Anhörungsschreiben betreffend der drohenden Stillegung von Kfz der 14_OM642_6 Motorenfamilie

Anfrage an: Kraftfahrt-Bundesamt

1. Eine Kopie des durch die deutsche Umwelthilfe veröffentlichten Dokuments (siehe Anhang)
2. Das - mutmaßlich existente - Antwortschreiben der beteiligten Firma der ISIN DE0007100000, das laut des in 1. beschriebenen Dokuments zum 27.07.2023 beim KBA hätte eingegangen sein müssen.

Ergebnis der Anfrage

Das KBA versuchte zunächst mit Kosten abzuschrecken...

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    15. September 2023
  • Frist
    17. Oktober 2023
  • Kosten dieser Information:
    1001,00 Euro
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Eine Kopie des durch die deutsche …
An Kraftfahrt-Bundesamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Anhörungsschreiben betreffend der drohenden Stillegung von Kfz der 14_OM642_6 Motorenfamilie [#288339]
Datum
15. September 2023 18:23
An
Kraftfahrt-Bundesamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Eine Kopie des durch die deutsche Umwelthilfe veröffentlichten Dokuments (siehe Anhang) 2. Das - mutmaßlich existente - Antwortschreiben der beteiligten Firma der ISIN DE0007100000, das laut des in 1. beschriebenen Dokuments zum 27.07.2023 beim KBA hätte eingegangen sein müssen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 288339 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/288339/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, anbei finden Sie das Dokument zu 1. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> <&l…
An Kraftfahrt-Bundesamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
in Rede stehendes Dokument: Anhörungsschreiben betreffend der drohenden Stillegung von Kfz der 14_OM642_6 Motorenfamilie [#288339]
Datum
15. September 2023 18:30
An
Kraftfahrt-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, anbei finden Sie das Dokument zu 1. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 230912-kba-geschwaerzt2.pdf Anfragenr: 288339 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/288339/
Kraftfahrt-Bundesamt
400-26/017#125-<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> - Herausgabe div. Dokumente S…
Von
Kraftfahrt-Bundesamt
Betreff
400-26/017#125-<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> - Herausgabe div. Dokumente
Datum
19. September 2023 14:32
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> obiges Schreiben erhalten Sie hiermit zur Kenntnis. Mit freundlichen Grüßen
Kraftfahrt-Bundesamt
GZ 400-26/017#125-<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> - Herausgabe div. Dokument…
Von
Kraftfahrt-Bundesamt
Betreff
GZ 400-26/017#125-<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> - Herausgabe div. Dokumente
Datum
2. November 2023 07:22
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beachten Sie das beiliegende Dokument/die beiliegenden Dokumente. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Aufrechterhalten des Antrags: GZ 400-26/017#125-<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >&…
An Kraftfahrt-Bundesamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Aufrechterhalten des Antrags: GZ 400-26/017#125-<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> - Herausgabe div. Dokumente [#288339]
Datum
7. November 2023 07:54
An
Kraftfahrt-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Anhörungsschreiben betreffend der drohenden Stillegung von Kfz der 14_OM642_6 Motorenfamilie“ vom 15.09.2023 (#288339) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 22 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Der Antrag wird aufrecht erhalten. Der durch die Motorenserie Geschädigte (Unterlagen werden dem KBA datenschutzkonform zugehen) beantragt zum Verfahren gegen die Daimler SE beigeladen zu werden. Mit vorzüglicher Hochachtung << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> PS: Auf die Untätigkeit in Sachen Entziehung der Typengenehmigung wird hingewiesen. Auf die Frist nach § 75 VwGO ebenso.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Aufrechterhalten des Antrags: GZ 400-26/017#[geschwärzt] - Herausgabe div. Dokumente [#288339] Guten Tag, Übe…
An Kraftfahrt-Bundesamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Aufrechterhalten des Antrags: GZ 400-26/017#[geschwärzt] - Herausgabe div. Dokumente [#288339]
Datum
14. November 2023 14:42
An
Kraftfahrt-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, Übernahme der Kosten von bis zu 1.001€ wird hiermit erteilt. [geschwärzt] unter der Chronischen Lungenerkankung der ICD-11 Nr. [geschwärzt] Leidende Antragsteller:in stellt folgenden Antrag zum Entziehungsverfahren: 1. Der Anfragesteller wird dem Verfahren beigeladen. 2. Als Beistand wird [geschwärzt] der Verein "Deutsche Umwelthilfe - DUH" beigeordnet. meine Informationsfreiheitsanfrage „Anhörungsschreiben betreffend der drohenden Stillegung von Kfz der 14_OM642_6 Motorenfamilie“ vom 15.09.2023 (#288339) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 29 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt]
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). …
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Anhörungsschreiben betreffend der drohenden Stillegung von Kfz der 14_OM642_6 Motorenfamilie“ [#288339]
Datum
14. November 2023 14:44
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: [geschwärzt] Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die GESAMTE FDP Bundestagsfraktion mutmaßlich von #Dieselgate DAIMLER & Porsche geschmiert (also: [geschwärzt]) bestochen worden sein könnte. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anhänge: - 288339.pdf - 2023-09-15_2-230912-kba-geschwaerzt2.pdf - 2023-09-19_1-eingangsbesttigung-19-09-2023-name-name.pdf - 2023-11-02_1-antwort-02-11-2023-name-name.pdf Anfragenr: 288339 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
17. November 2023 14:53
Status
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<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Anhörungsschreiben betreffend der drohenden Stillegung von Kfz der…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Anhörungsschreiben betreffend der drohenden Stillegung von Kfz der 14_OM642_6 Motorenfamilie“ [#288339] # IFG-724/005 II#0500 [#288339]
Datum
17. November 2023 18:00
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Anhörungsschreiben betreffend der drohenden Stillegung von Kfz der 14_OM642_6 Motorenfamilie“ vom 15.09.2023 (#[geschwärzt]) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um [geschwärzt] Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Der legitimer Zweck sowie die Rechtfertigungsgründe für eine BEILADUNG zum aufsichtsrechtlichen Verfahren (welche zeitgleich auch die Begründung für die ZULÄSSIGKEIT eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Sicherheitsanordnung gegen die - bereits im VW-Dieselgate offensichtlich untätig gebliebene - Behörde darstellen, wurden mittels des EBO bereits beim Flensburger Amtsgericht zur Abholung durch die dem FDP Politiker Volker Wissing mittelbar weisungsgebunden unterstellte Betrugsaufdeckungs-VEREITELUNGS-Behörde, dem Kraftfahrt Bundesamt, mit Sitz in ebendort, Flensburg) liegen bereits vor. Mit vorzüglicher Hochachtung [geschwärzt] Mitglied der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. auf Eigene Veranlassung handelnd.
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Anhörungsschreiben betreffend der drohenden Stillegung von Kfz der…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
§123 VwGO auf Feststellung der Zulässigkeit der Untätigkeitsklage?: Vermittlung bei Anfrage „Anhörungsschreiben betreffend der drohenden Stillegung von Kfz der 14_OM642_6 Motorenfamilie“ [#288339] # IFG-724/005 II#0500 [#288339]
Datum
18. November 2023 17:45
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Anhörungsschreiben betreffend der drohenden Stillegung von Kfz der 14_OM642_6 Motorenfamilie“ vom 15.09.2023 (#288339) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 33 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Hochachtungsvoll [geschwärzt]
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Anhörungsschreiben betreffend der drohenden Stillegung von Kfz der…
An Kraftfahrt-Bundesamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Anhörungsschreiben betreffend der drohenden Stillegung von Kfz der 14_OM642_6 Motorenfamilie“ [#288339] # IFG-724/005 II#0500 [#288339]
Datum
27. November 2023 09:34
An
Kraftfahrt-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Anhörungsschreiben betreffend der drohenden Stillegung von Kfz der 14_OM642_6 Motorenfamilie“ vom 15.09.2023 (#288339) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 42 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Hochachtungsvoll << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Anhörungsschreiben betreffend der drohenden Stillegung von Kfz der…
An Kraftfahrt-Bundesamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
... Vermittlung bei Anfrage „Anhörungsschreiben betreffend der drohenden Stillegung von Kfz der 14_OM642_6 Motorenfamilie“ [#288339] # IFG-724/005 II#0500 [#288339]
Datum
27. November 2023 11:26
An
Kraftfahrt-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Anhörungsschreiben betreffend der drohenden Stillegung von Kfz der 14_OM642_6 Motorenfamilie“ vom 15.09.2023 (#288339) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 42 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
5. Dezember 2023 12:16
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
107064-2023.pdf
171,8 KB

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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Zwischennachricht zu ihrem Auskunftsersuchen - 1952 IFG Sehr << Antragsteller:in >> ich bitte um Beac…
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
Zwischennachricht zu ihrem Auskunftsersuchen - 1952 IFG
Datum
12. Dezember 2023 10:43
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
zwischennachricht.pdf
1,1 MB
image001.gif
70 Bytes


Sehr << Antragsteller:in >> ich bitte um Beachtung des in der Anlage beigefügten Schreibens. Mit freundlichen Grüßen
Kraftfahrt-Bundesamt
GZ 400-26/017#125-<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> - Herausgabe div. Dokument…
Von
Kraftfahrt-Bundesamt
Betreff
GZ 400-26/017#125-<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> - Herausgabe div. Dokumente
Datum
21. Dezember 2023 10:50
Status
Nicht-öffentliche Anhänge:
zwischennachricht-anhrung-21-12-2023-name-name.pdf
67,9 KB
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beachten Sie das beiliegende Dokument/die beiliegenden Dokumente. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Einstellungsnachricht zu Ihrem Auskunftsersuchen - 1952 IFG Sehr << Antragsteller:in >> ich bitte um …
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
Einstellungsnachricht zu Ihrem Auskunftsersuchen - 1952 IFG
Datum
17. Januar 2024 19:39
Status
Nicht-öffentliche Anhänge:
einstellungnachricht.pdf
682,7 KB
image002.gif
70 Bytes


Sehr << Antragsteller:in >> ich bitte um Beachtung des in der Anlage beigefügten Schreibens vom 17.01.2024. Mit freundlichen Grüßen

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Kraftfahrt-Bundesamt
GZ 400-26/017#125-<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> - Herausgabe div. Dokument…
Von
Kraftfahrt-Bundesamt
Betreff
GZ 400-26/017#125-<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> - Herausgabe div. Dokumente
Datum
1. März 2024 08:07
Status
Nicht-öffentliche Anhänge:
zwischennachricht-stellungnahmen-01-03-2024-name-name-herr.pdf
69,0 KB
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beachten Sie das beiliegende Dokument/die beiliegenden Dokumente. Mit freundlichen Grüßen