Anfrage Technische Lieferbedingungen

die aktuelle Version der TL 8465-0032 und bitte alle verfügbaren Vorgängerversionen. Vielen Dank.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    1. April 2022
  • Frist
    6. Mai 2022
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Markus Schulte
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die aktuelle Vers…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Markus Schulte
Betreff
Anfrage Technische Lieferbedingungen [#245278]
Datum
1. April 2022 23:26
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die aktuelle Version der TL 8465-0032 und bitte alle verfügbaren Vorgängerversionen. Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Markus Schulte Anfragenr: 245278 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/245278/ Postanschrift Markus Schulte << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Markus Schulte
Bundesministerium der Verteidigung
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V150 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 01. April 2…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
WG: Anfrage Technische Lieferbedingungen [#245278]
Datum
7. April 2022 11:11
Status
Warte auf Antwort
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V150 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 01. April 2022 Sehr geehrter Herr Schulte, ich komme zurück auf Ihre auf das IFG gestützten Anfrage vom 1. April 2022, deren Eingang ich hiermit bestätige. Die aktuellen Technischen Lieferbedingungen TL 8465-0032 können Sie auf der öffentlich zugänglichen Internetseite der Bundeswehr" unter dem Link Verzeichnis der Technischen Lieferbedingungen (bundeswehr.de) einsehen. Bezogen auf die von Ihnen auch gewünschten Vorgängerversionen zu diesen Lieferbedingungen werde ich die entsprechenden Fachabteilungen im BMVg zur Prüfung Ihrer Anfrage einbinden. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrter Herr Schulte, mit unten angeführter E-Mail bestätigte ich den Antragseingang. Irrtümlicherweise ha…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
WG: Anfrage Technische Lieferbedingungen [#245278]
Datum
7. April 2022 11:16
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Schulte, mit unten angeführter E-Mail bestätigte ich den Antragseingang. Irrtümlicherweise habe ich dort das falsche Aktenzeichen genannt. Richtigerweise wird der Antrag unter dem Aktenzeichen R I 1 - Az 39-22-17/A5/V140 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium der Verteidigung
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V150 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 01. April 2…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
WG: Anfrage Technische Lieferbedingungen [#245278]
Datum
19. Juli 2022 14:38
Status
Anfrage abgeschlossen
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V150 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 01. April 2022 Sehr geehrter Herr Schulte, nach weiterer Prüfung Ihres Antrages vom 1. April 2022 teile ich Ihnen hierzu mit, dass im Bundesministerium der Verteidigung keine antragsgegenständlichen amtlichen Informationen vorliegen. Vorgängerversionen der aktuellen TL 8465-0032 können jedoch über das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) als Herausgeber angefordert werden. Soweit Sie weiterhin Interesse an den angefragten Technischen Lieferbedingungen haben, würde ich Sie daher bitten, sich an das BAAINBw zu wenden. Ein Online-Kontaktformular ist hier verfügbar: https://www.bundeswehr.de/de/organisa... Mit freundlichen Grüßen