Anfrage zur Drucksache 20/4593
Leitsätze wie in der Drucksache 20/4593 unter Punkt 31 benannt:
"Die Arbeitsgemeinschaft der Leitenden Ärztinnen und Ärzte der Länder und
der Bundeswehr (AGLeitÄ) hat Erkenntnisse über potentielle Impfschäden
durch COVID-19-Schutzimpfungen aus den Ländern zusammengetragen, gebündelt und Leitsätze erarbeitet, die der bundeseinheitlichen Orientierung zur
Beurteilung und Bewertung eines Kausalzusammenhangs zwischen besonderen
Gesundheitsstörungen und einer erfolgten COVID-19-Schutzimpfung dienen."
Leider sind diese Leitsätze auch in den aktuellen Kompendien Stand 12/2022 nicht auffindbar, Anfragen an das RP Giessen als veröffentlichende Stelle sowie an ihr Haus blieben ergebnislos bzw. bei ihnen unbeantwortet.
In der Drucksache 20/4593 ist notiert "Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Gesundheit vom 21. Dezember 2022 übermittelt." geht diese Anfrage somit an sie.
Anfrage teilweise erfolgreich
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Datum22. Februar 2023
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25. März 2023
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