Anfrage nach "Allgemeine Vorgaben des Bundesministeriums der Finanzen für die Darstellung der Auswirkungen von Gesetzgebungsvorhaben auf Einnahmen und Ausgaben der öffentlichen Haushalte" (2006)
Bundesministerium der Finanzen (Hrsg.): Allgemeine Vorgaben des Bundesministeriums der Finanzen für die Darstellung der Auswirkungen von Gesetzgebungsvorhaben auf Einnahmen und Ausgaben der öffentlichen Haushalte, Berlin 2006.
(vgl. die Quellenangabe in der "Arbeitshilfe zur Gesetzesfolgenabschätzung" des BMI, Kapitel 3 "Literaturhinweise und Internetquellen")
Recherchen im Internet, auf den Webseiten des BMF und der Bundesregierung sowie in Katalogen diverser Bibliotheken brachten leider keine Treffer.
Ergebnis der Anfrage
Das Dokument gibt Auskunft, wie in Gesetzesentwürfen die Wirkung auf die öffentlichen Haushalte darzustellen sind.
Anfrage erfolgreich
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Datum20. August 2022
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24. September 2022
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