Auf Mastodon teilen

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 275723 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/275723/upload/b5084620106d9237596fdb521e1c4226df750204/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>

-------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Anfrage zur aktuellen Ausstattung der Streitkräfte sowie zu einzelnen Spezialgebieten [#275723] > Datum: 13. April 2023, 13:13 > Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium der Verteidigung" <<Name und E-Mail-Adresse>> > > Antrag nach dem IFG/UIG/VIG > > Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Sehr geehrte Damen und Herren, > > basierend auf dem Informationsfreiheitsgesetz habe ich folgende Anfrage an Ihre Behörde: > > 1. Welche Anzahl taktischer Atomwaffen sind zum Stichtag 01.01.2023 auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland stationiert und wem sind diese zuzurechnen ? > 2. Unterhält die Nato oder ein Bündnispartner Lager für chemische Waffen und/oder Biowaffen auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ? Wenn ja in welchem Bundesland und wieviel Tonnen Kapazität besteht hier? > 3. Wenn 2) mit Nein beantwortet wird: Ist die Errichtung von Chemiewaffenlagern auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland in der Umsetzung oder zukünftig geplant ? > 4. Über wieviel vollumfänglich einsatzfähige schwere und leichte Panzer inkl. Bewaffnung verfügt die Bundeswehr zu dem oben genannten Stichtag ? (Bitte die Anzahl der Panzer und Panzerfahrzeuge die zwischenzeitlich in die Ukraine verbracht wurden, anderweitig verschenkt oder ‚getauscht‘ wurden ergänzend erwähnen) > 5. Bei welcher Art Panzern oder Fluggerät (Jet+Helikopter+Kampfhubschrauber) ist eine Ersatzteilversorgung nicht mehr gesichert ? (d.h. Leadtime für Ersatzteile größer drei Monate) > 6. Welche Anzahl an Ausrüstung ist durch 5) betroffen ? (z.B. 15 Kampfhubschrauber, 40 leichte Fahrzeuge etc.) > 7. Unterhält die US-amerikanische DARPA Stützpunkte und/oder Büros in der Bundesrepublik ? > 8. Über wieviel Piloten verfügt die Bundeswehr insgesamt und wie viele sind zu dem oben genannten Stichtag aufgrund neurologischer und/oder kardiologischer Auffälligkeiten nicht einsetzbar oder nur bedingt einsetzbar? > > Vielen Dank für Ihre Mühe. > > Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. > > Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. > > Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. > > Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. > > Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > > << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> > > > > Anfragenr: 275723 > Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > https://fragdenstaat.de/anfrage/275723/upload/b5084620106d9237596fdb521e1c4226df750204/ > > Postanschrift > << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> > << Adresse entfernt >> > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Anfragenr: 275723 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/275723/upload/b5084620106d9237596fdb521e1c4226df750204/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/

-------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Anfrage zur aktuellen Ausstattung der Streitkräfte sowie zu einzelnen Spezialgebieten [#275723] > Datum: 13. April 2023, 13:13 > Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium der Verteidigung" <<Name und E-Mail-Adresse>> > > Antrag nach dem IFG/UIG/VIG > > Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Sehr geehrte Damen und Herren, > > basierend auf dem Informationsfreiheitsgesetz habe ich folgende Anfrage an Ihre Behörde: > > 1. Welche Anzahl taktischer Atomwaffen sind zum Stichtag 01.01.2023 auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland stationiert und wem sind diese zuzurechnen ? > 2. Unterhält die Nato oder ein Bündnispartner Lager für chemische Waffen und/oder Biowaffen auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ? Wenn ja in welchem Bundesland und wieviel Tonnen Kapazität besteht hier? > 3. Wenn 2) mit Nein beantwortet wird: Ist die Errichtung von Chemiewaffenlagern auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland in der Umsetzung oder zukünftig geplant ? > 4. Über wieviel vollumfänglich einsatzfähige schwere und leichte Panzer inkl. Bewaffnung verfügt die Bundeswehr zu dem oben genannten Stichtag ? (Bitte die Anzahl der Panzer und Panzerfahrzeuge die zwischenzeitlich in die Ukraine verbracht wurden, anderweitig verschenkt oder ‚getauscht‘ wurden ergänzend erwähnen) > 5. Bei welcher Art Panzern oder Fluggerät (Jet+Helikopter+Kampfhubschrauber) ist eine Ersatzteilversorgung nicht mehr gesichert ? (d.h. Leadtime für Ersatzteile größer drei Monate) > 6. Welche Anzahl an Ausrüstung ist durch 5) betroffen ? (z.B. 15 Kampfhubschrauber, 40 leichte Fahrzeuge etc.) > 7. Unterhält die US-amerikanische DARPA Stützpunkte und/oder Büros in der Bundesrepublik ? > 8. Über wieviel Piloten verfügt die Bundeswehr insgesamt und wie viele sind zu dem oben genannten Stichtag aufgrund neurologischer und/oder kardiologischer Auffälligkeiten nicht einsetzbar oder nur bedingt einsetzbar? > > Vielen Dank für Ihre Mühe. > > Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. > > Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. > > Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. > > Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. > > Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > > << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> > > > > Anfragenr: 275723 > Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > https://fragdenstaat.de/a/275723/ > > Postanschrift > << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> > << Adresse entfernt >> > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Anfragenr: 275723 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/275723/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/