Anfrage zu KESY

Nach vorliegenden Informationen protokolliert KESY Zugriffe auf das System.
Es wird angefragt wieviele Zugriffe auf die Datensätze erfolgt sind und wieviele Zugriffe ohne Fahndungsmaßnahmen also ohne richterliche Grundlage erfolgt sind, in kalendarischer Ordnung. Wie viele richterliche Grundlagen gab es in dem korrelierenden Zeitraum.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    16. August 2022
  • Frist
    20. September 2022
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Simon F. Meyer
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, …
An Ministerium des Innern und für Kommunales Details
Von
Simon F. Meyer
Betreff
Anfrage zu KESY [#257233]
Datum
16. August 2022 19:45
An
Ministerium des Innern und für Kommunales
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Nach vorliegenden Informationen protokolliert KESY Zugriffe auf das System. Es wird angefragt wieviele Zugriffe auf die Datensätze erfolgt sind und wieviele Zugriffe ohne Fahndungsmaßnahmen also ohne richterliche Grundlage erfolgt sind, in kalendarischer Ordnung. Wie viele richterliche Grundlagen gab es in dem korrelierenden Zeitraum.
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Simon F. Meyer Anfragenr: 257233 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/257233/
Mit freundlichen Grüßen Simon F. Meyer

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Ministerium des Innern und für Kommunales
Sehr geehrter Herr Meyer, anliegendes Schreiben wird zur Kenntnisnahme übersandt. Mit freundlichen Grüßen
Von
Ministerium des Innern und für Kommunales
Betreff
Anfrage zu KESY [#257233] - Simon F. Meyer (Antwort)
Datum
24. August 2022 10:27
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Meyer, anliegendes Schreiben wird zur Kenntnisnahme übersandt. Mit freundlichen Grüßen