Anfrage zu einer Kostenaufstellung der Bundesländer 2022

Eine Aufstellung der Kosten vom Jahr 2022 der einzelnen Bundesländer im Bezug auf den Bevölkerungsschutz.
Als Beispiel: Bayern 72 Millionen, Thüringen 34,5 Millionen

Eine Auflistung aller einzelnen Kosten ist nicht gewünscht sondern nur was im Jahr 2022 in den jeweiligen Bundesländern insgesamt für den Bevölkerungs- und Katastrophenschutz ausgegeben wurde.
Und wenn möglich die geplanten Ausgaben für 2023 der einzelnen Bundesländer.

Herzlichen Dank

Information nicht vorhanden

  • Datum
    9. August 2023
  • Frist
    12. September 2023
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Aufstellung der Kosten vom Jahr …
An Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Anfrage zu einer Kostenaufstellung der Bundesländer 2022 [#285804]
Datum
9. August 2023 14:47
An
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Aufstellung der Kosten vom Jahr 2022 der einzelnen Bundesländer im Bezug auf den Bevölkerungsschutz. Als Beispiel: Bayern 72 Millionen, Thüringen 34,5 Millionen Eine Auflistung aller einzelnen Kosten ist nicht gewünscht sondern nur was im Jahr 2022 in den jeweiligen Bundesländern insgesamt für den Bevölkerungs- und Katastrophenschutz ausgegeben wurde. Und wenn möglich die geplanten Ausgaben für 2023 der einzelnen Bundesländer. Herzlichen Dank
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 285804 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/285804/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
BBK-10109#0060 Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage. Die von Ihnen erbetenen …
Von
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Betreff
AW: [EXTERN]Anfrage zu einer Kostenaufstellung der Bundesländer 2022 [#285804]
Datum
10. August 2023 15:02
Status
Anfrage abgeschlossen
BBK-10109#0060 Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage. Die von Ihnen erbetenen Informationen liegen dem Bund nicht vor. Eine Aufstellung der Kosten vom Jahr 2022 der einzelnen Bundesländer in Bezug auf den Bevölkerungsschutz ist daher nicht möglich. Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen