Anhänge "Gelbe Umschläge"

in einer E-Mail von Frau Dr. Viola Rathgeber an Frau Antje Schiffl-Lenth vom 19. April 2022 um 18:22 Uhr innerhalb des Bundesministeriums der Finanzen wird auf Unterlagen in gelben Umschlägen abgestellt. Diese werden in der oben genannten E-Mail auch übermittelt. Ich bitte um die Übermittlung der Anhänge ("gelbe Umschläge") und aller weiteren etwaigen Anhänge zu der E-Mail.

Die E-Mail im Wortlaut:

"Liebe Frau Schiffl-Lenth,
zu E-Mails im Zusammenhang mit dem damaligen Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Herrn Wolfgang Schmidt, von denen ich unmittelbar keine eigene Kenntnis habe (und etwas anderes wüsste ich auch nicht für die übrigen KuK im Büro), kann ich von hier aus nur insoweit behilflich sein, als unser Büro im Zuge der Beantwortung der von Ihnen unten in Bezug genommenen schriftlichen Frage 2/451 des MdB Klaus Ernst die aus den letzten beiden gelben Umschlägen ersichtlichen Informationen erreicht haben; diese stelle ich Ihnen hiermit zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen Viola Rathgeber"

Ich bitte um Übermittlung dieser Anhänge. Nach § 1 Abs. 2 IFG wünsche ich die elektronische Übermittlung der Auskunft“

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    5. August 2023
  • Frist
    9. September 2023
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Fabio De Masi
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: in einer E-Mail von Frau Dr. Viola Ra…
An Bundesministerium der Finanzen Details
Von
Fabio De Masi
Betreff
Anhänge "Gelbe Umschläge" [#285547]
Datum
5. August 2023 10:50
An
Bundesministerium der Finanzen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
in einer E-Mail von Frau Dr. Viola Rathgeber an Frau Antje Schiffl-Lenth vom 19. April 2022 um 18:22 Uhr innerhalb des Bundesministeriums der Finanzen wird auf Unterlagen in gelben Umschlägen abgestellt. Diese werden in der oben genannten E-Mail auch übermittelt. Ich bitte um die Übermittlung der Anhänge ("gelbe Umschläge") und aller weiteren etwaigen Anhänge zu der E-Mail. Die E-Mail im Wortlaut: "Liebe Frau Schiffl-Lenth, zu E-Mails im Zusammenhang mit dem damaligen Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Herrn Wolfgang Schmidt, von denen ich unmittelbar keine eigene Kenntnis habe (und etwas anderes wüsste ich auch nicht für die übrigen KuK im Büro), kann ich von hier aus nur insoweit behilflich sein, als unser Büro im Zuge der Beantwortung der von Ihnen unten in Bezug genommenen schriftlichen Frage 2/451 des MdB Klaus Ernst die aus den letzten beiden gelben Umschlägen ersichtlichen Informationen erreicht haben; diese stelle ich Ihnen hiermit zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen Viola Rathgeber" Ich bitte um Übermittlung dieser Anhänge. Nach § 1 Abs. 2 IFG wünsche ich die elektronische Übermittlung der Auskunft“
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 285547 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/285547/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Fabio De Masi << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Fabio De Masi
Bundesministerium der Finanzen
V B 5 - O 1319/23/10299 Sehr geehrter Herr De Masi, Ihr Antrag ist im Bundesministerium der Finanzen eingegangen…
Von
Bundesministerium der Finanzen
Betreff
AW: Anhänge "Gelbe Umschläge" [#285547]
Datum
5. September 2023 10:05
Status
Warte auf Antwort
V B 5 - O 1319/23/10299 Sehr geehrter Herr De Masi, Ihr Antrag ist im Bundesministerium der Finanzen eingegangen und wurde unter dem o.g. Geschäftszeichen bearbeitet. Ein Bescheid wurde heute auf den Postweg gegeben und sollte Ihnen daher in den nächsten Tagen zugehen. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium der Finanzen
Bescheid
Von
Bundesministerium der Finanzen
Via
Briefpost
Betreff
Bescheid
Datum
5. September 2023
Status
Anfrage abgeschlossen