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Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Anfrage Nr. 280020 beantworte ich für das Thüringer Finanzministerium wie folgt: "angenommen ich bin die 3. Staatliche Gewalt und würde gern die Premium-Plus-Plus-IKT-Dienste der Landesverwaltung in Anspruch nehmen um gemäß gesetzlicher Vorgaben meine (richterliche) Unabhängigkeit in der Digitalisierung bestmöglich waren zu können. Ich hätte gerne ein Angebot für das folgende:" Durch das Thüringer Landesrechenzentrum (TLRZ) werden für die Thüringer Landesverwaltung im Landesdatennetz verschiedene IT-Verfahren und IT-Dienste zentral und einheitlich bereitgestellt. Diese Dienste stehen grundsätzlich allen Landesdienststellen in gleicher Weise und zentral finanziert zur Verfügung. Die Erstellung gesonderter Angebote hierfür ist daher nicht erforderlich. Somit ist eine konkrete Beantwortung Ihrer Fragen nicht möglich, dennoch möchte ich Ihnen einige Hinweise zu den von Ihnen aufgeworfenen Fragestellungen geben. "- Rechner zzgl. Betriebssystem inkl. Updates welche von eigens für uns betriebenen Update-Servern eingespielt werden können." Die Bereitstellung und Betreuung von Arbeitsplatztechnik in den Landesdienststellen erfolgt durch das TLRZ grundsätzlich nicht. Diese Aufgabe wird durch die Ressorts und Dienststellen in eigener Zuständigkeit wahrgenommen. "- VPN-/Overlay-Netze zur sicheren Kommunikation zwischen Rechnern im Landesdatennetz und mobilen Geräten. Dieser Dienst soll Onion-Routing und Camouflage-Traffik zur Verschleierung von Meta-Daten und zur Verhinderung von Traffik-Analysen unterstützen." Für den Zugang zum Landesdatennetz mittels VPN werden vom TLRZ einheitliche Systeme vorgehalten, die bei Bedarf durch die Landesdienststellen genutzt werden können. "- Kommunikationswege mit BürgerInnen mittels klassischem E-Mail zzgl. PGP/GPG-Verschlüsselung." Im TLRZ wird ein zentrales E-Mail-System für die Landesverwaltung betrieben. Zusätzlich steht ein zentrales Verschlüsselungsgateway zur Verfügung, mit welchem eine Verschlüsselung (GPG) durch die Nutzer in der Landesverwaltung nach Aktivierung bedarfsgerecht verwendet werden kann. "- Daten- und Dokumentenaustausch inkl. digitaler Signaturen, Revisionssicherheit und gesicherten Backups, welches Sicherheitslevels unterstützt und somit auch für den Datenaustausch mit BürgerInnen nutzbar ist." Durch das TLRZ wird die Thüringer Datenaustauschplattform (ThDAP) betrieben, welche den Nutzern in der Landesverwaltung den Austausch von dienstlichen Daten (Schutzbedarf Normal) mit anderen Bediensteten sowie mit anderen Behörden oder Bürgern ermöglicht. "- Werkzeug zur Definition von Sicherheitsleveln verschiedener Dokumente, Prozesse und Diensten, damit u.a. definiert werden kann welche Dienste niemals gemeinsam auf der gleichen Hardware laufen dürfen ohne Sicherheitswarnung auszulösen." Im TLRZ sind IT-Verfahren und IT-Dienste verschiedenen technisch abgegrenzten Sicherheitszonen zugeordnet. Ein Datenaustausch zwischen den Sicherheitszonen erfolgt nur unter kontrollierten Bedingungen. "- Telekonferenzsystem für Besprechungen innerhalb der 3. Gewalt inkl. Onion-Routing und Camouflage-Traffik zur Verschleierung von Meta-Daten und zur Verhinderung von Traffik-Analysen." Im Landesdatennetz steht ein einheitlicher, Ende-zu-Ende verschlüsselter VoIP-Telefonie-Dienst zur Verfügung, welcher auch Telefonkonferenzen ermöglicht. "- Telekonferenzsystem das auch für BürgerInnen offensteht um digitale Erörtungstermine realisieren zu können." In Telefonkonferenzen können auch externe Telefonnummern einbezogen werden. Weiterhin steht im Landesdatennetz ein Videokonferenzsystem zur Verfügung, welches sowohl intern als auch mit externen Teilnehmern genutzt werden kann. "- Open Data Plattform zur Bereitstellung von umfangreichen juristischen Texten aus der täglichen Entscheidungsarbeit inkl. semantischer Annotationen, damit sich BürgerInnen einfacher informieren und KI-Systeme auf dieser Basis lernen können." Unter " https://landesrecht.thueringen.de/bsth/search" stellt der Freistaat Thüringen interessierten Nutzerinnen und Nutzern geltende Gesetze und Verordnungen sowie Entscheidungen thüringischer Gerichte mit allgemeinen Suchfunktionen zur Recherche bereit. "- Für alle Dienste ein Cockpit und Dashboards um die Funktionsfähigkeit der Systeme monitoren zu können und bei Ausfällen, Angriffen oder ungewöhnlichen Verhalten Alarme auslösen zu können." Das Monitoring der zentralen IT-Verfahren und IT-Dienste erfolgt im TLRZ. Für Anfragen und Mitteilung steht das Service-Center des TLRZ unter: <<E-Mail-Adresse>> zur Verfügung. "- Quellcode aller verwendeter Software als git-Repository." Der Freistaat Thüringen beteiligt sich an der gemeinsamen Plattform der Öffentlichen Verwaltung für den Austausch von Open Source Software (Open CoDE), abrufbar unter https://opencode.de/de. Durch die zentrale Ablage von offenen Quellcodes soll die Wiederverwendung und gemeinsame Arbeit an Softwarelösungen der Öffentlichen Verwaltung ermöglicht werden. Mit freundlichen Grüßen