Anfrage nach IFG: Forschungsanträge 2017-2020 an das BMVg

Anfrage an: Bundesministerium der Verteidigung

1. Wie viele externe Anfragen für Forschungsgenehmigungen für sozialwissenschaftliche und ethnologische Forschungsvorhaben mit Bezug zur Bundeswehr wurden im Zeitraum 2017-2020 beim Bundesministeriums der Verteidigung (BVMg) gestellt?

2. Welche thematischen Schwerpunkte hatten die externen ethnologischen oder sozialwissenschatlichen Forschungsanträge, welche im Zeitraum 2017-2020 an das BMVg gestellt wurden?

3. Welche dieser Forschungsanträge wurden genehmigten beziehungsweise abgelehnten und was waren die entsprechenden Begründungen?

4. Wie viele Forschungsanträge für sozialwissenschaftliche oder ethnologische Forschungsvorhaben wurden im Zeitraum 2017-2020 auf eigene Initiative durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern oder durch Soldatinnen und Soldaten des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) gestellt? Und wie viele dieser Anträge wurde durch das BMVg genehmigt?

Anmerkung zur Erleichterung der Beantwortung für die Fragen 2. und 3.:
Es würde bereits eine überbegriffliche Kategorisierung genügen. Zum Beispiel: „Sozialwissenschaftlicher Forschungsantrag zu Rechtsextremismus in der Einheit XY, abgelehnt, Grund: kein Forschungsinteresse durch BMVg“ oder „ethnologische Feldforschung zu soldatischen Subkulturen im Auslandseinsatz: genehmigt“.

Dem Antragsteller sind einzelne Entscheide des BMVg zu externen Forschungsanträgen bekannt. Diese werden zur Revision ihrer Antwort herangezogen werden.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    23. Mai 2021
  • Frist
    29. Juni 2021
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<< Anfragesteller:in >>
am 23.05.2021
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Wie viele externe Anfra…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Anfrage nach IFG: Forschungsanträge 2017-2020 an das BMVg [#220908]
Datum
23. Mai 2021 18:55
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Wie viele externe Anfragen für Forschungsgenehmigungen für sozialwissenschaftliche und ethnologische Forschungsvorhaben mit Bezug zur Bundeswehr wurden im Zeitraum 2017-2020 beim Bundesministeriums der Verteidigung (BVMg) gestellt? 2. Welche thematischen Schwerpunkte hatten die externen ethnologischen oder sozialwissenschatlichen Forschungsanträge, welche im Zeitraum 2017-2020 an das BMVg gestellt wurden? 3. Welche dieser Forschungsanträge wurden genehmigten beziehungsweise abgelehnten und was waren die entsprechenden Begründungen? 4. Wie viele Forschungsanträge für sozialwissenschaftliche oder ethnologische Forschungsvorhaben wurden im Zeitraum 2017-2020 auf eigene Initiative durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern oder durch Soldatinnen und Soldaten des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) gestellt? Und wie viele dieser Anträge wurde durch das BMVg genehmigt? Anmerkung zur Erleichterung der Beantwortung für die Fragen 2. und 3.: Es würde bereits eine überbegriffliche Kategorisierung genügen. Zum Beispiel: „Sozialwissenschaftlicher Forschungsantrag zu Rechtsextremismus in der Einheit XY, abgelehnt, Grund: kein Forschungsinteresse durch BMVg“ oder „ethnologische Feldforschung zu soldatischen Subkulturen im Auslandseinsatz: genehmigt“. Dem Antragsteller sind einzelne Entscheide des BMVg zu externen Forschungsanträgen bekannt. Diese werden zur Revision ihrer Antwort herangezogen werden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 220908 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220908/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bundesministerium der Verteidigung
am 25.05.2021
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1604 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom …
Details
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Anfrage nach IFG: Forschungsanträge 2017-2020 an das BMVg [#220908]
Datum
25. Mai 2021 09:57
Status
Warte auf Antwort
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1604 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 23.05.2021 (s.u.) Sehr Antragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom 23. Mai 2021 (Bezug). Diese wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1604 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 30.06.2021
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Anfrage nach IFG: Forschungsanträge 2017-2020 a…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage nach IFG: Forschungsanträge 2017-2020 an das BMVg [#220908]
Datum
30. Juni 2021 13:33
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Anfrage nach IFG: Forschungsanträge 2017-2020 an das BMVg“ vom 23.05.2021 (#220908) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile überschritten. Bitte informieren Sie mich über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen A. Antragsteller/in Anfragenr: 220908 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220908/
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<< Anfragesteller:in >>
am 30.06.2021
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Anfrage nach IFG: Forschungsanträge 2017-2020 a…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage nach IFG: Forschungsanträge 2017-2020 an das BMVg [#220908]
Datum
30. Juni 2021 13:35
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Anfrage nach IFG: Forschungsanträge 2017-2020 an das BMVg“ vom 23.05.2021 (#220908) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 220908 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220908/
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Bundesministerium der Verteidigung
am 06.07.2021
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1604 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom …
Details
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Anfrage nach IFG: Forschungsanträge 2017-2020 an das BMVg [#220908]
Datum
6. Juli 2021 13:37
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1604 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 23.05.2021 Sehr Antragsteller/in ich komme zurück auf Ihre auf das IFG gestützten Anfrage vom 23. Mai 2021 (Bezug) und bedauere die längere Bearbeitungsdauer. Zu Ihrer Anfrage kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Zu den Fragen 1.-3.: Sozialwissenschaftliche und ethnologische Forschungsvorhaben mit Bezug zur Bundeswehr unterliegen der Wissenschaftsfreiheit und müssen daher grundsätzlich nicht vom BMVg genehmigt werden. Die Zustimmung bzw. Genehmigung des BMVg ist in der Regel nur dann erforderlich, wenn eine Finanzierung des Vorhabens bzw. eine finanzielle Förderung erbeten wird, organisatorische Unterstützung gewünscht wird, die Kenntnisnahme und Bearbeitung von als Verschlusssachen eingestuften Sachverhalten beabsichtigt wird oder im Rahmen des Forschungsvorhabens empirische Untersuchungen in der Bundeswehr durchgeführt werden sollen, bei denen u. a. Fragen des Datenschutzes und der Informationssicherheit zu beachten sind. Da für diese Fragestellungen jeweils eigene Vorschriften existieren und jede Organisationseinheit des BMVg selbst für die Bearbeitung zuständig ist, findet eine zentrale Erfassung dieser Vorgänge nicht statt und Statistiken zu externen Anfragen für Forschungsgenehmigungen liegen dem BMVg daher nicht vor. Zu Frage 4.: Auch für Forschungsvorhaben, die auf eigene Initiative von Angehörigen des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) entwickelt werden, gilt die Wissenschaftsfreiheit. Im genannten Zeitraum wurde für zwei derartige Projekte die Billigung für empirische Untersuchungen in der Bundeswehr beantragt, die in diesem Rahmen vorgesehen sind. Für eine empirische Untersuchung wurde diese Billigung bereits erteilt. Der zweite Vorgang wurde noch nicht abgeschlossen. Ich hoffe, dass Ihnen die vorgenannten Informationen bei der Beantwortung Ihrer Fragestellung behilflich sind. Mit freundlichen Grüßen
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