Anfrage nach dem IFG/ UIG/ VIG

In verschiedenen Blogs und in einem YouTube Video wird behauptet, dass es bei der ARD ein Dokument namens
"Glossar Berichterstattung Nahostkonfikt zur internen Nutzung" gäbe. Falls das zutrifft,
so senden Sie mir dieses Dokument bitte zu. Es gab wohl schon eine Anfrage diesbezüglich. Ich möchte daher gerne auf diesem Wege selber eine Überprüfung anfragen.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    13. November 2023
  • Frist
    15. Dezember 2023
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: In verschiedenen Blogs und in einem Y…
An Erstes Deutsches Fernsehen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Anfrage nach dem IFG/ UIG/ VIG [#292151]
Datum
13. November 2023 07:05
An
Erstes Deutsches Fernsehen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
In verschiedenen Blogs und in einem YouTube Video wird behauptet, dass es bei der ARD ein Dokument namens "Glossar Berichterstattung Nahostkonfikt zur internen Nutzung" gäbe. Falls das zutrifft, so senden Sie mir dieses Dokument bitte zu. Es gab wohl schon eine Anfrage diesbezüglich. Ich möchte daher gerne auf diesem Wege selber eine Überprüfung anfragen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 292151 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/292151/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Erstes Deutsches Fernsehen
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Erstes Deutsches Fernsehen
Betreff
Betreff versteckt
Datum
13. November 2023 07:05
Status
Anfrage abgeschlossen

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

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Erstes Deutsches Fernsehen
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage und für Ihr Interesse an den Angeboten der A…
Von
Erstes Deutsches Fernsehen
Betreff
AW: Anfrage nach dem IFG/ UIG/ VIG [#292151]
Datum
14. November 2023 13:43
Status
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage und für Ihr Interesse an den Angeboten der ARD. Das Glossar zur Berichterstattung über den Nahost-Konflikt ist ein internes Dokument der ARD. Es wurde mit dem Ziel zusammengestellt, die aktuell arbeitenden Journalisten mit Hintergrundinformationen zu unterstützen. Begriffe, die im Konflikt eine Rolle spielen, werden erläutert und eingeordnet. Das Glossar soll dazu beitragen, dass in Berichten über den Konflikt zwischen Israel und der Hamas Pauschalisierungen vermieden werden. Die ARD gibt das interne Glossar nicht nach außen; dafür bitten wir um Verständnis. Die ARD hat den Anspruch, über den Nahost-Konflikt aus verschiedenen Perspektiven zu berichten und die sehr schwierige Situation umfassend darzustellen. Dabei spielen die Angriffe der Hamas auf Israel eine große Rolle, aber auch das Vorgehen des israelischen Militärs gegen die palästinensische Bevölkerung. Die ARD ist keiner politischen Instanz, Partei oder sonstigen Interessengruppe in besonderer Weise verpflichtet. Angebote der ARD werden aus Rundfunkbeiträgen finanziert. Die Journalisten unterliegen keiner politischen Einflussnahme und haben den Auftrag, unabhängig zu berichten und alle Seiten zu Wort kommen zu lassen. Mit freundlichen Grüßen