlich aufnahmefähig für weiteren Verkehr sei, die vorhandenen Querungen allerdings nicht ausreichend seien, so Apelt."
Meine Anfrage bezieht sich auf die hier von Herrn Apelt zitierte Untersuchung - diese möchte ich gern zugesendet bekommen.
Wenn es sich dabei noch nicht um das finale Verkehrsgutachten handeln sollte, möchte ich zusätzlich wissen, wann dieses erwartet wird.
Darüber hinaus schreiben sie, dass keine weiteren Gutachten im Rahmen der Voruntersuchung zur SEM vorliegen. Nach immerhin zweieinhalb Jahren Voruntersuchung finde ich das überraschend. Bitte bestätigen sie mir nochmals, dass sie in der Tat keinerlei schriftliche Untersuchungsergebnisse vorliegen haben, aus keinem Bereich.
Mit freundlichen Grüßen
David Salz
Anfragenr: 35769
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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- Von
- Hohen Neuendorf
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 5. Februar 2019 12:05
- Status
- Warte auf Antwort
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David Salz
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Anfrage nach AIG - Verkehrsgutachten zur SEM i…
An
Hohen Neuendorf
Details
- Von
- David Salz
- Betreff
- AW: Automatische Antwort: Anfrage nach AIG - Verkehrsgutachten zur SEM im Stadtzentrum [#35769]
- Datum
- 21. Februar 2019 17:19
- An
- Hohen Neuendorf
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Anfrage nach AIG - Verkehrsgutachten zur SEM im Stadtzentrum“ vom 13.01.2019 (#35769) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 6 Tage überschritten. Auf meine letzte Klarstellung zur Anfrage am 5. Februar habe ich überhaupt keine Antwort mehr erhalten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
David Salz
Anfragenr: 35769
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Hohen Neuendorf
Sehr geehrter Herr Salz,
zunächst bitte ich um Entschuldigung, dass Ihre 2te Anfrage vom 05.02.2019 noch nicht be…
- Von
- Hohen Neuendorf
- Betreff
- AW: Automatische Antwort: Anfrage nach AIG - Verkehrsgutachten zur SEM im Stadtzentrum [#35769]
- Datum
- 21. Februar 2019 18:09
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Salz,
zunächst bitte ich um Entschuldigung, dass Ihre 2te Anfrage vom 05.02.2019 noch nicht beantwortet wurde. Ihre erste Anfrage ist Ihnen fristgerecht und den Sachstand darstellend zugegangen.
In meiner Email vom 01.02.2019 hatte ich Ihnen mitgeteilt, dass ... ein Verkehrswertgutachten noch nicht vorliegt. Es gab lediglich ein Arbeitsgespräch und eine mündliche Information im Stadtentwicklungsausschuss. Es liegen auch noch keine weiteren Gutachten vor. ... Den Schreibfehler bitte ich zu entschuldigen. Erkennbar haben Sie richtigerweise bemerkt, dass sich die Aussage auf das Wort "Verkehrsgutachten" bezog.
Die von Ihnen zitierte Aussage des Bürgermeisters war richtig. Er hat sich auf den Sachstand der laufenden Verkehrsuntersuchung bezogen. Es handelte sich um die Information aus dem Arbeitsgespräch. Eine Ausfertigung eines Gutachtens lag und liegt nicht vor.
Zum aktuellen Sachstand kann ich Ihnen mitteilen, dass es zwischenzeitlich ein nochmaliges Arbeitsgespräch gegeben hat und voraussichtlich im kommenden Monat auch eine Ausfertigung des Zwischenstandes vorliegen wird.
Die bis zur Beauftragung des Verkehrsgutachters vorliegenden Arbeitsergebnisse sind Ihnen vorgestellt worden. Die Verkehrsuntersuchung nimmt leider einen längeren (als geplanten) Zeitraum in Anspruch. Sie wird auch mit Vorlage des Zwischenberichtes nicht abgeschlossen sein und weiter das Verfahren begleiten. Weitere Gutachter (z. B. Lärmschutz) können und sollen nach Vorlage des Zwischenstandes hinzugezogen werden. Eine Lärmbetrachtung macht erst Sinn, wenn Lösungsansätze der Verkehrsführung gefunden wurden.
Mit freundlichen Grüßen
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